Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Einrichtung einer Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0858/VII  
Ö 1.2  
Zur Beschneidung zweier Straßenbäume im Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0869/VII  
Ö 1.3  
Zur Mehrzweckhalle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0897/VII  
Ö 1.4  
Zur vorgesehenen Umwidmung der Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn zur Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0900/VII  
Ö 1.5  
Fragenkomplex zum Thema Schule  
Enthält Anlagen
0902/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0015/VII  
Ö 2.1.2  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 2.1.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 - Kultur- und Weiterbildungsstandort  
Enthält Anlagen
0626/VII-1  
Ö 2.1.4  
Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
0661/VII  
Ö 2.1.5  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0714/VII  
Ö 2.1.6  
Überführung von kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in den KITA Eigenbetrieb NordOst  
Enthält Anlagen
0717/VII  
Ö 2.1.7  
Standort Balzerplatz vorübergehend als Kita nutzen  
Enthält Anlagen
0728/VII  
Ö 2.1.8  
Umsetzung der DS 0689/VII  
Enthält Anlagen
0739/VII  
Ö 2.1.9  
Barrierefreies Bauen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0740/VII  
Ö 2.1.10  
Barrierefreies Bauen  
Enthält Anlagen
0741/VII  
Ö 2.1.11  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.1.12  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-6 mit Planungsstand vom November 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemalige Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlichen Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0362/IV)  
Enthält Anlagen
0776/VII  
Ö 2.1.13  
Einberufung eines Begleitkreises Wohnen  
Enthält Anlagen
0795/VII  
Ö 2.1.14  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht  
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.1.15  
Beim Wohnungsentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf barrierearmes und barrierefreies Wohnen mitdenken  
Enthält Anlagen
0813/VII  
Ö 2.1.16  
Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen  
Enthält Anlagen
0817/VII  
Ö 2.1.17  
Keine Schließung der Postfiliale in der Schwarzwurzelstraße 1  
Enthält Anlagen
0857/VII  
Ö 2.1.18  
Bericht zum Aufbau des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (TLA) und Beendigung der Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 0437/IV)  
Enthält Anlagen
0865/VII  
Ö 2.1.19  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2012 (BA-Vorlage Nr. 0409/IV)  
Enthält Anlagen
0868/VII  
Ö 2.1.20  
Verlängerung der Buslinie X54  
Enthält Anlagen
0870/VII  
Ö 2.1.21  
Islamfeindliche Schmierereien beseitigen  
Enthält Anlagen
0871/VII  
Ö 2.1.22  
Tütenspender für Hundekot im Stadtteilpark Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0872/VII  
Ö 2.1.23  
Müllentsorgungsplatz entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0889/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 2.2.2  
Erweiterung der Gender-Produktanalyse  
Enthält Anlagen
0184/VII  
Ö 2.2.3  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 2.2.4  
Teilnahme an der Aktion "Noteingang"
Enthält Anlagen
0456/VII  
Ö 2.2.5  
Unterstützung der stationären Familien- und Jugendhilfe (SGB VIII) im Kontext der Wohnraumversorgung junger Menschen und Familien im Bezirk  
Enthält Anlagen
0620/VII  
Ö 2.2.6  
Verstärkung im Bereich der psychosozialen Beratung
Enthält Anlagen
0687/VII  
Ö 2.2.7  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte zu den Quartiersverfahren "Mehrower Allee" und Hellersdorfer Promenade" für die Jahre 2013-2014 (BA-Vorlage Nr. 0421/IV)  
Enthält Anlagen
0841/VII  
Ö 2.2.8  
Serviceversprechen Maerker-Portal (BA-Vorlage Nr. 0390/IV)  
Enthält Anlagen
0843/VII  
Ö 2.2.9  
Kenntnisnahme des Bezirksamts Marzahn- Hellersdorf zu einer voraussichtlichen Trassenplanung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) seitens der federführenden Senatsverwaltung (BA-Vorlage Nr. 0433/IV)  
Enthält Anlagen
0844/VII  
Ö 2.2.10  
Umwandlung der Marcana-Schule (10S11) in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0420/IV)  
Enthält Anlagen
0855/VII  
Ö 2.2.11  
Bilanz Städtebauförderung 2012 (BA-Vorlage Nr. 0429/IV)  
Enthält Anlagen
0864/VII  
Ö 2.2.12  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia  
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.2.13  
Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf wirklich barrierefrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0874/VII  
Ö 2.2.14  
Fußgängerüberweg Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
0888/VII  
Ö 2.2.15  
Umweltfreundliche, kostensenkende Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0890/VII  
Ö 2.2.16  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.2.17  
Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0896/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Vergabe von Mitteln aus einem Bundesprogramm durch das Jugendamt  
Enthält Anlagen
0875/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2014 - 2018 (BA-Vorlage Nr.0442/IV)  
Enthält Anlagen
0861/VII  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl des Patientenfürsprechers/der Patientenfürsprecherin für das Vivantes Klinikum Hellersdorf - psychiatrischer Bereich, Standort Brebacher Weg (BA-Vorlage Nr. 0438/IV)  
Enthält Anlagen
0866/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Reihenfolge der Vorschläge des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0876/VII  
Ö 5.2  
Zum Abriss von Gebäuden auf dem Gelände des ehemaligen Lagers Kaulsdorfer Straße 90  
Enthält Anlagen
0885/VII  
Ö 5.3  
Zu Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0856/VII  
Ö 5.4  
Zur Einbindung der Buslinie 395 in den AB-Bereich  
Enthält Anlagen
0877/VII  
Ö 5.5  
Zu den Fraueninfrastrukturstellen  
Enthält Anlagen
0886/VII  
Ö 5.6  
Zur Entwicklung des Standortes REWE-Markt in der Niemegker Straße  
Enthält Anlagen
0878/VII  
Ö 5.7  
Zur Überarbeitung des Zentrenkonzepts  
Enthält Anlagen
0893/VII  
Ö 5.8  
Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk  
Enthält Anlagen
0901/VII  
Ö 5.9  
Zu der DRS 0818/VII - Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0818/VII-1  
Ö 5.10  
Zu der DRS 0822/VII - Energiebeauftragte/r des Bezirks  
Enthält Anlagen
0822/VII-1  
Ö 5.11  
Zu der DRS 0824/VII - Klimaschutzbeauftragte/r für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0824/VII-1  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Resolution: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“  
Enthält Anlagen
0807/VII  
Ö 6.2  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
0903/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!  
Enthält Anlagen
0782/VII  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Frauensportförderung  
Enthält Anlagen
0891/VII  
    25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Frauensport in Marzahn-Hellersdorf durch folgende Maßnahmen zu fördern:
 

