Drucksache - DS/1807/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 26.04.2006 beschlossen (DS/1807/V):

Das Bezirksamt wird ersucht in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte Hohenschönhausen und der Gedenkstätte Normannenstraße eine Wanderausstellung an Lichtenberger Schulen zu initiieren und zu unterstützen, die Informationen über die SED-Diktatur vermittelt und Einblick in die Machenschaften und menschenrechtsverletzenden Unrechtstaten des MfS gibt.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Zur Vorbereitung und Durchführung einer solchen Wanderausstellung hatte das Bezirksamt eine Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bezirksstadtrates für Jugend, Bildung und Sport gebildet. In dieser AG haben die Gedenkstätten Normannenstraße und Hohenschönhausen, die Schulaufsicht als Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport, das Amt für Schule, Bildung und Sport sowie Vertreter des Ausschusses für Kultur mitgewirkt. Die Beratungen fanden am 26. Juni 2006, 20. September 2006 und 11. Oktober 2006 statt. (Protokolle siehe Anlage) Der Ausschuss für Bildung und Sport hatte keinen Vertreter / keine Vertreterin in die AG entsandt.

Die AG hatte die Aufgabe, eine Wanderausstellung zur Information über die SED-Diktatur in den Lichtenberger Schulen zu initiieren. Nach Vorlage eines ersten Konzeptentwurfs wurde verabredet, dass die inhaltliche Arbeit durch die Gedenkstätten in Abstimmung mit der Schulaufsicht geleistet wird. Um die Finanzierung zu sichern, soll durch die Gedenkstätten in Abstimmung mit der Schulaufsicht ein Finanzierungsplan vorgelegt werden. Nach Prüfung des Finanzierungsplanes sollen die Mittel für die technische Umsetzung der Ausstellung soweit möglich durch das Bezirksamt im Rahmen der Haushaltswirtschaft zur Verfügung gestellt werden. Sollten die Mittel nicht ausreichen, erfolgt eine Abstimmung mit dem Haushaltsausschuss der BVV. Weiterhin wurde vereinbart, dass der Kulturausschuss der BVV über die verdichteten Texte der Ausstellungstafeln informiert wird. Mit diesen Verabredungen hat die AG ihre Arbeit als Initiator der Wanderausstellung entsprechend der Intentionen der BVV beendet.

Das Bezirksamt bitte die BVV die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.

Berlin, den

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Emmrich                                                        Räßler-Wolff

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Jugend, Bildung und Sport

1.Büro BzBm’in

2.Kopie BilSp

3.WV BVV                EU BzStR JugBilSport: