Die Investitionsplanung 2009 bis 2013 wurde von Herrn Geisel im Bereich
Umwelt und Gesundheit vorgestellt
Die
Investitionsplanung 2009 bis 2013 wurde von Herrn Geisel im Bereich Umwelt und
Gesundheit vorgestellt. Es wurde mitgeteilt, dass die Sanierung des
Rheinsteinparks entfällt. Einige Maßnahmen haben sich in der zeitlichen
Realisierung verschoben und werden jetzt in den Folgejahren umgesetzt (Siehe
Tabelle). Auch im Schulbereich gab es Verschiebungen.
Die Nachfrage
nach den 50 Millionen der Senatsverwaltung zur Schul- und Schulsportstättensanierung
beantwortet Herr Geisel, dass damit die verschobenen Schulsanierungen wieder
vorgezogen werden. Als Beispiel benannte er die Sanierung der Filiale der
Grundschule im Grünen, Doberaner Straße.
Der Ausschuss
Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss die DS 1137/VI
zu beschließen (7:0:2).
18.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 9.13 - überwiesen
06.01.2009 - Bildung
Ö 5.8.1 - erledigt
Nach einer kurzen Vorstellung der für den Schulbereich geplanten
Investitionen, empfiehlt der Bildungsschuss dem Ausschuss für Haushalt,
Personal und Verwaltungsmodernisierung, die Annahme der Drucksache
Nach einer
kurzen Vorstellung der für den Schulbereich geplanten Investitionen, empfiehlt
der Bildungsschuss dem Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung, die Annahme der Drucksache.
Abstimmungsergebnis:
9+0+1
07.01.2009 - Sport
Ö 4 - erledigt
Es gibt nur eine Maßnahme im Sportbereich in Lichtenberg (siehe S
Es gibt
nur eine Maßnahme im Sportbereich in Lichtenberg (siehe S. 11, BVB-Stadion).
Frau
Jantz stellt den Antrag, im Rahmen der Planung 2009 bis 2013 den Standort
„Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz“ zu berücksichtigen und die
erforderlichen Mittel für eine Sanierung bis spätestens 2013 einzustellen, dazu
soll u. a. geprüft werden, ob die Maßnahmen 4720 711502, 4720 71503, 4720 71504
und 4723 71500 zu Gunsten der Sanierung der Sporthalle zu einem späteren
Zeitpunkt erfolgen können.
Abstimmungsergebnis:2 / 5 / 1
Damit
ist der Antrag von Frau Jantz abgelehnt.
Für
eine Sanierung müsste eine Gesamtsumme von 3 Mio. Euro aufgebracht werden.
Abstimmungsergebnis
über die DS/1137/VI: 5 / 0 / 3
Der
Sportausschuss empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss die Annahme der
DS/1137/VI.
08.01.2009 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 6.1 - erledigt
Nach eingehender Diskussion empfehlen die Mitglieder des
Wirtschaftsausschusses dem federführenden Ausschuss die Vorlage in der
vorliegenden Fassung zur Kenntnis zu nehmen
Nach
eingehender Diskussion empfehlen die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses dem
federführenden Ausschuss die Vorlage in der vorliegenden Fassung zur Kenntnis
zu nehmen.
Abstimmungsergebnis: 9 – 0 - 0
13.01.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.1 - erledigt
Hr
Hr. Geisel: 2013 ist neu; verschiedene
Verschiebungen von Investitionen aus Tiefbau und Schulsanierungen wegen Ergänzungshaushaltsplan
2009, Konjunkturprogramm Schulen noch nicht berücksichtigt.
Frage Fr. Jantz: Für welche Maßnahmen werden
Straßenausbaubeiträge erhoben? Verschiebung der Sanierung Sporthalle
Anton-Saefkow-Platz wird als negatives Signal gesehen, Antrag auf
Wiederaufnahme in die Investitionsplanung bis 2013.
Antwort Hr.
Ehrendreich: alle
Straßenbaumaßnahmen sind beitragspflichtig, nur Falkenberger Chaussee noch
nicht klar (Aufwand noch nicht bekannt).
Antwort Hr.
Geisel: Sanierung
Sporthalle mit 3 Mio € bedeutet, dass viele andere Maßnahmen nicht
realisiert werden können; wird nicht auf Dauer ausgeschlossen,
Konjunkturprogramm geht nicht dafür (zu kurzfristig).
Frage Fr. v. d. Wall: Warum wird Wönnichstraße gebaut
– Archenholdstraße ist in wesentlich schlechterem Zustand?
Antwort Hr. Ehrendreich: im Bürgerhaushalt war Vorrang bei
Wönnichstraße.
Frage Hr. Fischer: Was ist mit der Ablehnung der
Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt?
Antwort Hr. Geisel: kann durch BVV noch verändert werden.
Fr. Jantz: beantragt Abstimmung zu ihrem
Antrag auf Aufnahme der Sanierung Sporthalle Anton-Saefkow-Platz, Abstimmung
2/8/3, Antrag ist abgelehnt.
Hr. Fischer: Empfehlung zur Zustimmung an
Haushaltsausschuss, Abstimmung 9 / 2 / 2, DS wird dem Haushaltsausschuss aus
Sicht der Stadtentwicklung zur Zustimmung empfohlen.
14.01.2009 - Gleichstellung/Integration
Ö 7.1 - erledigt
Der Gleichstellungsausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss die
Annahme der Drucksache
Der
Gleichstellungsausschuss empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme der
Drucksache.
15.01.2009 - Kultur
Ö 4.1 - erledigt
Über zwei Sachgebiete musste der Ausschuss entscheiden: Die Finanzierung der
Fassaden- und Dachsanierung derMusikschule/Volkshochschule in der Paul-Junius-Straße und die Sachmittel
zur erforderlichen technischen Ausrüstung der Bibliotheken von 166.000,-Euro
für die neue Chip-Technik.
Der Vorsitzende verlas dazu eine Stellungnahme an den Haushaltsausschuss, die
von den Mitgliedern gebilligt wurde. ( siehe Anlage)
Abstimmung: 10/0/0
Zuarbeiten
der Fachausschüsse vorliegend. Von sämtlichen Fachausschüssen ohne Ausnahme
Zustimmung zur DS/1137/VI Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 – 2013.
Vom Haushaltsausschuss so zur Kenntnis genommen.
BzStRin
Frau Beurich kurzzeitig als Gast im Haushaltsausschuss. Trägt zur Thematik
Schulsanierungen vor. Priroritäten sind festgelegt.
50
Mill € für Berlin zur Verfügung, die nicht verbraucht wurden. Damit
werden Schulen saniert.
Anlage zum Protokoll.
Hr. Grunst beantragt
die vorgetragenen Summen schriftlichfür
den Haushaltsausschuss vorzulegen.
Hr. Grunst: Da
Fachausschüsse keinen Änderungsbedarf angemeldet haben Vorschlag über die Anmeldungen
zur Investitionsplanung 2009 – 2013 sogleich abzustimmen. Darüber
Abstimmung gewünscht.
Abstimmungsergebnis: Mehrzahl dafür, bei drei (3)
Enthaltungen, dass so verfahren wird.
Hr.
Heinisch beantragt in Tischvorlage eine Änderung zu den Anmeldungen zur
Investitionsplanung 2009 – 2013. Vorziehen der Sanierung des
Sanitärtrakts der Schule im Grünen von 2012 auf 2011 bei der Verschiebung der
Instandsetzung der Fahrbahn Parkaue auf 2012.
Fr. Appelhagenspricht sich für die Zustimmung zum
eingebrachtenÄnderungsantrag aus. Es
handelt sich nur um eine Summen-Verschiebung.
Abstimmung über Änderungsantrag.
Abstimmungsergebnis: 9 / 1 / 3
Hr. Becker übernimmt
die Beschlussformulierung für die BVV-abstimmung zur DS/1137/V Anmeldungen zur
Investitionsplanung 2009 – 2013.
Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 3ohne
Gegenstimme.
21.01.2009 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 6.3 - erledigt
Abgesetzt wegen Erledigung
Abgesetzt
wegen Erledigung.
22.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Investitionsplan 2009 – 2013 für den Bezirk
Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache
1137/VI im Entwurf vorliegt) wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
Kapitel
Titel
Bezeichnung
Ansatz
Investitionsplan
in T€
2011
2012
bisher
neu
bisher
neu
37 36
715 08
Sanierung
Sanitärtrakte, Doberaner Str. 58 (Grundschule im Grünen)
0
330
330
0
42 12
738 21
grundhafte
Instandsetzung Fahrbahn Parkaue
230
0
0
230
42 12
981 21
Kommunaler
Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW