Tagesordnung - 49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal

Bezeichnung:	49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium:	Haushalt und Personal
Datum:	Mi, 09.12.2020	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 20:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	- Videokonferenz -
Ort:

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		Bekanntgabe des Ergebnisses �ber den Abberufungsantrag der AfD-Fraktion
� 4		Aktuelle Fragestunde und B�rgeranliegen
� 5		Bericht des Bezirksamtes
� 6		�berwiesene Drucksachen
� 6.1		Neue Kleing�rten in Lichtenberg (federf�hrend)	DS/0270/VIII
� 6.2		Schaffung eines "Haus der Hilfe" in Lichtenberg (federf�hrend)	DS/1539/VIII
� 6.3		�bernahmemanagement in der Lichtenberger Verwaltung einf�hren (federf�hrend)	DS/1650/VIII
� 6.4		Schritt f�r Schritt zur Mobilit�tswende: Sanierung der Gehwege zwischen der Schule am Roederplatz und der Hans-Rosenthal-Grundschule (federf�hrend)	DS/1673/VIII
� 6.5		Ein Kinderbauernhof f�r Lichtenberg (federf�hrend)	DS/1729/VIII
� 6.6		Ma�nahmenlisten f�r die Stadtumbaugebiete Fennpfuhl und Neu-Hohensch�nhausen (federf�hrend)	DS/1759/VIII
� 6.7		Geordnete Finanzen - Schulinvestitionen zuerst! (federf�hrend)	DS/1762/VIII
	20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 14.6 - �berwiesen


	09.09.2020 - Haushalt und Personal
	� 4.19 - vertagt


	15.09.2020 - Schule und Sport
	� 8.8 - vertagt


	14.10.2020 - Haushalt und Personal
	� 5.14 - vertagt


	20.10.2020 - Schule und Sport
	� 9.1 - vertagt


	11.11.2020 - Haushalt und Personal
	� 6.9 - vertagt


	17.11.2020 - Schule und Sport
	� 8.1 - vertagt


	09.12.2020 - Haushalt und Personal
	� 6.7 - vertagt


	15.12.2020 - Schule und Sport
	� 9.1 - erledigt


	13.01.2021 - Haushalt und Personal
	� 6.5 - mit �nderungen im Ausschuss beschlossen


	18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.3 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung f�r Finanzen daf�r einzusetzen alle geplanten Investitionsvorhaben f�r Schulbau und Schulsanierung durchzuf�hren. Dar�ber hinaus sollen auch alle bisher daf�r vorgesehenen bezirklichen Haushaltsmittel weiterhin in der Planung behalten werden.

	21.10.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 5.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

� 6.8		Dem Klimawandel begegnen - den �ffentlichen Raum wassersensibel gestalten (federf�hrend)	DS/1772/VIII
� 6.9		Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen f�r Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen (federf�hrend)	DS/1775/VIII
� 6.10		Sitzgelegenheiten auf Baumbegrenzungen in der Weitlingstra�e (federf�hrend)	DS/1786/VIII
� 6.11		Barrierefreiheit am L�schteich erm�glichen (federf�hrend)	DS/1827/VIII
� 6.12		L�ckenschluss beim Gehweg in der Dorfstra�e Wartenberg (federf�hrend)	DS/1829/VIII
� 6.13		Schwimmen in Kitas finanzieren (federf�hrend)	DS/1849/VIII
� 6.14		Ausk�mmliche Finanzierung der Schulbudgets sicherstellen (federf�hrend)	DS/1850/VIII
� 6.15		Instandsetzung der Rheinpfalzallee (federf�hrend)	DS/1860/VIII
� 6.16		Sitzgelegenheiten rund um das Linden-Center (allein beratend)	DS/1861/VIII
� 6.17		Sicherer Radverkehr auf der L�ckstra�e (federf�hrend)	DS/1863/VIII
� 6.18		Neugestaltung des Zugangs zum Anton-Saefkow-Platz aus Richtung Landsberger Allee (federf�hrend)	DS/1864/VIII
� 6.19		Gutachtermittel f�r die Sicherung von Kleingartenanlagen erh�hen (allein beratend)	DS/1871/VIII
� 7		Jahresplanung 2021
� 8		Sonstiges

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