Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 14.07.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	17:03 - 20:58	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 1.1		Zur Beauftragung von Gutachtern bezüglich Franz-Carl-Achard-Grundschule	2427/VII
Ö 2		Bericht des Bezirksamtes
Ö 3		Prioritäten
Ö 3.1		Priorität Fraktion der Piratenpartei
Ö 3.1.1		Zum aktuellen Stand der Franz-Carl-Achard-Grundschule	2418/VII
Ö 3.2		Priorität Fraktion der CDU
Ö 3.3		Priorität Fraktion der SPD
Ö 3.4		Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 3.4.1		IGA für alle! Zum Verkehrs- und Parkraumkonzept der IGA	2420/VII
Ö 3.5		Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 3.5.1		Personalstelle zur Umsetzung des Energiewendegesetzes Berlin (EWG Bln) und der Erarbeitung eines bezirklichen Maßnahmeplans oder Sanierungsplans	2417/VII
Ö 4		Dringliche Drucksachen
Ö 4.1		Zum LAIB und SEELE Standort in der Schwarzburger Straße 8	2426/VII
Ö 4.2		Kunstwerke im öffentlichen Raum sichtbar machen	2430/VII
Ö 4.3		Zur Versorgungssituation im Bezirk	2433/VII
Ö 4.4		Zum Bauzustand der als Flüchtlingsunterkünfte genutzten Turnhallen	2435/VII
Ö 5		Konsenslisten
Ö 5.1		Konsensliste a)
Ö 5.1.1		Ein Kiezladen der Begegnung für Marzahn	2411/VII
Ö 5.1.2		Offener Bücherschrank	1430/VII
Ö 5.1.3		Öffentliches WLAN an Bibliotheksstandorten im Bezirk	1600/VII
Ö 5.1.4		Erinnerung an den 80. Jahrestag der Errichtung des NS-Zwangslagers Berlin-Marzahn	2070/VII
Ö 5.1.5		Gedenken der 1. freien Wahlen nach dem 2. Weltkrieg in Berlin	2250/VII
Ö 5.1.6		Errichtung eines neuen Denkmals nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz	2266/VII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Stelenfeld nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz so zu erneuern, dass die auf den Stelen aufgebrachten und jetzt unleserlichen Informationen möglichst vandalismusresistent erneuert werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Informationen an einem weiteren Ort in der Umgebung, z.B. im U-Bahn-Durchgang Cottbusser Platz, anzubringen, um auf die Bedeutung des Ortes aufmerksam zu machen. Ursprungsdrucksache: Das Bezirksamt wird ersucht – anstelle des Stelenfeldes nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz – mit einem neuen Denkmal an die Geschichte Hellersdorfs zu erinnern. Ein neu zu errichtendes Denkmal sollte so konzipiert werden, dass es möglichst vandalismusresistent gestaltet wird.

	17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 4.2.9 - überwiesen


	06.04.2016 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 6.2 - vertagt


	29.06.2016 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	07.07.2016 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Stelenfeld nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz so zu erneuern, dass die auf den Stelen aufgebrachten und jetzt unleserlichen Informationen möglichst vandalismusresistent erneuert werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Informationen an einem weiteren Ort in der Umgebung, z.B. im U-Bahn-Durchgang Cottbusser Platz, anzubringen, um auf die Bedeutung des Ortes aufmerksam zu machen. Ursprungsdrucksache: Das Bezirksamt wird ersucht – anstelle des Stelenfeldes nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz – mit einem neuen Denkmal an die Geschichte Hellersdorfs zu erinnern. Ein neu zu errichtendes Denkmal sollte so konzipiert werden, dass es möglichst vandalismusresistent gestaltet wird.

	14.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 5.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, das Stelenfeld nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz so zu erneuern, dass die auf den Stelen aufgebrachten und jetzt unleserlichen Informationen möglichst vandalismusresistent erneuert werden. Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Informationen an einem weiteren Ort in der Umgebung, z.B. im U-Bahn-Durchgang Cottbusser Platz, anzubringen, um auf die Bedeutung des Ortes aufmerksam zu machen.
Ö 5.1.7		Klare Verkehrs- und Hinweisschilder auf dem Elsterwerdaer Platz	2344/VII
Ö 5.1.8		Befahren des Radweges in der Hellersdorfer Straße/Ecke Heinrich-Grüber-Straße wieder ermöglichen	2345/VII
Ö 5.1.9		An die historische Gaststätte "Paule" erinnern	2346/VII
Ö 5.1.10		Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße	2384/VII
Ö 5.1.11		Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung an der Einmündung der Planitzstraße in die Myslowitzer Straße	2385/VII
Ö 5.1.12		Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. XXI-24/27 vom 12. Januar 2015 für das Grundstück Pyramidenring 8 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-24 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1236/IV)	2407/VII
Ö 5.1.13		Festlegung eines Arbeitgeberlogos und Claims für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 1254/IV)	2408/VII
Ö 5.1.14		Festsetzung des Bebauungsplanes 10-58 für das Gelände zwischen nördlicher Grenze des Grundstücks Wolfener Straße 14 und deren östlicher Verlängerung, östlicher Grenze des Grundstücks Bitterfelder Straße 2A, Bitterfelder Straße und Wolfener Straße imBezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1257/IV)	2409/VII
Ö 5.1.15		Fehlende Straßenbäume im Mädewalder Weg zeitnah nachpflanzen	2413/VII
Ö 5.1.16		Haushaltsmittel für Fahrradinfrastruktur im Ergänzungsplan 2016/2017	2424/VII
Ö 5.2		Konsensliste b)
Ö 5.2.1		Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für Berlin Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1224/IV)	2404/VII
Ö 5.2.2		Ergebnisse der Einschulungsuntersuchung Marzahn-Hellersdorf Schuljahr 2014/15 (BA-Vorlage Nr. 1263/IV)	2412/VII
Ö 5.2.3		Erfolgreiches Projekt "Jule" ausweiten	2414/VII
Ö 5.2.4		Parkverbot auf der Straße Am Rosenhag	2416/VII
Ö 5.2.5		Einsetzen einer bezirklichen Arbeitsgruppe in Marzahn-Hellersdorf zu Mobilfunk-Strahlung und Elektrosmog	2421/VII
Ö 5.3		Konsensliste c)
Ö 5.3.1		Zu: Wie gesundheitsschädlich sind Mobilfunk-Strahlungen - wie schädlich ist Elektrosmog?	2422/VII
Ö 6		Große Anfragen
Ö 6.1		Nochmals zur Verkehrslösung für Mahlsdorf	2419/VII
Ö 7		Mündliche Fragestunde
Ö 7.1		Zur Straßensanierung: Die Zustände sind katastrophal.	2423/VII
Ö 7.2		Zur ehemaligen Kaufhalle auf dem Kastanienboulevard	2432/VII
Ö 7.3		Zum freien WLAN in Marzahn-Hellersdorf	2431/VII
Ö 7.4		Zur Wuhlebrücke - Zimmermannstraße/Lindenstraße	2429/VII
Ö 7.5		Zu Maßnahmen bzgl. des ungenehmigten Baus einer Parkplatzfläche	2428/VII
Ö 7.6		Zur Errichtung des Spielplatzes Minsker Straße/Budapester Straße	2434/VII
Ö 8		Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung
Ö 8.1		Feststellung der materiellen Planreife im Sinne des § 33 Abs. 1 Nr. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-72-1VE für das Gelände zwischen der Bundesstraße B 1/5, den Flurstücken 8925/46, der Verlängerung seiner westlichen Grenze bis zur westlichen Grenze des Flurstücks 167 der Flur 1 und dem Flurstück 167 der Flur 1, dem Grundstück Pilgramer Straße 310 und der Pilgramer Straße sowie für die Bundesstraße B 1/5 zwischen Pilgramer Straße und dem Flurstück 8925/46... (BA-Vorlage Nr. 1272/IV)	2425/VII
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Die Ufer der Kaulsdorfer Seen dürfen keine Müllhalde werden	2415/VII

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