Tagesordnung - 14. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 13.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene und eingereichte Drucksachen      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE Arbeitstitel: Wartenberger Straße - Reihenhausanlage Verfahrensstand: frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend) Investor ist zur Vorstellung seines Vorhabens eingeladen.  
Enthält Anlagen
DS/0551/VI  
Ö 6.2  
Bebauungsplan 11-32 Arbeitstitel: Fläche Am Tierpark/Ecke Sewanstraße Verfahrensstand: Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geändertem Planungsziel (alleinberatend) Projektentwickler ist zur Vorstellung seiner Planungen angefragt und eingeladen  
Enthält Anlagen
DS/0545/VI  
Ö 6.3  
Bebauungsplan XVII-4 Arbeitstitel: "Ostkreuz" Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit (alleinberatend) Mit Dringlichkeit zu behandeln auf Wunsch des BA - bezirksübergreifend  
Enthält Anlagen
DS/0550/VI  
Ö 6.4  
Fahrradabstellmöglichkeiten an S- und U-Bahnhöfen Lichtenbergs erweitern (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0492/VI  
Ö 6.5  
Bordsteinabsenkungen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0517/VI  
Ö 6.6  
Ruhige Nächte in der Konrad-Wolf-Straße (alleinberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0523/VI  
Ö 6.7  
Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0531/VI  
Ö 6.8  
GreenBuilding-Partner (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0441/VI  
Ö 6.9  
Weniger Lärm in Wartenberg (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0521/VI  
    25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

 

   
    13.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.9 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    20.11.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 2.6 - vertagt
    Es liegen noch keine Zuarbeiten der mit beratenden Ausschüsse vor, daher werden diese DS auf die nächste Sitzung vertagt

Es liegen noch keine Zuarbeiten der mit beratenden Ausschüsse vor, daher werden diese DS auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    28.11.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - erledigt
    Frau Kitzmann (Bündnis90/Die Grünen) berichtete von der Bürgerversammlung in Wartenberg, auf der Probleme wie Verkehrs- und Gewerbelärm sowie die Gewerbeansiedlung mit Bürgern und dem Stadtrat Herr Geisel diskutiert wurden

 

Frau Kitzmann (Bündnis90/Die Grünen) berichtete von der Bürgerversammlung in Wartenberg, auf der Probleme wie Verkehrs- und Gewerbelärm sowie die Gewerbeansiedlung mit Bürgern und dem Stadtrat Herr Geisel diskutiert wurden.

Die Ausweisung der Tempo 30 Zone ist eine schnelle Möglichkeit auf die Probleme der Anlieger zu reagieren.

Herr Geisel berichtete, dass sein Amt schon aktiv geworden ist. AN der Lindenberger Straße wird ein Bürgersteig gebaut und der mobile Geschwindigkeitsmesser wird in die Dorfstraße in Wartenberg gestellt.

Der Antrag wurde mit 7:0:2 vom Ausschuss angenommen.

 

 

1

   
    11.12.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hr

Hr. Ehrendreich: Ortstermin am 10.12.2007, keine Asphaltierung des Kopfsteinpflasters, weil Zunahme des Verkehrs befürchtet wird, Dialogdisplay zur Geschwindigkeitsüberwachung wird im nächsten Jahr aufgestellt, Polizei soll verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchführen, Gehweg auf westlicher Seite aus Richtung Prendener Straße soll verlängert werden, Markierung in der Kurve wird verändert und Tempo 30 beantragt, weiteren Maßnahmen wird von der Verkehrslenkung nicht zugestimmt, Fußgängerüberweg Lindenberger Straße kann nicht direkt an der Kreuzung angeordnet werden, Fußgängerbedarfsampel wird beantragt, Protokoll des Ortstermins geht dem Ausschuss zu.

 

Abstimmung:  11 / 1 / 0, DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen.

 

   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die vorhandene Tempo 30 Zone in der Dorfstraße Wartenberg bis zum Schulstandort Prendener Straße erweitert wird. In diese Tempo 30 Zone soll ebenfalls die Lindenberger Straße bis Birkholzer Weg einbezogen werden.

 

Ö 6.10  
Städtebauliche Studie Köpenicker Chaussee/Blockdammweg (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0522/VI  
Ö 6.11  
Weiträumige Umfahrung der Treskowallee während der ab 2008 geplanten Bauarbeiten (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0530/VI  
Ö 6.12  
Maßnahmen zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Wandlitzstraße in Berlin-Karlshorst (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0538/VI  
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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