Drucksache - DS/0017/VI  

Der Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0017/VI – Vorlage des Bezirksamtes -:

Die vorliegende Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2006 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

Begründung:

Nach § 37 Abs. 7 LHO sind der Bezirksverordnetenversammlung die im Haushaltsjahr zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen nach Abschluss der Bücher zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: 10 : 0 : 0