Die Zuarbeit vom
Stadtentwicklungsausschuss liegt vor.
Diskussion :
Frau Feustel, Vorsitzende des
Beirates für Menschen mit Behinderung
berichtete, dass sich der Beirat damit
beschäftigt hat und eine Prioritätenliste ausgearbeitet hat.
Frau Brechel sagte, dass der Beirat
für Menschen mit Behinderungen die richtige Stelle ist, wo die Vorschläge von
Vereinen und Bürgern gesammelt werden, und wo die Schwerpunkte anzusetzen sind.
Frau Feige: Der Beirat soll
halbjährlich für den Gleichstellungsausschuss Bericht erstatten. Der Herr
Ehrenreich vom Tiefbauamt berichtete, dass 50.000,00 € für
Bordsteinabsenkungen vorgesehen sind, aber bei Bedarf kann die Summe auch
erhöht werden.
Herr Tietze: Wir benötigen eine
Liste zu Beginn des Jahres 2008.
Herr Schulz-Töpke: Die Vorschläge
sollen von verschiedenen Gruppen kommen, nicht nur vom Beirat für Menschen mit
Behinderung.
Im Gleichstellungsausschuss soll die
Prioritätenliste ausgearbeitet werden.
Frau J. Feige: Die Prioritätenliste
soll von dem Beirat für Menschen mit Behinderung und der
Behindertenbeauftragten ausgearbeitet werden. Der Gleichstellungsausschuss soll
sich halbjährlich damit beschäftigen.
Beschlussfassung:
Das Bezirksamt wird ersucht, neben
dem im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen möglichen, auch solche
Bordsteinabsenkungen vorzunehmen, die von Bürgerinnen und Bürgern angeregt
werden.
Dabei ist die Prioritätenliste des Beirates für Menschen mit Behinderung zu
berücksichtigen.
Die Ausschüsse für Gleichstellung
und Stadtentwicklung werden an die Arbeit der Prioritätenliste beteiligt und
über die Umsetzung vom Bezirksamt regelmäßig informiert.
Abstimmungsergebnis: 10:0:0
DGS
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