Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Einrichtung einer Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0858/VII  
Ö 1.2  
Zur Beschneidung zweier Straßenbäume im Bentschener Weg  
Enthält Anlagen
0869/VII  
Ö 1.3  
Zur Mehrzweckhalle im Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
0897/VII  
Ö 1.4  
Zur vorgesehenen Umwidmung der Mehrzweckhalle des Freizeitforums Marzahn zur Frauensporthalle  
Enthält Anlagen
0900/VII  
Ö 1.5  
Fragenkomplex zum Thema Schule  
Enthält Anlagen
0902/VII  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR
Enthält Anlagen
0015/VII  
Ö 2.1.2  
Renaturierung Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0442/VII  
Ö 2.1.3  
Strategiepapier Marzahn-Hellersdorf - Politische Schwerpunkte 2012-2016 - Kultur- und Weiterbildungsstandort  
Enthält Anlagen
0626/VII-1  
Ö 2.1.4  
Strategie für den Umgang mit ausländischen Roma im Bezirk
Enthält Anlagen
0661/VII  
Ö 2.1.5  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0714/VII  
Ö 2.1.6  
Überführung von kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in den KITA Eigenbetrieb NordOst  
Enthält Anlagen
0717/VII  
Ö 2.1.7  
Standort Balzerplatz vorübergehend als Kita nutzen  
Enthält Anlagen
0728/VII  
Ö 2.1.8  
Umsetzung der DS 0689/VII  
Enthält Anlagen
0739/VII  
Ö 2.1.9  
Barrierefreies Bauen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0740/VII  
Ö 2.1.10  
Barrierefreies Bauen  
Enthält Anlagen
0741/VII  
Ö 2.1.11  
Galerie M  
Enthält Anlagen
0769/VII  
Ö 2.1.12  
Begründung des Bebauungsplanes XXI-6 mit Planungsstand vom November 2012 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-6 für das Gelände zwischen Habichtshorst, Pollnower Weg, Verlängerung Pollnower Weg bis zur Wuhle (ehemalige Bezirksgrenze Marzahn-Hellersdorf), im Verlauf der westlichen Böschungskante der Wuhle bis zur Heesestraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0362/IV)  
Enthält Anlagen
0776/VII  
Ö 2.1.13  
Einberufung eines Begleitkreises Wohnen  
Enthält Anlagen
0795/VII  
Ö 2.1.14  
Befreiung von Kitas, Sonderschulen und Jugendfreizeiteinrichtungen von der Rundfunkgebührenpflicht  
Enthält Anlagen
0806/VII  
Ö 2.1.15  
Beim Wohnungsentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf barrierearmes und barrierefreies Wohnen mitdenken  
Enthält Anlagen
0813/VII  
Ö 2.1.16  
Rundfunkgebühren vom Senat bezahlen  
Enthält Anlagen
0817/VII  
Ö 2.1.17  
Keine Schließung der Postfiliale in der Schwarzwurzelstraße 1  
Enthält Anlagen
0857/VII  
Ö 2.1.18  
Bericht zum Aufbau des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes (TLA) und Beendigung der Werkstattphase (BA-Vorlage Nr. 0437/IV)  
Enthält Anlagen
0865/VII  
Ö 2.1.19  
Auswertung des Bewerberauswahlverfahrens für den Ausbildungsbeginn 01.09.2012 (BA-Vorlage Nr. 0409/IV)  
