Drucksache - DS/1747-19/II  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1747-16/II
 Ursprungaktuell
Initiator:Pers/Haush/Invest.Vorsteher Herr Heck, Werner
  Baran, Riza
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
21.09.2005 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.06.2006 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt und Verkehr Vorberatung
22.08.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verkehr      
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
29.08.2006 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.08.2006    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

Begründung:

Besonders durch die Abgabe der Kitas an andere Träger und einer Vielzahl von Liegenschaften an den Liegenschaftsfond und dem damit verbundenen Rückgang in der Bau- und Gebäudevertretung reduziert sich der Aufgabenbereich des Hochbauamts. Von daher ist es wichtig den Umfang der baulich zu begleitenden Sonderprogramme einschätzen zu können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS/1747-19 /II - wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Stammbaum:
DS/1747/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Abt. Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste   Vorlage zur Kenntnisnahme
DS/1747-1/II   1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-2/II   2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Hochbauunterhaltung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-3/II   3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschlussempfehlung
DS/1747-4/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 46 10 Titel 531 21 Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-5/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-6/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 60 Titel 636 03, Pauschalierter Ersatz von Verwaltungsausgaben)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-7/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 20 Titel 521 13, Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin - Brandenburg)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-8/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel Titel 511 43, I- und K- Technik)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-9/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   Die Linkspartei.PDS   Antrag
DS/1747-10/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Nachbudgetierung Hilfe zum Lebensunterhalt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-11/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Immobilienservice)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-12/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-13/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 10, Titel 684 32, Sonderprogramm Ost im Bereich Bildung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-14/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30,Energiesparende Maßnahmen an Schulen)   B'90 Die Grünen   Antrag
DS/1747-15/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel,Titel 517 01, Energieminimierende Maßnahmen)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-16/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30 bis 37 36, Titel 517 01,Reinigung in Schulgebäuden)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-18/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel - Computerbörse im Bezirk)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-19/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-20/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-21/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 ( Kapitel 37 23, Bibliotheken)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-22/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   SPD   Beschluss
DS/1747-17/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 40 42, Hilfen zur Erziehung)   B'90 Die Grünen   Beschluss
 
 

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