Auszug - Haushaltsmittel für Fahrradinfrastruktur im Ergänzungsplan 2016/2017  

 
 
55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 5.1.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 14.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 20:58 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
2424/VII Haushaltsmittel für Fahrradinfrastruktur im Ergänzungsplan 2016/2017
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Mätz, Klaus 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss

 

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, bei der Erstellung des Ergänzungsplans 2016/2017 und bei der Erstellung weiterer Haushaltspläne einen gesonderten Titel, gesonderte Mittel für Fahrradinfrastruktur (Reparatur, Sanierung, Erweiterung, Verbindungen zwischen bestehenden Radwegen u.a., Übergänge) einzustellen.

  Beschluss: 14.07.2016 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 23.02.2017 realisiert Verantwortlich:
BzStR WirtStadt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 14.10.2016  
Vermerk:

Realisierung:

Nicht erledigte Drucksache wird gemäß Beschluss der BVV

zu DS 0126/VIII vom 23.02.2017 nicht weiter behandelt.

 

 

 

  
 

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