21. Sitzung der BVV vom 27.04.2023

• TOP 1 – Abstimmung über Konsensliste, Tagesordnung, Dringlichkeiten
• TOP 2 – Wahlen
• TOP 3 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache
• TOP 4 – Bericht des Bezirksamtes
• TOP 5 – Prioritäten
• TOP 6 – Dringliche Drucksachen
• TOP 7 – Mündliche und spontane Fragestunde
• TOP 8 – Große Anfragen
• TOP 9 – Konsenslisten

Persönliche Erklärung - Chantal Münster (Bündnis 90/Die Grünen)

TOP 1 – Abstimmung über Konsensliste, Tagesordnung, Dringlichkeiten

Über die Konsensliste, die Tagesordnung und die Dringlichkeiten wurde abgestimmt.

TOP 2 – Wahlen

Drucksachen wurden nach Drucksachenabgabe als Dringliche Drucksachen eingereicht und wurden deshalb nach Abstimmung über die Dringlichkeiten als TOP 2 (Wahlen) behandelt. Als Audio-Dateien sind diese bei TOP 6 zu finden.

Hierzu zählen:

TOP 6.2 – DS 1233/IX
“Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin”

TOP 6.3 – DS 1237/IX
“Antrag zur Wahl der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin”

TOP 6.4 – DS 1235/IX
“Wahl einer Beisitzerin für den BVV-Vorstand”

TOP 6.5 – DS 1243/IX
“Antrag zur Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin”

TOP 6.6 – DS 1238/IX
“Wahl der Bezirksbürgermeisterin”

TOP 6.7 – DS 1239/IX
“Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes”

TOP 6.11 – DS 1241/IX
“Wahl von Bürgerdeputierten und der stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE”

TOP 6.12 – DS 1242/IX
“Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU”

TOP 6.13 – DS 1244/IX
“Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU”

TOP 6.14 – DS 1245/IX
“Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU”

TOP 6.16 – DS 1247/IX
“Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU”

TOP 3 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache

Drucksachen wurden nach Drucksachenabgabe als Dringliche Drucksachen eingereicht und wurden deshalb nach Abstimmung über die Dringlichkeiten als TOP 3 (Beschlüsse der BVV in eigener Sache) behandelt. Als Audio-Dateien sind diese bei TOP 6 zu finden.

Hierzu zählen:

TOP 6.8 – DS 1234/IX
“Bildung von Ausschüssen in der BVV”

TOP 6.9 – DS 1240/IX
“Besetzung von Ausschussämtern”

TOP 6.10 – DS 1236/IX
“Änderung der Geschäftsordnung”

TOP 6.17 – DS 1248/IX
“Sachliche Kontinuität aller Beschlüsse und noch offenen Anträge der IX: Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 10.02.2023”

TOP 4 – Bericht des Bezirksamtes

BzStR SchulSportWeiKultFM - Dr. Torsten Kühne

BzStRin JugGes - Nicole Bienge

BzStRin Soz - Nadja Zivkovic

BzStRin StadtUmNatSGA - Juliane Witt

TOP 5 – Prioritäten

Vertagt wegen Zeitablaufs:

TOP 5.1 – Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 5.1.1 – DS 1228/IX
“Zur Haushaltsplanaufstellung und Personalsituation”

TOP 5.2 – Priorität Fraktion der AfD
TOP 5.2.1 – DS 0858/IX
“Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verbesserung der Pflege und Pflanzung von Straßenbäumen sowie der Pflege und Neuanlage von Grünanlagen”

TOP 5.3 – Priorität Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
TOP 5.3.1 – DS 1225/IX
“Verzeihung, ich verstehe Sie nur schlecht. Können Sie das wiederholen? – für ein barrierearmes Bezirksamt”
TOP 5.3.2 – DS 1226/IX
“Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter “

TOP 6 – Dringliche Drucksachen

TOP 6.1 - DS 1230/IX

Bezirksinteressen gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen durchsetzen und grüne Grundstücke im Bezirk sichern

Beschlossen.

Wurde unter Konsens a) einsortiert.

TOP 6.2 - DS 1233/IX

Antrag zur Wahl des Vorstehers der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Beschlossen

TOP 6.3 - DS 1237/IX

Antrag zur Wahl der stellvertretenden Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Beschlossen

TOP 6.4 - DS 1235/IX

Wahl einer Beisitzerin für den BVV-Vorstand

Beschlossen

TOP 6.5 - DS 1243/IX

Antrag zur Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von berlin

Beschlossen

TOP 6.6 - DS 1238/IX

Wahl der Bezirksbürgermeisterin

Beschlossen

TOP 6.7 - DS 1239/IX

Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes

Beschlossen

TOP 6.8 - DS 1234/IX

Bildung von Ausschüssen in der BVV

Beschlossen

TOP 6.9 - DS 1240/IX

Besetzung von Ausschussämtern

Beschlossen

TOP 6.10 - DS 1236/IX

Änderung der Geschäftsordnung

Beschlossen

TOP 6.11 - DS 1241/IX

Wahl von Bürgerdeputierten und der stellvertretenden Bürgerdeputierten der Fraktion DIE LINKE

Beschlossen

TOP 6.12 - DS 1242/IX

Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU

Beschlossen

TOP 6.13 - DS 1244/IX

Wahl Bürgerdeputierte der Fraktion der CDU

Beschlossen

TOP 6.14 - DS 1245/IX

Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU

Beschlossen

TOP 6.15 - DS 1246/IX

Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU

Beschlossen

TOP 6.16 - DS 1247/IX

Wahl Bügerdeputierte der Fraktion der CDU

Beschlossen

TOP 6.17 - DS 1248/IX

Sachliche Kontinuität aller Beschlüsse und noch offenen Anträge der IX: Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 10.02.2023

Beschlossen

TOP 7 – Mündliche und spontane Fragestunde

Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs:

TOP 7.1 – DS 1202/IX
“Zum Zirkus in Kaulsdorf an der Wernerstraße”

TOP 7.2 – DS 1203/IX
“Zur Schwabenallee”

TOP 7.3 – DS 1218/IX
“Zu: Gründe für die überlange Bearbeitungsdauer der kleinen Anfrage 211/XI „Zur Modernisierung des Bahnhofs Kaulsdorf und Verlängerung der Fußgängerbrücke – wie ist der Stand?“ vom 28.09.2022 “

TOP 7.4 – DS 1219/IX
“Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV – Drs. 0234/XI vom 23.06.2022 „Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten“ “

TOP 7.5 – DS 1232/IX
“Zum Schutz von Wäldern im Bezirk”

TOP 8 – Große Anfragen

+Vertagt+ wegen Zeitablaufs:

TOP 8.1 – DS 1190/IX
“Zu: flüchtlingsbedingte Mehrkosten”

TOP 8.2 – DS 1191/IX
“Zu: Funktionieren des Rettungsdienstes im Bezirk”

TOP 9 – Konsenslisten

TOP 9.1 - Konsensliste a)

TOP 9.2 - Konsensliste b)

Konsensliste c)

Danksagung und Verabschiedung von BzStR SchulSportWeiKultFM, Dr. Torsten Kühne