Drucksache - DS/1747-7/II  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Kapitel 3720, Titel 52113 erhält folgende Fassung:

Unterhaltung der Denkmale und Beiträge.

Der Ansatz wird um 0,3 Tsd. Euro erhöht. Der Titel wird um folgende verbindliche Erläuterung ergänzt:

Beitrag zur Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin-Brandenburg.

Begründung:

Die BVV war 1989 eine Erststifterin der Stiftung. Die Stiftung erhebt von ihren Stiftern eine Umlage von 300 Euro jährlich. Diese wurde bisher aus dem Haushalt der BVV, Kapitel 3100, Titel 68579 finanziert, der wegfallen soll. Da ohnehin rechtlich nicht die BVV, sondern nur Bezirke als Rechtsperson auftreten können, sollt diese Umlage im Bezirkshaushalt im Fachbereich Bezirksgeschichte und Museen etatisiert werden.

Da der Aufgabenbereich der Stiftung die Denkmalpflege auf Friedhöfen ist,  scheint dieser neue Titel dafür geeignet. Seine Wahrnahme ist ein Bekenntnis des Bezirkes zu seiner kulturpolitischen Verantwortung für den Standort der bedeutendsten historischen Friedhofkomplexe Berlins.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird bestätigt.

Kapitel 3720, Titel 52113 erhält folgende Fassung:

Unterhaltung der Denkmale und Beiträge.

Der Ansatz wird um 0,3 Tsd. Euro erhöht. Der Titel wird um folgende verbindliche Erläuterung ergänzt:

Beitrag zur Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin-Brandenburg.