Drucksache - DS/1137/VI  

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Investitionsplan 2009 – 2013 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 1137/VI im Entwurf vorliegt) wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

Begründung:

Die Sanitärtrakte der Grundschule im Grünen sollen bereits im Jahre 2011 erneuert werden. Als Ausgleich wird die grundhafte Instandsetzung der Fahrbahn Parkaue nach 2012 verschoben.

Die Absenkung des Ansatzes für den komm. Anteil an Infrastrukturmaßnahmen ist erforderlich, um die Zuweisungssumme für Investitionen einzuhalten.    

Begründung der Dringlichkeit:

Gemäß 1. Aufstellungsrundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen zur Investitions-planung 2009 – 2013 sind die Anmeldungen der Bezirke bis zum 01.02.2009 einzureichen.

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 3