Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
Datum: Do, 15.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Weiterführung der Energiesparmaßnahmen an Schulen und Kitas  
Enthält Anlagen
0788/V  
Ö 4.2  
Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1052/V - Bezirkshaushaltsplan 2004/2005 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1095/V  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Teil 1:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nachfolgende Veränderung der Ansätze im Haushaltsplan 2004/2005 vorzunehmen.

 

Ansatz 2004

Ansatz 2005

Veränderung

Ansatz 04 neu

Ansatz 05 neu

alle Angaben in T €

 

Umschichtung

 

33 07 / 511 43 (IUK)

594,0

594,0

- 35,0

559,0

559,0

 

 

33 07/540 61 (IUK)

176,0

176,0

- 26,0

150,0

150,0

 

 

33 07/812 89 (IUK)

367,0

367,0

- 45,0

322,0

322,0

 

 

                                       Summe: 106,0

zugunsten

 

37 21/ 519 10 (Kultur, Bewirtschaftung)

0,1

0,1

+ 6,0

6,1

6,1

 

 

37 81/540 53 (FFM/Veranstaltungen)

0

0

+ 49,0

49,0

49,0

 

 

37 81/517 29 (FFM/Bewirtschaftung)

60,0

60,0

+ 20,0

80,0

80,0

 

 

39 33/540 53 (Soziales, Senioren/Veranstaltungen)

0

0

+ 5,0

5,0

5,0

 

 

40 11/ 519 10 (Jugendamt)

25,0

25,0

+ 20,0

45,0

45,0

 

 

                                                                Summe: 106,0

 

Die Umsetzung erfolgt durch die Serviceeinheit OrgIT.

 

Teil 2:

Weiterhin beschließt die BVV:

37 21/540 53 (Kultur, Veranstaltungen)

Die Zweckbindung für die Dauerausstellung des Bezirksmuseums wird aufgehoben. Die Mittel werden zweckgebunden für Veranstaltungen im Amtsbereich Kultur eingesetzt, eine Festlegung auf eine bestimmte Ausstellung oder Veranstaltung etc. wird nicht vorgenommen.

   
    06.11.2003 - Ausschuss für Kultur
    Ö 7 - vertagt
   
   
    13.11.2003 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 5.6 - vertagt
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   acht.                dagegen:         null.                  Enthaltung:     null.

   
    19.11.2003 - Ausschuss für Personal und Verwaltung
    Ö 7 - erledigt
   
   
    04.12.2003 - Ausschuss für Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.01.2004 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    12.02.2004 - Ausschuss für Haushalt und Grundstücke13.10.2004
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .

   
    26.02.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.7 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Initiativantrag zur Dringlichen Großen Anfrage Drs. Nr. 1154/V - Erhebung von anteiligen Betriebskosten ab 01.10.2002 für die Nutzung von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 4.4  
Verwendung von Werbemitteln  
Enthält Anlagen
0560/V  
Ö 4.5  
Testbetrieb eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) (BA-Vorlage Nr. 563/II)  
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 4.6  
Vorlage der Verträge mit dem TaP e.V. und Theater Biesdorf e.V.  
Enthält Anlagen
1169/V  
N 4.7  
Mittelpunktbibliothek  
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 4.8  
Wiedereröffnung der Sporthalle Freizeitforum  
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 5  
Produktberichte      
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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