Auszug - Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen (allein beratend)  

 
 
13. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 7.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0461/IX Für mehr Verkehrssicherheit: Gute Sichtbeziehungen vor der KITA in der Plonzstraße herstellen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
  
Wortprotokoll

Nach Diskussion zu dem Antrag und dem Änderungsantrag der CDU wurde durch die SPD eine weitere Änderung vorgeschlagen und abgestimmt.

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Ost-Seite der Plonzstraße vor der KITA „Bunte Plonzstifte“ ein Eingeschränktes Haltverbot (VZ 286) für die Zeit von 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr anzuordnen.

Abstimmung: 12/0/2

 

Ausdruck vom: 09.02.2023

Seite: 1/1

 

  
 

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