Enthält Anlagen
0868/VII  
Ö 2.1.20  
Verlängerung der Buslinie X54  
Enthält Anlagen
0870/VII  
Ö 2.1.21  
Islamfeindliche Schmierereien beseitigen  
Enthält Anlagen
0871/VII  
Ö 2.1.22  
Tütenspender für Hundekot im Stadtteilpark Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
0872/VII  
Ö 2.1.23  
Müllentsorgungsplatz entgegenwirken  
Enthält Anlagen
0889/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 2.2.2  
Erweiterung der Gender-Produktanalyse  
Enthält Anlagen
0184/VII  
Ö 2.2.3  
Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen
Enthält Anlagen
0202/VII  
Ö 2.2.4  
Teilnahme an der Aktion "Noteingang"
Enthält Anlagen
0456/VII  
Ö 2.2.5  
Unterstützung der stationären Familien- und Jugendhilfe (SGB VIII) im Kontext der Wohnraumversorgung junger Menschen und Familien im Bezirk  
Enthält Anlagen
0620/VII  
Ö 2.2.6  
Verstärkung im Bereich der psychosozialen Beratung
Enthält Anlagen
0687/VII  
Ö 2.2.7  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte zu den Quartiersverfahren "Mehrower Allee" und Hellersdorfer Promenade" für die Jahre 2013-2014 (BA-Vorlage Nr. 0421/IV)  
Enthält Anlagen
0841/VII  
Ö 2.2.8  
Serviceversprechen Maerker-Portal (BA-Vorlage Nr. 0390/IV)  
Enthält Anlagen
0843/VII  
Ö 2.2.9  
Kenntnisnahme des Bezirksamts Marzahn- Hellersdorf zu einer voraussichtlichen Trassenplanung der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) seitens der federführenden Senatsverwaltung (BA-Vorlage Nr. 0433/IV)  
Enthält Anlagen
0844/VII  
Ö 2.2.10  
Umwandlung der Marcana-Schule (10S11) in eine Gemeinschaftsschule (BA-Vorlage Nr. 0420/IV)  
Enthält Anlagen
0855/VII  
Ö 2.2.11  
Bilanz Städtebauförderung 2012 (BA-Vorlage Nr. 0429/IV)  
Enthält Anlagen
0864/VII  
Ö 2.2.12  
Installation von verkehrsberuhigenden Maßnahmen auf der Wittenberger Straße am Jugendzentrum Betonia  
Enthält Anlagen
0873/VII  
Ö 2.2.13  
Busse in Berlin und Marzahn-Hellersdorf wirklich barrierefrei ausgestalten  
Enthält Anlagen
0874/VII  
Ö 2.2.14  
Fußgängerüberweg Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
0888/VII  
Ö 2.2.15  
Umweltfreundliche, kostensenkende Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
0890/VII  
Ö 2.2.16  
Kinderbetreuung in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0895/VII  
Ö 2.2.17  
Öffentlich bekannte Durchwahlnummern im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0896/VII  
Ö 2.3     Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Vergabe von Mitteln aus einem Bundesprogramm durch das Jugendamt  
Enthält Anlagen
0875/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2014 - 2018 (BA-Vorlage Nr.0442/IV)  
Enthält Anlagen
0861/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:


Die BVV stimmt über die Aufnahme der Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste ab und stellt somit die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2014 - 2018 auf.

 

 

Die elektronisch unvollständige Vorlage ist in der Anlage als PDF-Dokument hinterlegt.

 

Anmerkung:

Die nichtöffentliche Liste der Bewerberinnen und Bewerber erhalten ausschließlich Bezirksverordnete.

 

Diese Drucksache wurde:              ?              beschlossen
              ?              beschlossen in geänderter Fassung

              ?              zur Kenntnis genommen

              ?              abgelehnt

              ?              zurückgezogen

              ?              überwiesen an:.............................................................

 

   
    25.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV hat in geheimer Abstimmung über die Aufnahme der Bewerberinnen und Bewerber in die Vorschlagsliste befunden und somit die Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode 2014 - 2018 aufgestellt.

 

In die Vorschlagsliste wurden folgende 48 Personen aufgenommen:

 

Lfd. Nr.

Anrede

Name

Vorname

1

Herr

Beer

Christian

2

Frau

Börner

Ursula

3

Herr

Brings

Peter

4

Frau

Döhring

Erika

5

Herr

Dr. Gleß

Reinhard

6

Herr

Dr. Tümmler

Siegfried

7

Herr

Drechsel

Stephan

8

Frau

Falk

Katja

9

Herr

Fasel

Heinz-Jürgen

10

Frau

Forner

Rosemarie

11

Herr

Frenzel

Ralph

12

Herr

Fuhge

Detlef

13

Herr

Gaedecke

André

14

Herr

Gaudig

Peter

15

Frau

Glasny

Karin

16

Herr

Grimm

Helmut

17

Frau

Heck

Sabine

18

Herr

Heidemann

Erik

19

Frau

Heinig

Kerstin

20

Herr

Heuter, Dr.

Horst

22

Herr

Hoffmann

Klaus

23

Herr

Hofmann

Hannes

24

Frau

Hölzel

Dorit

25

Herr

Ifland

Thomas

26

Herr

Jachmann

Olaf

27

Frau

Jahn

Eva

28

Herr

Jarchow

Gerhard

29

Frau

Kauffmann

Ellen

30

Frau

Knoop

Silvia

31

Frau

Lambrecht

Jenny

32

Herr

Lange

Bernd

33

Herr

Lehmann

Bodo

34

Herr

Lippert

Olaf

35

Herr

Nobis

Daniel

36

Herr

Özdemir

Isa

37

Herr

Paust

Wolfgang

38

Herr

Pommerenke

Martin

39

Herr

Reich

Jürgen

41

Frau

Schmidt

Katrin

42

Frau

Schmidt

Dorothea

43

Frau

Schüßling

Anke

44

Herr

Stabach

Maik

45

Herr

Taube

Dirk

46

Herr

Weber

Jürgen

47

Herr

Weber

Fritz-Gerd

48

Herr

Werner

Michael

49

Herr

Wilk

Hans-Heinrich

50

Frau

Zeidler

Elke

 

Auf lfd. Nr. 21  Herrn Hildebrand, Hartmut sowie auf ldf. Nr. 40 Herrn Schädlich, Rainer entfielen jeweils sechs Stimmen.
Der gesetzlich vorgeschriebene Stimmenanteil wurde nicht erreicht.
Beide Bewerber wurden deshalb aus der Vorschlagsliste gestrichen.

Protokoll zur Abstimmung DS 0861/VII

 

Anwesende Bezirksverordnete:              49              Abgegebene Stimmen:              48             
 

Gültige Stimmen:                                          48                            Enthaltungen:              3                                           

 

Lfd. Nr.

Anrede

Name

Vorname

Anzahl

1

Herr

Beer

Christian

42

2

Frau

Börner

Ursula

44

3

Herr

Brings

Peter

43

4

Frau

Döhring

Erika

44

5

Herr

Dr. Gleß

Reinhard

41

6

Herr

Dr. Tümmler

Siegfried

43

7

Herr

Drechsel

Stephan

43

8

Frau

Falk

Katja

44

9

Herr

Fasel

Heinz-Jürgen

43

10

Frau

Forner

Rosemarie

43

11

Herr

Frenzel

Ralph

43

12

Herr

Fuhge

Detlef

42

13

Herr

Gaedecke

André

41

14

Herr

Gaudig

Peter

43

15

Frau

Glasny

Karin

43

16

Herr

Grimm

Helmut

43

17

Frau

Heck

Sabine

41

18

Herr

Heidemann

Erik

41

19

Frau

Heinig

Kerstin

42

20

Herr

Heuter, Dr.

Horst

41

21

Herr

Hildebrand

Hartmut

6

22

Herr

Hoffmann

Klaus

42

23

Herr

Hofmann

Hannes

41

24

Frau

Hölzel

Dorit

44

25

Herr

Ifland

Thomas

42

26

Herr

Jachmann

Olaf

43

27

Frau

Jahn

Eva

43

28

Frau

Jarchow

Gerhard

44

29

Frau

Kauffmann

Ellen

43

30

Frau

Knoop

Silvia

42

31

Frau

Lambrecht

Jenny

42

32

Herr

Lange

Bernd

42

33

Herr

Lehmann

Bodo

41

34

Herr

Lippert

Olaf

42

35

Herr

Nobis

Daniel

42

36

Herr

Özdemir

Isa

43

37

Herr

Paust

Wolfgang

44

38

Herr

Pommerenke

Martin

40

39

Herr

Reich

Jürgen

41

40

Herr

Schädlich

Rainer

6

41

Frau

Schmidt

Katrin

43

42

Frau

Schmidt

Dorothea

43

43

Frau

Schüßling

Anke

43

44

Herr

Stabach

Maik

43

45

Herr

Taube

Dirk

43

46

Herr

Weber

Jürgen

42

47

Herr

Weber

Fritz-Gerd

42

48

Herr

Werner

Michael

42

49

Herr

Wilk

Hans-Heinrich

43

50

Frau

Zeidler

Elke

42

 

Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Wahl des Patientenfürsprechers/der Patientenfürsprecherin für das Vivantes Klinikum Hellersdorf - psychiatrischer Bereich, Standort Brebacher Weg (BA-Vorlage Nr. 0438/IV)  
Enthält Anlagen
0866/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Reihenfolge der Vorschläge des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0876/VII  
Ö 5.2  
Zum Abriss von Gebäuden auf dem Gelände des ehemaligen Lagers Kaulsdorfer Straße 90  
Enthält Anlagen
0885/VII  
Ö 5.3  
Zu Kosten für Asylbewerber/Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0856/VII  
Ö 5.4  
Zur Einbindung der Buslinie 395 in den AB-Bereich  
Enthält Anlagen
0877/VII  
Ö 5.5  
Zu den Fraueninfrastrukturstellen  
Enthält Anlagen
0886/VII  
Ö 5.6  
Zur Entwicklung des Standortes REWE-Markt in der Niemegker Straße  
Enthält Anlagen
0878/VII  
Ö 5.7  
Zur Überarbeitung des Zentrenkonzepts  
Enthält Anlagen
0893/VII  
Ö 5.8  
Zu Flüchtlingsunterkünften im Bezirk  
Enthält Anlagen
0901/VII  
Ö 5.9  
Zu der DRS 0818/VII - Kontinuierliche Durchführung der Verbrauchsdatenerfassung an den Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0818/VII-1  
Ö 5.10  
Zu der DRS 0822/VII - Energiebeauftragte/r des Bezirks  
Enthält Anlagen
0822/VII-1  
Ö 5.11  
Zu der DRS 0824/VII - Klimaschutzbeauftragte/r für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0824/VII-1  
Ö 6  
Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Resolution: Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“  
Enthält Anlagen
0807/VII  
Ö 6.2  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
0903/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Alternativen prüfen – Neues Auswahlverfahren für Frauensporthalle eröffnen!  
Enthält Anlagen
0782/VII  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Frauensportförderung  
Enthält Anlagen
0891/VII  
Ö 7.3  
Ortsbild Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0879/VII  
Ö 7.4  
Schutz für Eiche - Hönower Straße 97/99  
Enthält Anlagen
0880/VII  
Ö 7.5  
Zu anonymisierten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0883/VII  
Ö 7.6  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 7.7  
Zukunft des Rathauses Marzahn sichern!  
Enthält Anlagen
0894/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Arbeitsstand: Konzept Rathaus 2017  
Enthält Anlagen
0860/VII  
Ö 8.2  
Zur Außendarstellung des Bezirks  
Enthält Anlagen
0887/VII  
Ö 8.3  
Zum Wernerbadgelände – Planauslegung/frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
0882/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wernerbad Entwicklungsplanungen  
Enthält Anlagen
0881/VII  
Ö 9.2  
Vorlage des Ergebnisses der stadträumlichen Untersuchung am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
0892/VII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Monatliche Veröffentlichung der aktuellen Haushaltsdaten  
Enthält Anlagen
0803/VII  
               
 
 

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12591 Berlin