Tagesordnung - 30. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 13.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Anmeldungen zur Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
DS/1137/VI  
Ö 6.2  
Fortschreibung des Lichtenberger Maßnahmeplans Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"  
Enthält Anlagen
DS/1056/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan Rheinpfalzallee 83  
Enthält Anlagen
DS/1127/VI  
Ö 6.4  
Bebauungsplan XXII-6d Arbeitstitel: Niederbarnimer Eisenbahn zwischen Suermondtstraße und Degnerstraße Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (wenn bis dahin Zuarbeit vorliegt)  
Enthält Anlagen
DS/1048/VI  
Ö 6.5  
Fußgängerschutz in der Konrad-Wolf-Straße  
Enthält Anlagen
DS/1071/VI  
Ö 6.6  
Einrichtung von Fahrradstraßen in Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1074/VI  
    27.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.8 - überwiesen
   

 

   
    09.12.2008 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.6 - vertagt
    Vertagt wegen Sitzungsende

Vertagt wegen Sitzungsende

   
    13.01.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.6 - vertagt
    Sitzungsende, daher vertagt

Sitzungsende, daher vertagt.

 

   
    10.02.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.3 - vertagt
    Fr

Fr. v. d. Wall: Straßen selbst mit dem Fahrrad gefahren; sollen keine expliziten Fahrradstraßen, sondern lediglich Empfehlungen bzw. Kennzeichnungen für Radfahrer werden.

 

Hr. Kreins: schildert Problem Dönhoffstr. bei Freigabe entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrer.

 

Fr. Jantz: regt an ganzheitliches Radwegekonzept für Karlshorst zu erarbeiten und schlägt geänderten Text vor.

 

Hr. Ehrendreich: Senatsverwaltung will einheitliches Konzept für ganz Berlin, Bezirk muss sich einordnen, kann aber Vorschläge unterbreiten; Freigabe Dönhoffstr. entgegen der Fahrtrichtung geht nur zu Lasten der Parker; Fahrradstraße dient zur Bündelung des Radverkehrs – Kfz. nur ausnahmsweise zugelassen (Anwohner); Verkehrsbeirat führt am 14. Mai Fahrradkonferenz durch.

 

Hr. Geisel: Gelder für Ankauf von Vorgärten in Treskowallee vorhanden, aber Eigentümer nicht bereit zum Verkauf; damit kein Radweg in der Treskowallee zwischen Waldowallee und Bf. Karlshorst möglich.

 

Fr. v. d. Wall: sieht es als Thema für Fahrradkonferenz, daher heute nicht weiter behandeln.

 

Vertagt bis nach Fahrradkonferenz.

   
    09.06.2009 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Fr

Fr. v. d. Wall: vertagen bis nach Veranstaltung im September.

 

Hr. Geisel: Umdenken hat in BA begonnen, da keine Chancen mehr für Radweg in der Treskowallee gesehen werden; Änderung der StVO ist in Vorbereitung, damit werden Fahrradstraßen eher möglich.

 

DS wird in Oktobersitzung vertagt.

   
    12.01.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1.1 - vertagt
   

Fr. v. d. Wall: regt Veranstaltung des BA in Karlshorst an

Hr. Fischer: Vorschlag Änderung in Prüfauftrag

Hr. Ehrendreich: Ausweisung der geeigneten Straßen und Aufstellung von Hinweisschildern; Anlage zum Protokoll

Hr. Geisel: Vorschlag zu Ortstermin wird unterstützt

vertagt bis Ergebnis Ortstermin vorliegt

 

BE aus dem Ausschuss

Hr. Fischer: bei Annahme würde sich DS/1421/VI erledigen

Hr. Ehrendreich: nimmt Belange als Amtsleiter wahr, ist aber keine gesonderte Stellung; Stellungnahme des Stadtrates abwarten

Hr. Kind: laut GO keine BE für Fahrradbeauftragten aus dem Ausschuss ohne Antrag möglich

Prof. Hofmann: BE ist möglich ohne Antrag aus BVV

Hr. Kind: BE ist laut GO nicht verhandelbar, da nicht Einrichtung eines Fahrradbeauftragten beantragt wurde

Hr. Kreins: fragt nach Protokoll der Fahrradkonferenz, gleichzeitig Protokoll der Fahrradkonferenz des Bezirkes beilegen; werden als Anlage beigefügt

Fr. v. d. Wall: BE wird zurückgezogen und neu eingereicht

   
    09.03.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Frau van der Wall: an dem Termin werden auch Vertreter des Senats teilnehmen, die interessierten Karlshorster Bürger sollen dazu eingeladen werden

Frau van der Wall: an dem Termin werden auch Vertreter des Senats teilnehmen, die interessierten Karlshorster Bürger sollen dazu eingeladen werden.

   
    11.05.2010 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Fr

Fr. v. d. Wall: Ausweichstrecken für Treskowallee; Ortstermin hat am 27.04.2010 stattgefunden; Antrag wird in Prüfauftrag umgewandelt

 

Abstimmung: 12 / 1 / 0, DS wird der BVV in geänderter Form zur Zustimmung empfohlen

 

   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen und im Ergebnis des Vor-Ort-Termins vom 27. April 2010 zu prüfen, welche Straßen in Karlshorst zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Fahrradstraßen umgewidmet werden können.

Dabei sind folgende Vorschläge besonders zu berücksichtigen:

·         Nord-/Südverbindung über Römerweg, Cäsar-, Hentig- und Dönhoffstraße zur Treskowallee

·         Süd-/Nordverbindung entweder

o        Variante 1 : Rheinsteinstraße - Waldowallee oder

o        Variante 2: Rheinstein-, Weseler-, Marksburgstraße, Waldowallee oder

o        Variante 3: Rheinstein-, Weseler, Marksburg-, Rheingoldstraße, Rolandseck, Waldowallee

und die jeweiligen Zufahrten bei Bedarf entsprechend umzubauen und sichtbar zu kennzeichnen.

 

   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 6.7  
Flüssiger Verkehr auf der Treskowallee  
Enthält Anlagen
DS/1117/VI  
Ö 6.8  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Herzbergstraße auf dem Abschnitt Weißenseer Weg bis Bernhard-Bästlein-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1132/VI  
Ö 6.9  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Robert-Uhrig-Straße auf dem Abschnitt Alt-Friedrichsfelde bis Paul-Gesche-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1133/VI  
Ö 6.10  
Erneuerung des Regenwasserkanals in der Paul-Zobel-Straße; Wirksamwerden des Straßenausbaubeitragsgesetzes (StrABG)  
Enthält Anlagen
DS/1134/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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