Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Telefonkonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

BzStR Herr Schaefer:

Herr Schaefer erinnert an die schriftlichen Berichte während der Zeit der Corona-Pandemie und wiederholt den Inhalt nicht.

- Rahmenterminplan Ortslage Malchow: die B2 bekommt eine Deckensanierung aus Bezirksmitteln, Bau in den Sommerferien. Fertigstellung Ende September.

- Verbesserung des ÖPNV in Wartenberg: eine neue Busschleife wird gebaut, Baubeginn 15 KW 2021.

- Austausch zwischen OA und WSA wegen der Rummelsburger Bucht: die Halteverbotsschilder sind angebracht. 80 % aller Owi auf Berliner Gewässer passieren laut WSA in der Rummelsburger Bucht.

- Bordsteinabsenkungen wurden beschlossen: 250 T € dieses Jahr. Die Liste der Absenkungen reicht Herr Schaefer nach, sie wird diesem Protokoll angehängt.

- Herr Schaefer war mit Frau Zimmer bei der Mahnwache für den getöteten Radfahrer in der Landsberger Allee.

- Pop-up-Radwege: Corona ist kein durchgreifendes Argument. So einschneidende Maßnahmen sind nicht ohne Bürgerbeteiligung durchführbar, das haben wir in der Siegfriedstraße gesehen. Nicht alle Vorschläge des Netzwerks sind vorstellbar. Insbesondere Frankfurter Allee, Landsberger und Treskowallee sind nicht vorstellbar.

Hauptstraße und Ruschestraße sind noch in der Diskussion.

 

Nachfragen

- Frau Feige: Im Frühjahr wurden im Ausschuss immer die Bauplanungen vorgestellt, sie bittet darum das auch dieses Jahr wieder zu tun.

Herr Schaefer sichert zu, dies wie gewohnt zur Verfügung zu stellen.

- Herr Schaefer will die Pop-up-Radwege noch einmal diskutieren.

Frankfurter Allee wird von der Senatsverwaltung gemacht, sagt Herr Schaefer, Pläne werden an den Ausschuss weitergeleitet.

 

- Herr Wolf: wann wird die Plansche Neubrandenburger Str. eröffnet und wann wird Brunnensaison eröffnet?

Herr Schaefer: Die Plansche ist fertig aber coronabedingt noch ausgeschaltet. Die Brunnensaison wird auch immer wieder verschoben worden, es ist noch kein Termin bekannt. Sobald es Neuigkeiten gibt, werden diese mitgeteilt.

 

Herr Birsul: Die Bordsteinabsenkung am Rolandseck ist schon umgebaut und endet in der Zoschkestr. im Schmutzweg / Schotterweg. Wird noch der Bürgersteig saniert?

Herr Schaefer: Dies ist nicht in der aktuellen Planung drin.

 

- Herr Pohle fragt nach den finanziellen Mittel für die Straßensanierung in Malchow und ob diese zulasten anderer Maßnahmen gehen und wenn ja welcher?

Herr Schaefer antwortet, dass es sich um Sondermittel handele und daher nichts wegfalle.

 

- Herr Pohle fragt, wann die Protected-Bike-Lane in der Siegfriedstraße gebaut wird?

Das ist noch nicht bekannt, die Planung ist noch nicht abgeschlossen, wird beim FahrRat im Herbst bekannt gegeben.

Herr Schaefer wird sich mit einigen Mitgliedern des FahrRates im kleineren Rahmen davor nochmal zusammensetzen, um das zu diskutieren. Herr Leonhardt bittet darum, hierzu auch Vertreter von Fridays-For-Future einzuladen.

 
 

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