Auszug - Transparenter handeln! - Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen (allein beratend)  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.2
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Telefonkonferenz -
Ort:
DS/0576/VIII Transparenter handeln! - Die Protokolle des FahrRats veröffentlichen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Aufhebungsantrag (neu in der TO).

Herr Pohle begründet den Aufhebungsantrag.

Frau Feige versteht nicht, warum das Protokoll nicht veröffentlicht werden kann, sie will dem Aufhebungsantrag zustimmen.

Herr Schaefer sagt, dass das nächste Protokoll anonymisiert aufgeschrieben und dann veröffentlicht wird, das ist mit dem FahrRat so besprochen worden.

Frau Wessoly, will zustimmen, die LINKE. auch.

 

Abstimmung mit namentlicher Abfrage der Teilnehmer zur Zustimmung: 9:2:0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aufhebungsantrag B`90 (16 KB) PDF-Dokument (48 KB)    
 
 

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