TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - DS 0590/VIII
Zu Zwischentüren auf den Gängen des Sozialamtes
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 1.2 - DS 0688/VIII
Zum Brandschutz für Wohnhäuser
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 1.3 - DS 0617/VIII
Zum Sozialamt Marzahn-Hellersdorf
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 1.4 - DS 0734/VIII
Zur Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
BzStR BürgWohn - Thomas Braun
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
BzStR WirtSG - Johannes Martin
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
TOP 3.1 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.1.1 - DS 0701/VIII
Zu: Was bringt uns SIWANA und wie wirkt die BVV bei der Beantragung von Fördermitteln aus SIWA/SIWANA mit?
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 3.2 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 3.2.1 - DS 0728/VIII
Zum Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 3.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.3.1 - DS 0695/VIII
Digitales Informationsangebot zur Schulbauoffensive und Prioritätensetzung
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beschlossen
TOP 3.4 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 3.4.1 - DS 0723/VIII
Verkehrsregelung Rapsweg
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beschlossen
TOP 4 – Dringliche Drucksachen
TOP 4.1 - DS 0008/VIII-01
Bildung von Ausschüssen der BVV hier: Änderung der fachlichen Zuständkeit von Ausschüssen
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beschlossen.
TOP 4.2 - DS 0735/VIII
Zur Errichtung von weiteren modularen Flüchtlingsunterkünften (MUF) im Bezirk
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.3 - DS 0736/VIII
Zur Errichtung weiterer Unterkünfte für geflüchtete Menschen
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4.4 - DS 0737/VIII
Zu neuen modularen Unterkünften für Flüchtlinge (MUFs) in Marzahn-Hellersdorf
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.1 - DS 0707/VIII
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beschlossen.
TOP 5.2 - DS 0730/VIII
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der SPD
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beschlossen.
TOP 5.3 - DS 0692/VIII
Enthält Anlagen Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2018 bis zum 18.08.2023 (BA-Vorlage Nr. 0253/V)
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Die Entscheidung ist vertagt .
TOP 6.1 - Konsensliste a)
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
TOP 6.2 - Konsensliste b)
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
TOP 6.3 - Konsensliste c)
TOP 6.3.1 - DS 0726/VIII
Zur Beschulung von Grundschülerinnen und Grundschülern mit Förderbedarf
+Schriftliche+ Beantwortung.
TOP 7 – Mündliche Fragestunde
TOP 7.1 - DS 0696/VIII
Zur Durchführung der Integrationsmaßnahmen
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 7.2 - DS 0719/VIII
Zu: Was wird mit den „Ahrensfelder Bergen“?
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 7.3 - DS 0702/VIII
Zur Zerstörung des Gedichtes an der Fassade der ASH
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 7.4 - DS 0731/VIII
Zum Projektfonds Kulturelle Bildung, Fördersäule III
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 7.5 - DS 0721/VIII
Zur Hönower Weiherkette - Auswertung der Planungswerkstätten
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 7.6 - DS 0703/VIII
Zum Spielplatz Stadtgarten Biesdorf
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
TOP 7.7 - DS 0732/VIII
Zur Nachnutzung des Grundstücks der ehemaligen HO-Kaufhalle (später Kaisers) am Angerpark
Video kann wegen fehlender Software nicht abgespielt werden.
Quelle:
Lokaler Server
Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 7.8 - DS 0722/VIII
Zum Forsthaus 7 / Wildvogelstation Marzahn
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.9 - DS 0705/VIII
Zum Krankenstand in den Bürgerämtern
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.10 - DS 0724/VIII
Zu Beratungsstellen für ergänzende unabhängige Teilhabeberatung
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.11 - DS 0706/VIII
Zu Baumfällungen an der B1
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.12 - DS 0738/VIII
Zum Stand der Sanierungen an vier Schulstandorten
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.13 - DS 0725/VIII
Zum Rattenbefall in Berlin
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 7.14 - DS 0704/VIII
Zur bezirklichen Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf - Polis*
+Schriftliche Beantwortung+ gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.