Auszug - Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost (federführend)  

 
 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Telefonkonferenz -
Ort:
DS/1610/VIII Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenÖffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Pohle begründet den Antrag.

Frau Feige fragt nach, wieviel Konzepte wir noch brauchen, es gibt Rahmenplan. Die SPD stimmt daher nicht zu.

Herr Büchner erinnert daran, dass Wohnungsunternehmen ihre Parkflächen selbst bewirtschaften, Parkplätze sind schon jetzt an den Rand verlagert.

 

Herr Heinz fragt nach, ob der Rahmenplan durch den Einreicher ausgewertet wurde.

Herr Pohle kennt den Rahmenplan und meint, dieser habe nur zum Teil mit Mobilität zu tun.

 

Frau Wessoly ist der Meinung, dass der Rahmenplan ausreichend ist und stimmt daher dagegen.

Herr Leonhardt findet ebenfalls den Rahmenplan ausreichend und kündigt an, dass die Fraktion den Antrag ablehnt.

Stellungnahme aus UmA: 1:2:7 gegen Antrag.

 

Abstimmung mit namentlichem Aufruf: 0:1:10

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen