Auszug - Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013
Hr. Geisel: 2013 ist neu; verschiedene
Verschiebungen von Investitionen aus Tiefbau und Schulsanierungen wegen Ergänzungshaushaltsplan
2009, Konjunkturprogramm Schulen noch nicht berücksichtigt. Frage Fr. Jantz: Für welche Maßnahmen werden
Straßenausbaubeiträge erhoben? Verschiebung der Sanierung Sporthalle
Anton-Saefkow-Platz wird als negatives Signal gesehen, Antrag auf
Wiederaufnahme in die Investitionsplanung bis 2013. Antwort Hr.
Ehrendreich: alle
Straßenbaumaßnahmen sind beitragspflichtig, nur Falkenberger Chaussee noch
nicht klar (Aufwand noch nicht bekannt). Antwort Hr.
Geisel: Sanierung
Sporthalle mit 3 Mio € bedeutet, dass viele andere Maßnahmen nicht
realisiert werden können; wird nicht auf Dauer ausgeschlossen,
Konjunkturprogramm geht nicht dafür (zu kurzfristig). Frage Fr. v. d. Wall: Warum wird Wönnichstraße gebaut
– Archenholdstraße ist in wesentlich schlechterem Zustand? Antwort Hr. Ehrendreich: im Bürgerhaushalt war Vorrang bei
Wönnichstraße. Frage Hr. Fischer: Was ist mit der Ablehnung der
Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt? Antwort Hr. Geisel: kann durch BVV noch verändert werden. Fr. Jantz: beantragt Abstimmung zu ihrem
Antrag auf Aufnahme der Sanierung Sporthalle Anton-Saefkow-Platz, Abstimmung
2/8/3, Antrag ist abgelehnt. Hr. Fischer: Empfehlung zur Zustimmung an
Haushaltsausschuss, Abstimmung 9 / 2 / 2, DS wird dem Haushaltsausschuss aus
Sicht der Stadtentwicklung zur Zustimmung empfohlen. |
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