Tagesordnung - 2. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin  

3.1.: DS 0034/VI „ Neubau Kulturhaus“ Karlshorst:
Das Material „Interessenbekundungsverfahren“ liegt allen Ausschussmitgliedern vor und ist die Grundlage für die heutige erste Aussprache. Der Vorsitzende erklärt das Ziel, in der Januarsitzung 2007 eine Beschlussempfehlung zu beraten und zu bestätigen. Die Vertreter des Bezirksamtes Stadtrat Rässler- Wolf und Kulturamtamtsleiterin Dr. Tischler erläutern nochmals das Verfahren und die erreichten Ergebnisse. Das Bieterverfahren hat zu 5 Bieterprojekten geführt, von denen vom Gutachter und der AG ein Vorschlag der „ Lührs & Holst City Projekte GMbH &  Co.KG( Bieter 2) ausgewählt wurde. Das Raumnutzungskonzept lag den Bietern vor und wird den Mitgliedern des Ausschusses zur Kenntnisnahme nachgereicht.

Folgende zwei Fragen führten zu einer ersten lebhaften Aussprache. Fußte erstens das Raumkonzept auf einer inhaltlichen Gesamtkonzeption für das Kulturhaus und wurden zweitens mindestens alle jetzt existierenden Angebote berücksichtigt? Daran wurden Zweifel geäußert. Das Gesamtkonzept, die Zwischennutzungsvariante, die Möglichkeiten der realen Nutzung sollen in der Januarsitzung im Mittelpunkt stehen. Um eine „ bürgernahe Entscheidungsfindung“ zu sichern, empfiehlt der Kulturausschuss im Januar bzw. Februar 2007 eine öffentliche Präsentation oder Anhörung.
In der Januarsitzung wird der Text einer Entscheidungsempfehlung für den federführenden Ausschuss beraten und verabschiedet.

Die DS/0034/VI - Interessenbekundungsverfahren „Neubau Kulturhaus Karlshorst“ ist in der Januarsitzung des Stadtentwicklungsausschusses behandelt worden. Dort wurde über einen neuen Vorschlag der HOWOGE zum „Theater Karlshorst“ informiert. Deshalb bringt der Stadtentwicklungsausschuss in die Januar-BVV eine Dringliche Drucksache ein, die vor allem die Prüfung des Angebotes und eine Anhörung zur Sache fordert.

Der Ausschuss Kultur schließt sich dem Votum des Stadtentwicklungsausschusses an. Eine Empfehlung zur DS/0034/VI kann erst ausgesprochen werden, wenn den Ausschussmitgliedern detaillierte und geprüfte Informationen zum Angebot der HOWOGE vorliegen.

Der BV Herr Schulz-Töpken beantragt eine Entscheidung zur DS/0034/VI noch in dieser Sitzung herbeizuführen. Dieser Antrag wird nach kurzer Diskussion mehrheitlich abgewiesen.

Abstimmung: Stadtentwicklung: 3/10/1; Kultur: 1/10/0

Zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung (DS/0034/VI) kann erst abgestimmt werden, wenn die offenen Fragen zum Kulturstandort Karlshorst geklärt sind. Für laufende Verhandlungen soll keine Entscheidung präjudiziert werden.