Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Hr. Geisel:

Tischvorlage Radwegeprogramm 2008/09 als Wunschliste des Bezirkes. Es gibt vom Senat für ganz Berlin 1 Mio €, Prioritäten können von der BVV durchaus gesetzt werden.

LZA Storkower Str./Paul-Junius-Str. wurde die Veränderung der Schaltung durch VLB endgültig abgelehnt.

Hr. Kind: Ausschuss sollte neuen Antrag an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in die BVV einbringen.

IKEA stellt Bauantrag bis 21.12.2007, danach öffentliche Auslegung des B-Planes. Abweichend von der üblichen Bearbeitung sollte der B-Plan zuerst im Februar im Ausschuss vorgestellt werden, damit im März die BVV einen Beschluss fassen kann. Damit ist ein Baubeginn im Mai 2008 möglich. Bei der üblichen Verfahrensweise BVV – Ausschuss – BVV würde sich eine Verzögerung von 2 Monaten ergeben.

Auf den Grundstücken Treffurter Str. (LIDL) wurden keine Gefährdungen gefunden, das Amt hat die Eigentümer zur Wiederherstellung der Ordnung aufgefordert.

Bauvorhaben „Schwarzer Weg“ wird am 16.11.2007 abgeschlossen.

Die LZA Landsberger Allee/Otto-Marquardt-Str. wird 2007 nicht gebaut, da die vom Senat beauftragte Firma NUON nicht genügend Kapazitäten für den Bau hat. Für 2008 ist die Ausführung nicht gesichert, da der Bezirk das Geld nur für 2007 zur Verfügung stellen konnte.

Hr. Ehrendreich:

Radweg Sewanstr. wurde auf Grund von massiven Bauschäden nicht in der vorgesehenen Bauweise realisiert. Die neue Lösung ist Komplettausbau des alten Belages und Ausführung mit Betonpflaster.

Hr. Fischer:

Liste der offenen Drucksachen für den Ausschuss wird als Anlage zum Protokoll gegeben. In der nächsten Sitzung sollen durch die Mitglieder Vorschläge zur weiteren Verfahrensweise gemacht werden.