26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.14 - überwiesen
08.05.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.7 - vertagt
Der Tagesordnungspunkt wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf die
nächste Sitzung vertagt
Der
Tagesordnungspunkt wird auf Grund der fortgeschrittenen Zeit auf die nächste
Sitzung vertagt.
10.05.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 6.1 - vertagt
Herr Dr
Herr Dr. Prüfer erklärte,
dass es sich bei dieser Drucksache um ein informelles Planungsinstrument
handelt. Frau Appelhagen, CDU, stellte fest, dass diese Drucksache erst spät auf die Tagesordnung gekommen sei. Herr
Fischer, Die Linke/PDS, machte deutlich dass die Drucksache ein
„Handbuch für die Städteplanung“ sei. Frau Kitzmann, Bündnis
90/Die Grünen, beantragte die Vertagung dieser Tagesordnung, damit sich
alle Ausschussmitglieder mir dem Dokument besser vertraut machen können.
Die Mitglieder des
Ausschusses stimmen mehrheitlich für diesen Antrag.
16.05.2007 - Kultur
Ö 5.2 - erledigt
In der Aussprache wird der Plan grundsätzlich begrüßt
In der
Aussprache wird der Plan grundsätzlich begrüßt. Aus der Sicht der
„Kultur“ wird auf die beiden kritischen und noch nicht
beantworteten Sachlagen bezüglich Standort Musikschule und Entwicklung des
Gutshofes aufmerksam gemacht.
Abstimmung: einstimmig
23.05.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.1 - erledigt
Herr Horst, Gruppenleiter im Bezirksamt und für dieses Gebiet zuständig
erläuterte die Schwerpunkte der Bereichsentwicklungsplanung
Herr Horth,
Gruppenleiter im Bezirksamt und für dieses Gebiet zuständig erläuterte die
Schwerpunkte der Bereichsentwicklungsplanung. Gleichzeitig verwies er darauf,
dass im Stadtbezirk sowohl die Wohnungsnahen als auch die Siedlungsnahen
Grünflächen im Vergleich zu den anderen Berliner Stadtbezirken
unterdurchschnittlich vorhanden seien. Gleiches trifft auch für
Kinderspielplätze zu. Perspektiv werden deshalb entsprechende Flächen seitens
des Bezirksamtes vorbehalten.
Herr
Hoffmann, CDU, wollte wissen, ob es Differenzen zwischen dem
Flächennutzungsplan des Bezirkes und dem der Senatsveraltung gäbe. Herr Horst
antwortete darauf, dass dies nur dort wäre, wo der Senat im Bezirk Flächen für
einen künftigen U- Bahn- Bau immer noch frei hielte.
Die
Ausschussmitglieder beschlossen einstimmig, dem federführenden Ausschuss für
Stadtentwicklung zu empfehlen, die DS 0264/VI in der vorliegenden Form zur
Kenntnis zu nehmen.
05.06.2007 - Bildung
Ö 7.2 - erledigt
Nach der Diskussion der Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme
der Drucksache
Nach der
Diskussion der Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme der Drucksache.
Die unmittelbare Notwendigkeit einer Stellungnahme wird vom Ausschuss
nicht gesehen
Die
unmittelbare Notwendigkeit einer Stellungnahme wird vom Ausschuss nicht
gesehen.
06.06.2007 - Sport
Ö 6.2 - erledigt
Die Drucksachen 263/VI, 264/VI und 213/VI werden vertagt
Die
Drucksachen 263/VI, 264/VI und 213/VI werden vertagt.
12.06.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.6 - vertagt
13.06.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 8.2 - erledigt
Der Ausschuss Gleichstellung/Integration empfiehlt den Ausschuss
Stadtentwicklung, Bauen Umwelt und Verkehr die Vorlage zur Beschlussfassung,
DS/0264/VI, positiv zu befürworten
Der Ausschuss
Gleichstellung/Integration empfiehlt den Ausschuss Stadtentwicklung, Bauen
Umwelt und Verkehrdie Vorlage zur
Beschlussfassung, DS/0264/VI,positiv zu
befürworten.
einstimmig beschlossen
14.06.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 5.1 - erledigt
Herr Fischer, Die Linke
Herr
Fischer, Die Linke. erklärte, dass man mit den in der Drucksache dargelegten Beschreibungen
mitgehen könne. Frau Kitzmann, Bündnis 90 /die Grünen, fragte nach, wie viel
Verkaufsfläche IKEA nun wirklich haben und welche Auswirkungen der Bau auf die
vorhandenen Einzelhandelsstandorte in der Umgebung haben werde. Dr. Prüfer
antwortete darauf, dass wir im Stadtbezirk die höchste Center- Dichte in Berlin
und eine sehr hohe Einkaufsdichte haben. Es wird deshalb seitens des BA eine
Einzelhandelskonzeption erarbeitet, die zum Ziel hat, den jetzigen Bestand
langfristig zu sichern.
Frau Appelhagen,
CDU, sprach sich für den Planungserhalt der U-Bahn-Linie aus.
Herr
Fischer, Die Linke, unterbreitete dem Ausschuss dann folgenden Vorschlag zur
Abstimmung für die Drucksache DS /0264/VI:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit hat die Drucksache DS/0264/VI
beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen und
Verkehr die Vorlage unter besonderer Betonung der folgenden Punkte zu
beschließen:
-die
vorhandenen Einzelhandels-Zentren sind zu stärken
-die
Fläche von 119 T Quadratmetern Verkaufsfläche im Bereich Landsberger Allee /
Rhinstraße ist nicht zu überschreiten
-die
für die wirtschaftliche Entwicklung wichtigen Straßenbaumaßnahmen
oAnbindung
Gewerbegebiet Marzahner/Plauener Str. an die Landsberger Alle
oVerlängerung
der Bahnhofstraße zwischen Gensler- und Ferdinand-Schultze-Straße
sind mit Priorität zu verfolgen.
Die
Mitglieder des Ausschusses stimmen einstimmig für diesen Antrag.
Abstimmungsergebnis:
9-0-0
20.06.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.2 - erledigt
Die Drucksache 264/VI –
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen Süd –
wird
abgestimmt:
10
dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltung
Eine
entsprechende Mitteilung geht an den federführenden
Stadtentwicklungsausschuss.
14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Es liegen die Zuarbeiten von allen Ausschüssen vor, die Ergänzungen des
Wirtschaftsausschusses werden übernommen
Es
liegen die Zuarbeiten von allen Ausschüssen vor, die Ergänzungen des
Wirtschaftsausschusses werden übernommen. DS wird der BVV in der geänderten
Fassung zur Beschlussfassung empfohlen.
Abstimmung:
11 / 0 / 2
25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
·Die
vorhandenen Einzelhandelszentren sind zu stärken.
·Die
Fläche von 119 T Quadratmetern Verkaufsfläche im Bereich Landsberger Allee/
Rhinstraße ist nicht zu überschreiten.
·Die
für die wirtschaftliche Entwicklung wichtigen Straßenbaumaßnahmen
oAnbindung
Gewerbegebiet Marzahner/Plauener Straße an die Landsberger Allee
oVerlängerung
der Bahnhofstraße zwischen Gensler- und Ferdinand-Schultze-Straße
sind mit Priorität zu verfolgen.
28.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 14.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen