Drucksache - 0806/VII

Betreff:

Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Fraktion DIE LINKE

Hauptausschuss

Verfasser:

Dahler, Klaus-Jürgen

Drucksache-Art:

Antrag

Mitteilung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Vorberatung
21.03.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	überwiesen
Hauptausschuss		Anhörung
11.04.2013	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	erledigt
Bezirksverordnetenversammlung		Entscheidung
25.04.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	mit Änderungen in der BVV beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Anhörung
20.06.2013	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf	überwiesen
Hauptausschuss		Anhörung
15.08.2013	Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses	erledigt
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV		Mitteilung
04.09.2013	46. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV

Sachverhalt


Anlagen:
1. Antrag
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss
3. Vorlage zur Kenntnisnahme
Anlage - vollständige Vorlage zur Kenntnisnahme
4. Mitteilung Hauptausschuss

Begründung:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 15.08.2013 o. g. Vorlage beraten.

Die Kenntnisnahme ist somit vollzogen.

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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