Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Teil 1:

Das Bezirksamt wird ersucht, nachfolgende Veränderung der Ansätze im Haushaltsplan 2004/2005 vorzunehmen.

Umschichtung

33 07 / 511 43 (IUK)

33 07/540 61 (IUK)

33 07/812 89 (IUK)

                                       Summe: 106,0

zugunsten

37 21/ 519 10 (Kultur, Bewirtschaftung)

37 81/540 53 (FFM/Veranstaltungen)

37 81/517 29 (FFM/Bewirtschaftung)

39 33/540 53 (Soziales, Senioren/Veranstaltungen)

40 11/ 519 10 (Jugendamt)

                                                                Summe: 106,0

Die Umsetzung erfolgt durch die Serviceeinheit OrgIT.

Teil 2:

Weiterhin beschließt die BVV:

37 21/540 53 (Kultur, Veranstaltungen)

Die Zweckbindung für die Dauerausstellung des Bezirksmuseums wird aufgehoben. Die Mittel werden zweckgebunden für Veranstaltungen im Amtsbereich Kultur eingesetzt, eine Festlegung auf eine bestimmte Ausstellung oder Veranstaltung etc. wird nicht vorgenommen.

Der Ausschuss für Haushalt und Grundstücke hat in seiner Sitzung am 12.02.2004 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit vier Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, die geänderte Fassung abzulehnen.