Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 19.12.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:05 - 20:53	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 1.1		Zu Zahlen von Leistungsempfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012	1207/VII
Ö 1.2		Zu Wohngeldempfängerinnen und -empfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012 und 2013	1208/VII
Ö 1.3		Zur Rekonstruktion der Jugendfreizeiteinrichtung U5 im Jahr 2014	1233/VII
Ö 1.4		Zu Aufzeichnungen von Antworten während der Bürgerfragestunde und zum Live-Stream der BVV	1234/VII
Ö 1.5		Zur Einrichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft Jobcenter Marzahn-Hellersdorf	1235/VII
Ö 1.6		Zu Sitzplätzen in der Empfangshalle des Jobcenters Marzahn-Hellersdorf	1236/VII
Ö 1.7		Illegale Müllkippe an der Hausfront des Freizeitforums Marzahn (FFM) Hausnummer 55	1242/VII
Ö 1.8		Winterdienst rund um das Freizeitforum Marzahn, auf dem Victor-Klemperer-Platz und an der Marzahner Promenade	1243/VII
Ö 1.9		Zur Sperrung der Mosbacher Straße	1245/VII
Ö 1.10		Sand vom neuen Spielplatz fliegt stark auf Marzahner Promenade ( MP ) und Victor-Klemperer-Platz ( VKP ), Gefahr für KFZ und spielende Kinder	1221/VII
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsensliste a)
Ö 2.1.1		Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Projekt Kulturdolmetscher	0219/VII-1
Ö 2.1.2		Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten	0803/VII
Ö 2.1.3		Titel für den Migrationssozialdienst verstärken	0990/VII-2
Ö 2.1.4		Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen	0991/VII
Ö 2.1.5		Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats	1139/VII
Ö 2.1.6		Hinweisschilder für die Zentralbibliothek „Mark Twain“	1040/VII
Ö 2.1.7		Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten	1073/VII
Ö 2.1.8		Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach	1078/VII
Ö 2.1.9		Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan XXI-15-1B, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15-1B und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-15-1B für die nördliche Teilfläche des Bereichs zwischen der Meeraner Straße, der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0524/IV)	1182/VII
Ö 2.1.10		Begründung des Bebauungsplanes 10-43 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 und ihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0548/IV)	1183/VII
Ö 2.1.11		Benennung einer Privatstraße im Bereich des im Verfahren befindlichen B-Plans 10-70 in "Am Wuhlebogen" (BA-Vorlage Nr. 0592/IV)	1204/VII
Ö 2.1.12		Erhalt des Tonstudios "der Art"	1209/VII
Ö 2.1.13		Einrichtung einer Babyklappe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf	1226/VII
Ö 2.1.14		Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0631/IV)	1237/VII
Ö 2.2		Konsensliste b)
Ö 2.2.1		Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel	0174/VII-5
	22.02.2012 - Hauptausschuss
	Ö 6.1 - erledigt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000,- € aus dem Gesamthaushalt für den Titel 51801 im Kapitel 3723 bereitzustellen. Dem Hauptausschuss ist bis September 2012 zu berichten, wie diese Summe gegenfinanziert wird. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, eine Bibliotheksentwicklungsplanung zu erarbeiten und der BVV bis September 2012 vorzulegen. Hierbei ist eine langfristige wirtschaftliche Sicherung eines Bibliotheksnetzes zu berücksichtigen. Der letzte Satz auf Seite 98 im kameralen Teil des Haupthaltsplanentwurfes ist zu ersetzen durch: "Weniger, wegen Erarbeitung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und beabsichtigter Senkung der Mietkosten."

	23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltsdurchführung zusätzliche Mittel in Höhe von 50.000,- ? aus dem Gesamthaushalt für den Titel 51801 im Kapitel 3723 bereitzustellen. Dem Hauptausschuss ist bis September 2012 zu berichten, wie diese Summe gegenfinanziert wird. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, eine Bibliotheksentwicklungsplanung zu erarbeiten und der BVV bis September 2012 vorzulegen. Hierbei ist eine langfristige wirtschaftliche Sicherung eines Bibliotheksnetzes zu berücksichtigen. Der letzte Satz auf Seite 98 im kameralen Teil des Haupthaltsplanentwurfes ist zu ersetzen durch: "Weniger, wegen Erarbeitung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und beabsichtigter Senkung der Mietkosten."

	14.03.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 4.3 -


	16.01.2013 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 3.1 -


	19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.1 - überwiesen


	08.01.2014 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
	Ö 4.1.1 - erledigt


	15.01.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
	Ö 1.2.1 -

Ö 2.2.2		Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf	0366/VII
Ö 2.2.3		Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten	1219/VII
Ö 2.2.4		Ort der Erinnerung und Information am Otto-Rosenberg-Platz ausschildern	1220/VII
Ö 2.2.5		Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org	1223/VII
Ö 2.2.6		Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk	1224/VII
Ö 2.2.7		Pflanzung einer Tanne oder Fichte auf dem Platz vor dem FFM	1227/VII
Ö 2.2.8		Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges	1228/VII
Ö 2.2.9		Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd	1232/VII
Ö 2.2.10		Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2014 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0632/IV)	1238/VII
Ö 3		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zur Personalentwicklung des Bezirksamtes	1213/VII
Ö 4.2		Zum Elektronischen Erfassungssystem des Bedarfs an Kitaplätzen	1230/VII
Ö 4.3		Zur Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete	1214/VII
Ö 4.4		Zur Markierung von Treppenstufen in Marzahn-Hellersdorf	1231/VII
Ö 4.5		Zur Berücksichtigung von Gleichstellungs-, Behinderten- und Migrationsaspekten bei Einstellungen im Bezirksamt	1216/VII
Ö 4.6		(K)ein Weihnachtsmarkt für Hellersdorf	1215/VII
Ö 4.7		Schildbürgerstreich an der Oberfeldstraße?	1241/VII
Ö 4.8		Zur Gedenktafel „Zerstörte Vielfalt 2013“ auf dem Helene-Weigel-Platz	1246/VII
Ö 5		Dringliche Drucksachen
Ö 5.1		Zur Abschaffung von Glascontainern in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf	1218/VII
Ö 5.2		Glasrecyclingtonnen im Holsystem erhalten – wohnortnahes Recycling ermöglichen	1244/VII
Ö 5.3		Zur Umsetzung von Bauvorhaben an Schulen und Sportanlagen im Bezirk	1247/VII
Ö 6		Prioritäten
Ö 6.1		Zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für den Haushalt 2014	1212/VII
Ö 6.2		Erstellen einer Vorlage zur Beschlussfassung zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für das Haushaltsjahr 2014	1211/VII
Ö 6.3		Zur Zukunft des Tonstudios in Marzahn-Hellersdorf	1229/VII
Ö 6.4		Anwohnerinteressen wahren und "Alte Börse" entwickeln	1222/VII
Ö 7		Große Anfragen
Ö 7.1		Zu den Bewertungen der Frauenprojekte durch das Bezirksamt	1210/VII
Ö 7.2		Zur Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes bezüglich der Lohnuntergrenze	1217/VII
Ö 8		Anträge
Ö 8.1		Abwahl eines Bürgerdeputierten	1225/VII
Ö 9		Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
Ö 9.1		Ausschussanträge
Ö 9.1.1		Kulturveranstaltungen in der Sporthalle des Freizeitforums Marzahn	1158/VII
Ö 9.2		Beschlussempfehlungen
Ö 9.2.1		Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0354/IV)	0681/VII
Ö 10		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 10.1		Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen	0973/VII

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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