Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:53 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Zahlen von Leistungsempfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012  
Enthält Anlagen
1207/VII  
Ö 1.2  
Zu Wohngeldempfängerinnen und -empfängern in Marzahn-Hellersdorf 2012 und 2013  
Enthält Anlagen
1208/VII  
Ö 1.3  
Zur Rekonstruktion der Jugendfreizeiteinrichtung U5 im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
1233/VII  
Ö 1.4  
Zu Aufzeichnungen von Antworten während der Bürgerfragestunde und zum Live-Stream der BVV  
Enthält Anlagen
1234/VII  
Ö 1.5  
Zur Einrichtung einer bezirklichen Arbeitsgemeinschaft Jobcenter Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1235/VII  
Ö 1.6  
Zu Sitzplätzen in der Empfangshalle des Jobcenters Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1236/VII  
Ö 1.7  
Illegale Müllkippe an der Hausfront des Freizeitforums Marzahn (FFM) Hausnummer 55  
Enthält Anlagen
1242/VII  
Ö 1.8  
Winterdienst rund um das Freizeitforum Marzahn, auf dem Victor-Klemperer-Platz und an der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1243/VII  
Ö 1.9  
Zur Sperrung der Mosbacher Straße  
Enthält Anlagen
1245/VII  
Ö 1.10  
Sand vom neuen Spielplatz fliegt stark auf Marzahner Promenade ( MP ) und Victor-Klemperer-Platz ( VKP ), Gefahr für KFZ und spielende Kinder  
Enthält Anlagen
1221/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Integriertes Stadtentwicklungskonzept - INSEK 2011/2012 (BA-Vorlage Nr. 0105/IV) hier: Projekt Kulturdolmetscher  
Enthält Anlagen
0219/VII-1  
Ö 2.1.2  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
Ö 2.1.3  
Titel für den Migrationssozialdienst verstärken
Enthält Anlagen
0990/VII-2  
Ö 2.1.4  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen
Enthält Anlagen
0991/VII  
Ö 2.1.5  
Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats  
Enthält Anlagen
1139/VII  
Ö 2.1.6  
Hinweisschilder für die Zentralbibliothek „Mark Twain“  
Enthält Anlagen
1040/VII  
Ö 2.1.7  
Vergabebericht für 2013 gut vorbereiten
Enthält Anlagen
1073/VII  
Ö 2.1.8  
Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
1078/VII  
Ö 2.1.9  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB zum Bebauungsplan XXI-15-1B, Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15-1B und Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-15-1B für die nördliche Teilfläche des Bereichs zwischen der Meeraner Straße, der Rhinstraße und der Allee der Kosmonauten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0524/IV)  
Enthält Anlagen
1182/VII  
Ö 2.1.10  
Begründung des Bebauungsplanes 10-43 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-43 für das Gelände zwischen den nördlichen Grenzen der Grundstücke Stephan-Born-Straße 16/34, der östlichen Grenze des Grundstücks Stephan-Born-Straße 16 und ihrer südlichen Verlängerung, Mittenwalder Straße, Zossener Straße, Alte Hellersdorfer Straße, den nördlichen Grenzen der Grundstücke Alte Hellersdorfer Straße 130 und Zossener Straße 121, Klausdorfer Straße... (BA-Vorlage Nr. 0548/IV)  
Enthält Anlagen
1183/VII  
Ö 2.1.11  
Benennung einer Privatstraße im Bereich des im Verfahren befindlichen B-Plans 10-70 in "Am Wuhlebogen" (BA-Vorlage Nr. 0592/IV)  
Enthält Anlagen
1204/VII  
Ö 2.1.12  
Erhalt des Tonstudios "der Art"  
Enthält Anlagen
1209/VII  
    19.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu ergreifen, um den Weiterbetrieb des Tonstudios "der Art" an einem Standort im Bezirk abzusichern. Dies schließt eine Prüfung von Maßnahmen der Zwischenlagerung der Einbauten ebenso wie die Prüfung der Umschichtung von finanziellen Mitteln ein.
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der zuständigen Senatsdienststelle zu beantragen, die bereits in den Jahren 2012 und 2013 für einen Umzug des Jugendtonstudios zugesagten Mittel für das Jahr 2014 erneut zu beantragen.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht, seinerseits die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass diese Mittel 2014 eingesetzt werden können.

 

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    02.07.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - (offen)
   
   
    12.11.2014 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    10.12.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   
Ö 2.1.13  
Einrichtung einer Babyklappe im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1226/VII  
Ö 2.1.14  
Neuberufung von Mitgliedern des Beirates für Menschen mit Behinderung (BA-Vorlage Nr. 0631/IV)  
Enthält Anlagen
1237/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Entwicklung einer Bibliotheksentwicklungsplanung und Aufstockung der im HH-Entwurf 2012/2013 eingestellten Mittel  
Enthält Anlagen
0174/VII-5  
Ö 2.2.2  
Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0366/VII  
Ö 2.2.3  
Öffentlichen Weg zur Bushaltestelle Blumberger Damm/Ecke Hohensaatener Straße beleuchten  
Enthält Anlagen
1219/VII  
Ö 2.2.4  
Ort der Erinnerung und Information am Otto-Rosenberg-Platz ausschildern  
Enthält Anlagen
1220/VII  
Ö 2.2.5  
Veröffentlichung des Bezirkshaushaltsplans auf openspending.org  
Enthält Anlagen
1223/VII  
Ö 2.2.6  
Beratung von Bürgerhaushaltsvorschlägen unter Einbeziehung der Menschen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1224/VII  
Ö 2.2.7  
Pflanzung einer Tanne oder Fichte auf dem Platz vor dem FFM  
Enthält Anlagen
1227/VII  
Ö 2.2.8  
Sperrung einer Parkfläche zur Nutzung eines Fluchtweges für die Anwohnerinnen und Anwohner des Lindenschwärmerweges  
Enthält Anlagen
1228/VII  
Ö 2.2.9  
Bau eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
1232/VII  
Ö 2.2.10  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2014 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0632/IV)  
Enthält Anlagen
1238/VII  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Personalentwicklung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1213/VII  
Ö 4.2  
Zum Elektronischen Erfassungssystem des Bedarfs an Kitaplätzen  
Enthält Anlagen
1230/VII  
Ö 4.3  
Zur Entwicklung der Quartiersmanagementgebiete  
Enthält Anlagen
1214/VII  
Ö 4.4  
Zur Markierung von Treppenstufen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1231/VII  
Ö 4.5  
Zur Berücksichtigung von Gleichstellungs-, Behinderten- und Migrationsaspekten bei Einstellungen im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1216/VII  
Ö 4.6  
(K)ein Weihnachtsmarkt für Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1215/VII  
Ö 4.7  
Schildbürgerstreich an der Oberfeldstraße?  
Enthält Anlagen
1241/VII  
Ö 4.8  
Zur Gedenktafel „Zerstörte Vielfalt 2013“ auf dem Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1246/VII  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zur Abschaffung von Glascontainern in den Großsiedlungen Marzahn und Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1218/VII  
Ö 5.2  
Glasrecyclingtonnen im Holsystem erhalten – wohnortnahes Recycling ermöglichen  
Enthält Anlagen
1244/VII  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung von Bauvorhaben an Schulen und Sportanlagen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1247/VII  
Ö 6     Prioritäten      
Ö 6.1  
Zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für den Haushalt 2014  
Enthält Anlagen
1212/VII  
Ö 6.2  
Erstellen einer Vorlage zur Beschlussfassung zur Umsetzung der Verfügungsbeschränkung für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
1211/VII  
Ö 6.3  
Zur Zukunft des Tonstudios in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1229/VII  
Ö 6.4  
Anwohnerinteressen wahren und "Alte Börse" entwickeln  
Enthält Anlagen
1222/VII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu den Bewertungen der Frauenprojekte durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1210/VII  
Ö 7.2  
Zur Einhaltung des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes bezüglich der Lohnuntergrenze  
Enthält Anlagen
1217/VII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Abwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1225/VII  
Ö 9     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 9.1     Ausschussanträge      
Ö 9.1.1  
Kulturveranstaltungen in der Sporthalle des Freizeitforums Marzahn  
Enthält Anlagen
1158/VII  
Ö 9.2     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.2.1  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 0354/IV)  
Enthält Anlagen
0681/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Fortsetzung regelmäßiger Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen
Enthält Anlagen
0973/VII  
               
 
 

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