Persönliche Erklärung Rolf Keßler (AfD)
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TOP 1 – Bericht des Bezirksamtes
BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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BzStR WirtSG - Johannes Martin
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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TOP 2.1 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 2.1.1 - DS 0896/VIII
Zur Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn NordWest
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 2.2 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 2.2.1 - DS 0877/VIII
Zur Sanierung der Mensa in der Kolibri-Schule
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 2.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 2.3.1 - DS 0902/VIII
Hallenzeiten von Schwimmvereinen auch während Sanierungen von Schwimmhallen sicherstellen
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Beschlossen
TOP 2.4 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 2.4.1 - DS 0882/VIII
Zu Personalbedarf und Personalentwicklung im Bezirk
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM i. V. für BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 3 – Dringliche Drucksachen
TOP 3.1 - DS 0205/VIII-01
Weiterführung des Bürgerhaushaltsverfahrens 2020/2021 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und zugleich Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV, DS 0205/VIII aus der 8. Sitzung der BVV vom 18.05.2017, Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes (BA-Vorlage Nr. 0351/V)
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Überwiesen in:
Hauptausschuss
TOP 3.1.1 - DS 0205/VIII
Konzept zur Weiterentwicklung und Fortführung des Bürgerhaushaltes
+Überwiesen in:+
Hauptausschuss
TOP 3.2 - DS 0911/VIII
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV hier: § 32 (3) GO BVV
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Der Antrag ist abgelehnt.
TOP 3.3 - DS 0915/VIII
Zur Ortsumfahrung Mahlsdorf
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Beantwortet durch BzStR WirtSG und BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4 – Mündliche Fragestunde
TOP 4.1 - DS 0885/VIII
Zum Hostel Allee der Kosmonauten 32
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.2 - DS 0891/VIII
Zu Bürgeramt „Online“?
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Beantwortet durch BzStR BürgWohn.
TOP 4.3 - DS 0876/VIII
Zum Parkhotel Kaulsdorf
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.4 - DS 0907/VIII
Zu städtebaulichen Verträgen im Bezirksamt
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.5 - DS 0886/VIII
Zum Grillen in öffentlichen Parkanlagen
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 4.6 - DS 0892/VIII
Zur Kitaplatzvergabe in Marzahn-Hellersdorf – Einzugsgebiet der zu betreuenden Kinder
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 4.7 - DS 0910/VIII
Zu: Daten geschützt - Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf fit für die DSGVO?
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.8 - DS 0908/VIII
Zum Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz
TOP 4.9 - DS 0887/VIII
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 4.10 - DS 0897/VIII
Zur Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 4.11 - DS 0909/VIII
Zum Brunnen an der Marzahner Promenade vor dem Freizeitforum Marzahn
TOP 4.12 - DS 0917/VIII
Zur Petition der Gesamtelternvertretung der Kolibri-Grundschule
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 4.13 - DS 0912/VIII
Zur neuen Fernbushaltestelle: Mit dem Fernbus vom S-Bhf. Ahrensfelde nach Usedom
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 4.14 - DS 0916/VIII
Zu den Straßenschäden im Weg „Zu den Faltern“
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5.1 - DS 0878/VIII
Zum ehemaligen Schulstandort Oberschule am Elsengrund
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 5.2 - DS 0890/VIII
Zur Ausstattung der Jugendkunstschule als außerschulischer Lernort
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 6 – Vertagte Drucksachen
TOP 6.1 - DS 0762/VIII
Politische Neutralität bei Veranstaltungen des Bezirksamtes wahren
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Der Antrag ist abgelehnt .
TOP 6.2 - DS 0764/VIII
Bezirksverordnetenversammlung in die Entscheidungen über die Beantragung von Sonderfördermitteln (z.B. SIWANA) einbeziehen
Wegen Zeitablaufs erneut +vertagt+.
TOP 6.3 - DS 0767/VIII
Umgehende Öffnung des Rapsweges
Wegen Zeitablaufs erneut +vertagt+.
TOP 6.4 - DS 0835/VIII
Jährliche Gedenkveranstaltung aus Anlass des Volkstrauertages
Wegen Zeitablaufs erneut +vertagt+.
TOP 6.5 - DS 0843/VIII
Bürgerinnen und Bürger informieren!
Wegen Zeitablaufs erneut +vertagt+.
TOP 7.1 - Konsensliste a)
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TOP 7.2 - Konsensliste b)
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TOP 7.3 - Konsensliste c)
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TOP 8.1 - DS 0883/VIII
Erst das Asylrecht durchsetzen, dann weitere modulare Unterkünfte für Migranten (MUF´s) im Bezirk errichten
Wegen Zeitablaufs +vertagt+.
TOP 9 – Beschlussempfehlungen
TOP 9.1 - DS 0602/VIII
Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit bekämpfen
Wegen Zeitablaufs +vertagt+.
TOP 9.2 - DS 0700/VIII
Öffnung des Kornmandelweges für den motorisierten Individualverkehr
Wegen Zeitablaufs +vertagt+.