Feierstunde zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar
Herr Dr. Hans Coppi, Ehrenvorsitzender des Berliner VVN-BdA e. V.
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TOP 1 – Einwohnerfragestunde
TOP 1.1 - DS 0590/VIII
Zu Zwischentüren auf den Gängen des Sozialamtes
Auf Bitten des Bürgers erneut +vertagt+.
TOP 1.2 - DS 0679/VIII
Zur geplanten Sanierung des Hauses der Wolfang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 1.3 - DS 0617/VIII
Zum Sozialamt Marzahn-Hellersdorf
Auf Bitten des Bürgers erneut +vertagt+.
TOP 2 – Bericht des Bezirksamtes
BzStR WirtSG - Johannes Martin
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BzStRin WeiKultSozFM - Juliane Witt
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BzStR SchulSportJugFam - Gordon Lemm
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BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin - Dagmar Pohle
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TOP 3.1 - Priorität Fraktion der SPD
TOP 3.1.1 - DS 0649/VIII
Es werde Licht - Lichtkonzept für Marzahn-Hellersdorf
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Beschlossen
TOP 3.2 - Priorität Fraktion der CDU
TOP 3.2.1 - DS 0658/VIII
Keine Mehrbelastung von Grundstückseigentümern durch Erschließungsbeiträge
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Beschlossen
TOP 3.3 - Priorität Fraktion DIE LINKE
TOP 3.3.1 - DS 0659/VIII
Zum Verbleib der Mozart-Gemeinschaftsschule an einem Standort während der Sanierungsarbeiten am Haus 2
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam und BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 3.4 - DS 0681/VIII
Gemeinschaftsschule stärken, nicht zerreißen
+Überwiesen in:+
Hauptausschuss (federführend)
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen
Ausschuss für Schule
Ausschuss für Stadtentwicklung
TOP 3.5 - Priorität Fraktion der AfD
TOP 3.5.1 - DS 0644/VIII
Zur Verdichtung der Wohnbebauung im Bezirk
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 4 – Dringliche Drucksachen
TOP 4.1 - DS 0682/VIII
Vereine für Förderprogramm „Sport im Park“
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Beschlossen
TOP 4.2 - DS 0686/VIII
Straßenschäden auf dem Weg „Zu den Faltern“ beheben
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TOP 4.3 - DS 0687/VIII
Informationen über Verkehrslösung Mahlsdorf veröffentlichen
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In geänderter Fassung beschlossen.
TOP 5 – Mündliche Fragestunde
TOP 5.1 - DS 0654/VIII
Zur Personalausstattung in der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 5.2 - DS 0676/VIII
Zu Schnellbau-Kitas
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TOP 5.3 - DS 0666/VIII
Zur Altenplanung in Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.4 - DS 0645/VIII
Zur Sanierung des Rathauses am Helene-Weigel-Platz
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Beantwortet durch BzStRin WeiKultSozFM.
TOP 5.5 - DS 0685/VIII
Zum Zeitplan für den notwendigen Bau einer Sporthalle auf dem Grundstück Bergedorfer Straße/Waldstraße
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.6 - DS 0667/VIII
Zur Gartenarbeitsschule für Marzahn-Hellersdorf
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam und BzStR WirtSG.
TOP 5.7 - DS 0677/VIII
Zum Helleum
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 5.8 - DS 0668/VIII
Zur Zukunft des Nahversorgungszentrums Neue Grottkauer Straße
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.9 - DS 0678/VIII
Zu Polis* - Bezirkliche Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung am Ort der Vielfalt
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.10 - DS 0669/VIII
Zu gesperrten Sporthallen
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Beantwortet durch BzStR SchulSportJugFam.
TOP 5.11 - DS 0670/VIII
Zum Rattenbefall am Gelände um den Mix Markt
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Beantwortet durch BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin.
TOP 5.12 - DS 0683/VIII
Zu Information der Anwohnerinnen und Anwohner
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 5.13 - DS 0684/VIII
Zum "Modellvorhaben beschleunigter Schulbau"
Schriftliche Beantwortung gemäß § 28 (4) GO BVV wegen Zeitablaufs.
TOP 6.1 - DS 0653/VIII
Zur Verkehrsregelung Rapsweg, Kreuzung Gerstenweg
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Beantwortet durch BzStR WirtSG.
TOP 6.2 - DS 0655/VIII
Zur Situation von Hausmeisterinnen und Hausmeistern an den Schulen in unserem Bezirk
Ausschließlich schriftliche Beantwortung.
TOP 7.1 - Konsensliste a)
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TOP 7.2 - Konsensliste b)
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TOP 8.1 - DS 0631/VIII
Verlegung der Lichtzeichenanlage vom Hultschiner Damm/Erich-Baron-Weg zum Hultschiner Damm/Roedernstraße
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 8.2 - DS 0648/VIII
Ertüchtigung der vorhandenen Hauptverkehrsstraßen von Marzahn-Hellersdorf in die anderen Teile unserer Stadt
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 9 – Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse
TOP 9.1 - Ausschussanträge
TOP 9.1.1 - DS 0639/VIII
Anlassbezogene temporäre Videoüberwachung in Marzahn-Hellersdorf
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 9.2 - Beschlussempfehlungen
TOP 9.2.1 - DS 0016/VIII
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 1285/IV)
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 9.2.2 - DS 0306/VIII
Videoüberwachung für die Zugänge zu den S-Bahnhöfen der Linien S7 und S5 und für die Zugänge der U-Bahnlinie U5
Vertagt wegen Zeitablaufs.
TOP 9.2.3 - DS 0582/VIII
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0223/V)
Vertagt wegen Zeitablaufs.