Tagesordnung - 39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Telefonkonferenz -
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 25.02.2020      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Verbesserung des ÖPNV in Wartenberg (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0464/VIII  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Transparenter handeln! - Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0576/VIII  
Ö 5.3  
Für einen besseren Schutz der Radfahrenden in der Herzbergstraße (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1495/VIII  
Ö 5.4  
Private Silvesterfeuerwerke reduzieren - zentrale Feuerwerke in den Bezirken ermöglichen (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1568/VIII  
Ö 5.5  
Infrastruktur für Karlshorst-West (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1607/VIII  
    20.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   
   
    26.05.2020 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    04.06.2020 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gelände nördlich der Tannhäuser- und Wallensteinstraße, südlich der Bahntrasse und westlich der Bebauung von "Stadt und Land" bei künftiger Bebauung mit Geschosswohnungsbau dafür Sorge zu tragen, dass soziale Infrastruktur und benötigte Verkehrsflächen sowie kleinere Nahversorgungsangebote mit entwickelt werden. Explizit sollen Lösungen für den ruhenden Verkehr sowie für die Ausweisung von qualifizierten Grünflächen geschaffen werden.
Ö 5.6  
Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/1610/VIII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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