Die Sporthalle im Freizeitforum Marzahn soll ab dem 1. Oktober 2014 an fünf Wochentagen dem Frauensport vorbehalten sein. Im eigentlichen Hallenbereich findet dann eine Nutzung durch Frauenmannschaften, deren Träger Marzahn-Hellersdorfer Vereine sind, statt.
Die der Halle angeschlossenen Bereiche sind für individuell Sport treibende Frauen (Fitnessgeräte) und Kursangebote vorzuhalten.

An den verbleibenden zwei Wochentagen steht die Halle den bisherigen Nutzerinnen und Nutzern (gemischte Gruppen und Familien) zur Verfügung. Auch nichtsportliche Veranstaltungen können an diesen Tagen in der Halle stattfinden.

Nach dem ersten Betriebsjahr beginnt das Bezirksamt das Projekt zu evaluieren, um der BVV spätestens nach dem zweiten Betriebsjahr in einer Vorlage zur Beschlussfassung den Weiterbetrieb oder dessen Einstellung zu empfehlen.

 

Die namentliche Abstimmung gemäß § 42 (3) GO BVV wurde von der Fraktion DIE LINKE verlangt.

 

Wortprotokoll

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:              25                            Nein-Stimmen:   22                            Enthaltungen:   0

 

 

Protokoll der namentlichen Abstimmung zu DS 0891/VII

 

Bezirksverordnete

Fraktion

Ja

Nein

Enth.

