Tagesordnung - 13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Ergebnisse der Jugend-BVV      
Ö 5  
Wege- und straßenrechtliche Situation in der Garten- und Siedlungsanlage Falkenhöhe 1932 e. V.      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0450/IX  
Ö 7.2  
Verkehrswege am Schulcampus sicher und verlässlich gestalten (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0451/IX  
Ö 7.3  
Verkehrliche Erschließung des Vorhabens Joachimsthaler Straße eingehend prüfen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0453/IX  
Ö 7.4  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0456/IX  
Ö 7.5  
Mehr Verkehrssicherheit und mehr Platz für den fließenden Verkehr auf der Lückstraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0460/IX  
Ö 7.6  
Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0461/IX  
Ö 7.7  
Fahrradreparaturstationen für Lichtenberg (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0464/IX  
Ö 7.8  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0465/IX  
Ö 7.9  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0470/IX  
Ö 7.10  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0478/IX  
Ö 7.11  
Bordsteinabsenkung Hermann-Gmeiner-Grundschule (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0505/IX  
Ö 7.12  
Fahrradstraße Rummelsburger Bucht (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0518/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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