20. Sitzung der BVV vom 23.03.2023

• TOP 1 – Eröffnung
• TOP 2 – Neukonstituierung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf
• TOP 3 – Bestätigung der Dringlichkeiten
• TOP 4 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache
• TOP 5 – Verschiedene Drucksachen

Nachruf für den verstorbenen langjährigen Bezirksverordneten Horst Schubert (DIE LINKE)

TOP 1 – Eröffnung

TOP 2 – Neukonstituierung der Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf

TOP 2.1 - Namentlicher Aufruf der neugewählten Bezirksverordneten - Verpflichtung der neugewählten Bezirksverordneten

TOP 2.2 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 – Bestätigung der Dringlichkeiten

TOP 4 – Beschlüsse der BVV in eigener Sache

TOP 4.1 - DS 1199/IX

Bestätigung der Sitzungstermine der BVV im Jahr 2023

TOP 4.2 - DS 1200/IX

Auflösung der Ausschüsse der IX. Wahlperiode nach der Wiederholungswahl vom 12.02.2023

TOP 5 – Verschiedene Drucksachen

TOP 5.1 - DS 1004/IX

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0289/VI)