Drucksache - DS/1747-13/II  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 10, Titel 684 32, Sonderprogramm Ost im Bereich Bildung)
Status:öffentlichBezüglich:
DS/1747-12/II
 Ursprungaktuell
Initiator:Pers/Haush/Invest.Vorsteher Herr Heck, Werner
  Baran, Riza
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
21.09.2005 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird bestätigt.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, seine mehrmalige, verbindliche  Zusage einer Neutralstellung aller Zuwendungen im Rahmen des Sonderprogramms Ost einzuhalten. Daher ist im Kapitel 37 10 der Titel 684 32 – Zuschüsse für besondere soziale Projekte – um 5.000, - € auf 33.800, - € (Ansatz 2005) anzuheben. Das Bezirksamt wird zudem beauftragt bis zur Sitzung der BVV am 28.09.2005 einen Gegenfinanzierungsvorschlag zu unterbreiten.

 

Begründung:

 

Die Neutralstellung aller Projekte im Rahmen des Sonderprogramms Ost ist vom Bezirksamt mehrmals zugesichert worden. Bei dem o.g. Titel handelt es sich um das einzige Projekt in diesem Bereich, welches im Haushaltsansatz eine Kürzung erfahren hat. Dieses ist zu korrigieren.

 

Stammbaum:
DS/1747/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Abt. Wirtschaft, Finanzen und Bürgerdienste   Vorlage zur Kenntnisnahme
DS/1747-1/II   1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-2/II   2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Hochbauunterhaltung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-3/II   3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschlussempfehlung
DS/1747-4/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 46 10 Titel 531 21 Bürgerbeteiligung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-5/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-6/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 60 Titel 636 03, Pauschalierter Ersatz von Verwaltungsausgaben)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-7/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 20 Titel 521 13, Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin - Brandenburg)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-8/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel Titel 511 43, I- und K- Technik)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-9/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   Die Linkspartei.PDS   Antrag
DS/1747-10/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Nachbudgetierung Hilfe zum Lebensunterhalt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-11/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Immobilienservice)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-12/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-13/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 10, Titel 684 32, Sonderprogramm Ost im Bereich Bildung)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-14/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30,Energiesparende Maßnahmen an Schulen)   B'90 Die Grünen   Antrag
DS/1747-15/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel,Titel 517 01, Energieminimierende Maßnahmen)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-16/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30 bis 37 36, Titel 517 01,Reinigung in Schulgebäuden)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-18/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel - Computerbörse im Bezirk)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-19/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-20/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-21/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 ( Kapitel 37 23, Bibliotheken)   Pers/Haush/Invest.   Beschluss
DS/1747-22/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)   SPD   Beschluss
DS/1747-17/II   Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 40 42, Hilfen zur Erziehung)   B'90 Die Grünen   Beschluss
 
 

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