TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - DS 1283/IX
Zu: Sportliche Situation im Bezirk
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Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.
TOP 1.2 - DS 1301/IX
Zum Empfang des Bezirksamtes im Schlosspark Biesdorf
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Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
TOP 1.3 - DS 1320/IX
Zu: Produktion von Lebensmitteln auf Dächern
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Lokaler Server
Beantwortet durch BzStRin Stadt
TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat - Nadja Zivkovic
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BzStR JugFamGes - Gordon Lemm
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BzStRin Stadt - Heike Wessoly
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BzStR SchulSportWeiKultFM - Stefan Bley
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TOP 3.1 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.1.1 - DS 1228/IX
Zur Haushaltsplanaufstellung und Personalsituation
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
TOP 3.2 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.2.1 - DS 1252/IX
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
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Der Wahlantrag wurde im 3. Wahlgang abgelehnt .
TOP 3.3 - Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 3.3.1 - DS 1290/IX
Zu: Mehr als nur Rasenmähen: insektenfreundliche Mahd spielt eine wichtige Rolle
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 3.4 - Priorität der CDU
TOP 3.4 - DS 1268/IX
Für eine gerechte Lösung zum Erhalt des Innenhofes in der Lily-Braun-Straße
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Beschlossen.
TOP 3.5 - Priorität der Fraktion der SPD
TOP 3.5.1 - DS 1325/IX
Zu: Aktueller Stand zur TVO
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat
TOP 4 – Dringliche Drucksachen
Da die Dringlichekit bestätigt wurde, wurden folgende TOPs bei TOP 8 “Wahlen” einsortiert:
TOP 4.1 – DS 1322/IX
“Wahl von Bürgerdeputierten”
TOP 4.4 – DS 1324/IX
“Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten der SPD-Fraktion”
Da die Dringlichekit bestätigt wurde, wurden folgender TOP bei TOP 9.1 “Konsensliste a)” einsortiert:
TOP 4.2 – DS 1323/IX
“Mehr Sicherheit im Biesenhorst”
Da die Dringlichekit bestätigt wurde, wurden folgender TOP bei TOP 3.5 “Priorität der Fraktion der SPD” einsortiert:
TOP 4.3 – DS 1325/IX
“Zu: Aktueller Stand zur TVO”
TOP 5 – Vertagte Drucksachen
TOP 5.1 - DS 0503/IX
Masterplan Fußwegesicherheit – Neubau und Sanierung von Fußwegen für barrierefreie und altersgerechte Quartiere
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In geänderter Fassung beschlossen.
TOP 5.2 - DS 0756/IX
Schließen des Abflusses der Hönower Weiherkette
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Überwiesen in:
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TOP 5.3 - DS 0781/IX
Ortsumfahrung Ahrensfelde – Beirat endlich einberufen
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Beschlossen.
TOP 5.4 - DS 0858/IX
Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen
TOP 5.5 - DS 1130/IX
Förderung von Balkonkraftwerken auch für unseren Bezirk und unsere Stadt!
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Beschlossen.
TOP 5.6 - DS 1191/IX
Zu: Funktionieren des Rettungsdienstes im Bezirk
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 6 – Mündliche und spontane Fragestunde
TOP 6.1 - DS 1308/IX
Zum Stand der Besetzung der Stelle der/des Behindertenbeauftragten
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 6.2 - DS 1291/IX
Zu: Tiefenbohrung als Chance für die Bewässerung von großen Bäumen
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 6.3 - DS 1309/IX
Zum Stand der Umsetzung der Drucksache 0113/IX – Weg zur Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ für Rettungswagen und Menschen mit Behinderung barrierefrei machen
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 6.4 - DS 1293/IX
Zur Apfelwicklerstraße
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin WiFöSGAUmNat.
TOP 6.5 - DS 1310/IX
Zu Innenhöfen und Grünflächen schützen
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Beantwortet durch BzStRin Stadt.
TOP 6.6 - DS 1311/IX
Zu Stellplätze für Rollatoren und Rollstühlen bei Neubauten
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Beantwortet durch BzStRin Stadt.
spontane Fragen:
Chantal Münster (Bündnis 90/Die Grünen)
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Björn Tielebein (DIE LINKE)
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Johannes Martin (CDU)
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Pascal Grothe (Bündnis 90/Die Grünen)
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TOP 7.1 - DS 1304/IX
Zu: Grundschule an der Wuhle kurz vor dem Kollaps – Aktueller Stand zur Überbelegung
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Beantwortet durch BzStR SchulSportWeiKultFM.
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TOP 9.1 - Konsensliste a)
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TOP 9.2 - Konsensliste a+)
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TOP 9.3 - Konsensliste b)
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TOP 9.4 - Konsensliste c)
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TOP 10 – Anträge
+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:
TOP 10.1 – DS 1280/IX
“Taubenschlag im Bezirk endlich umsetzen”
TOP 10.2 – DS 1299/IX
“Eine Elektro-Grillstation für Marzahn-Hellersdorf”
TOP 10.3 – DS 1306/IX
“Übergangslösung für die Brücke am Wuhletalstadion”