1.   Buchwald, Beate

Bü 90/Grüne

X

 

 

2.   Kern, Bernadette

Bü 90/Grüne

X

 

 

3.   Kiene, Rafaela

Bü 90/Grüne

X

 

 

4.   von Neumann, Nickel

Bü 90/Grüne

X

 

 

1.   Altenburg, Dirk

CDU

X

 

 

2.   Bernikas; Kathrin

CDU

X

 

 

3.   Dr. Henke, Sergej

CDU

X

 

 

4.   Kamin, Marc-Christoph

CDU

X

 

 

5.   Losensky, Sylvia

CDU

X

 

 

6.   Maikowski, Ilka

CDU

X

 

 

7.   Martin, Johannes

CDU

X

 

 

8.   Pohl Stephan

CDU

X

 

 

9.   Schroeder, Bodo

CDU

X

 

 

10.   Wilke, Karsten

CDU

X

 

 

1.    Behrens, Janine

DIE LINKE

 

X

 

2.    Beiersdorff, Frank

DIE LINKE

 

X

 

3.    Dahler, Klaus-Jürgen

DIE LINKE

 

X

 

4.    Dahler, Zoe

DIE LINKE

 

X

 

5.    Fingarow, Sarah

DIE LINKE

 

X

 

6.    Hayduk, Svetlana

DIE LINKE

 

X

 

7.    Hirseland, Nadja

DIE LINKE

 

X

 

8.    Lemke, Peter

DIE LINKE

 

X

 

9.    Dr. Niemann, Heinrich

DIE LINKE

 

X

 

10.  Ostertag, Olaf

DIE LINKE

 

X

 

11.  Richter-Kastschajewa,    Marina

DIE LINKE

 

X

 

12.  Roloff, Eberhard

DIE LINKE

 

X

 

13.  Ronneburg, Kristian

DIE LINKE

 

X

 

14.  Dr. Schilling, Renate

DIE LINKE

 

X

 

15.  Schubert, Horst

DIE LINKE

_

_

_

16.  Schwinge, Christian

DIE LINKE

 

X

 

17.  Seichter, Norbert

DIE LINKE

 

X

 

18.  Tielebein, Björn

DIE LINKE

 

X

 

19.  Wermke, Petra

DIE LINKE

 

X

 

1.    Böhringer, Andrea

SPD

_

_

_

2.    Brettin, Ulrich

SPD

X

 

 

3.    Dahlmann, Marcel

SPD

X

 

 

4.    Friedrich, Elke

SPD

X

 

 

5.    Gaedecke, André

SPD

X

 

 

6.    Geidel, Dmitri

SPD

_

_

_

7.    Hoppe, Axel

SPD

_

_

_

8.    Hübner, Jennifer

SPD

X

 

 

9.    Köhnke, Marlitt

SPD

_

_

_

10.  Krug, Günther

SPD

X

 

 

11.  Lemm, Gordon

SPD

X

 

 

12.  Noetzel, Katrin

SPD

X

 

 

13.  Mätz, Klaus

SPD

X

 

 

14.  Sandner, Heidemarie

SPD

X

 

 

15.  Uhlich, Christiane

SPD

X

 

 

1.   Geppert, Marcel

Piratenpartei

 

X

 

2.   Kelz, Steven

Piratenpartei

 

X

 

3.   Ostehr, Steffen

Piratenpartei

 

X

 

4.   Tanger, Volker

Piratenpartei

 

X

 

1. Burghardt, Karl-Heinz

Fraktl. BV

_

_

_

2. Wichmann, Matthias

Fraktl. BV

_

_

_

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage - Namentliche Abstimmung (102 KB) PDF-Dokument (52 KB)    
   
    25.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.2 - überwiesen
   
   
    30.09.2014 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    02.10.2014 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    09.10.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    29.10.2014 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2 - 
   
Ö 7.3  
Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 7.4  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99  
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 7.5  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0883/VII  
Ö 7.6  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 7.7  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!  
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Arbeitsstand: Konzept Rathaus 2017  
Enthält Anlagen
0860/VII  
Ö 8.2  
Zur Außendarstellung des Bezirks  
Enthält Anlagen
0887/VII  
Ö 8.3  
Zum Wernerbadgelände – Planauslegung/frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0882/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 9.2  
Vorlage des Ergebnisses der stadträumlichen Untersuchung am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0892/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin