Drucksache - DS/1775/VIII  

 
 
Betreff: Der Radverkehrswende Schwung geben - Weitere Stellen für Radverkehrsplaner*innen im Bezirksamt schaffen
Status:öffentlichAktenzeichen:Abb. in Zwb.umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
17.09.2020 
44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
27.10.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
24.11.2020 
44. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.10.2020 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.11.2020 
48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
09.12.2020 
49. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
13.01.2021 
50. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.02.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
10.03.2021 
52. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
14.04.2021 
53. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
29.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt   
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.05.2022 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
08.06.2022 
7. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
10.08.2022 
8. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr (gemeinsam mit dem AS KUNT) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
Aufhebungsantrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

  1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme wird aufgehoben.

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache 1775/VIII umzusetzen. Das heißt, es wird ersucht mindestens eine weitere Stelle für eine*n Radverkehrsplaner*in im Bezirksamt zu schaffen und sie zeitnah zu besetzen.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Weitere Stellen für Radverkehrsplanerinnen und Radverkehrsplaner sind im aktuellen Doppelhaushalt nicht vorgesehen. Der zuständige Ausschuss hat am 9. März 2022 dem Einzelplan 38, Kapitel 3800 zugestimmt, der Haushalt wurde in der BVV am 17. März 2022 beschlossen.

 

Je nach Förderlage wird der Senat jedoch die Möglichkeiten zur Besetzung weiterer Stellen für die Betreuung von Radverkehrsprojekten für den Haushalt 2024/2025 prüfen. Das Straßen- und Grünflächenamt Lichtenberg begleitet weiterhin engagiert die Bearbeitung und Umsetzung von Radprojekten im Bezirk.

 

 

 

  
 

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