Tagesordnung - Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung als Hybrid-Sitzung oder Video-/Telefonkonferenz der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 26.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:26 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner*innenanfragen      
Ö 5.1  
EA147 - Erweiterung der Fußgänger*innenzone am Lausitzer Platz  
DS/2107/V  
Ö 5.2  
EA148 - Der Lausitzer Platz wird zur Fußgängerzone  
DS/2108/V  
Ö 5.3  
EA149 - Immobiliengeschäfte der Markthalle Neun Betreiber  
DS/2109/V  
Ö 5.4  
EA150 - Verkehrsgutachten Katzbachstraße  
DS/2110/V  
Ö 6     Mündliche Anfragen I      
Ö 6.1  
Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas gibt’s nicht kostenlos  
DS/2111/V  
Ö 6.2  
Mieter*innenproteste in der Krautstraße  
DS/2105/V  
Ö 6.3  
Sachstand Kleingartenkolonie am Flughafen / Regenrückhaltebecken II.  
DS/2119/V  
Ö 6.4  
Schulreinigung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2104/V  
Ö 6.5  
Baerwaldbad vier Jahre geschlossen, wann beginnen die Sanierungsplanungen?  
DS/2112/V  
Ö 6.6  
Bürger*innenbeteiligung Krautstraße  
DS/2106/V  
Ö 6.7     Stand DS/1774/V – Bolzplatz auf Stralau  
DS/2120/V  
Ö 6.8     Nach dem IDAHOBIT ist vor den Pride Weeks: Beteiligt sich Xhain bei „Queer im Kiez – Nachbarschaft unter’m Regenbogen“?  
DS/2113/V  
Ö 6.9     Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes  
DS/2114/V  
Ö 6.10     Stand DS/1716/V – Open-Airs 2021 ermöglichen  
DS/2121/V  
Ö 6.11     Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse  
DS/2115/V  
Ö 6.12     Ferienschulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2116/V  
Ö 6.13     barrierefreie Lehr- und Lernmittel an Grundschulen und Inklusionsschulen  
DS/2117/V  
Ö 6.14     Chaos und Herabstufung bei den Impfungen in der Geflüchtetenunterbringung  
DS/2118/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen II      
Ö 7.1     Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  
DS/2123/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Berliner Gehörlose brauchen weiterhin einen Treffpunkt  
Enthält Anlagen
DS/2098/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 9.2  
Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1555/V  
Ö 9.3  
Gehwegs- und Fahrradwegsreparaturen  
Enthält Anlagen
DS/1581/V  
Ö 9.4  
Mit einer App gegen das Zettelchaos in der Dokumentationspflicht von Restaurants  
Enthält Anlagen
DS/1880/V  
Ö 9.5  
Mit einer App das Gesundheitsamt unterstützen – Covid19 den Kampf ansagen  
Enthält Anlagen
DS/1892/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachträglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

Begründung:

 

Die Corona-Epidemie stellt uns alle vor immense Herausforderungen. Auch das Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg stößt, wie vielerorts, an seine Grenzen. Aus Kapazitätsgründen werden Kontaktpersonen teilweise tagelang nicht informiert, Quarantäne-Bescheide kommen zu spät, die Mitarbeiter:innen im Gesundheitsamt arbeiten schon seit Monaten am Limit und über das Limit hinaus und kommen doch nicht hinterher.

 

Die von der Stadt Bonn über die Low-Code-Plattform Intrexx entwickelte App „Covdi“ („Covid Digital“) stellt ein gutes und einfaches Hilfsmittel für die Beschäftigten dar. Die Eingabemaske ist übersichtlich und einfach und damit schnell und unkompliziert zu bedienen. Alle Bearbeiter:innen mit Zugriffsrecht haben einen umfassenden Überblick über Quarantäne-Anordnungen, erkrankte Personen und Kontaktpersonen, können Symptome, Testergebnisse und Verfügungen gendelt ablesen. Durch ein sicheres Berechtigungssystem ist der Zugriff auf die sensiblen Daten geregelt.

Weitere Vorteile werden wie folgt zusammengefasst: „Mit Intrexx könnten auch im Nachhinein noch Änderungen und Optimierungen vorgenommen werden, ohne dass die laufenden Applikationen davon beeinträchtigt werden, so die Macher der App. Die Stadt Bonn führte auch eine ‚Multiimport-Funktion ein. Damit können Datensätze von ganzen Schulklassen oder anderen Gruppen übernommen werden. Zudem wurde ein digitaler Dienstplan entwickelt, mit dem die Einsatzzeiten der Beschäftigten sechs Wochen im Voraus effizient und transparent geplant werden können.“ (https://kommunal.de/index.php/Corona-app-bonn)

 

Außerdem hat die Stadt Bonn eine einfache Adaptierung durch andere Städte ermöglicht, indem sie die Appentwicklung auf der Code-Plattform GitHub frei zugänglich macht (https://github.com/OpenDataBonn/CovDi

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 23.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachtglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob die App-Lösung für die Organisation und Bearbeitung der Verfolgung von Covid19-Infektionsketten aus Bonn auch im Gesundheitsamt in Friedrichshain-Kreuzberg einsetzbar ist.

 

Über die App „Covdi“ der Stadt Bonn nnen Fälle und Kontaktpersonen in einer simple Eingabemaske erfasst werden. Diese Daten stehen unmittelbar allen Berechtigten zur weiteren Bearbeitung zur Verfügung. Informationen wie etwa neue Symptome im Krankheitsverlauf, ein neues Testergebnis oder eine angeordnete Quarantäne können nachträglich ergänzt werden. Damit können Prozesse deutlich gestrafft und vereinfacht werden. Die App beschleunigt damit die Kontaktverfolgung und -information.

 

Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Bonn in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 28.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT

 

 

PHI 25.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.92 - überwiesen
   
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    23.02.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    28.04.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
   
   
    25.05.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.6  
Einstellung einer*eines bezirklichen Queerbeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/2001/V  
Ö 9.7  
Mehrsprachigkeit bei Informationsbroschüren  
Enthält Anlagen
DS/2006/V  
Ö 9.8  
Kinderbeauftragter für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/2010/V  
Ö 9.9  
Aufnahme der Sportflächen auf dem Regenrückhaltebecken in die I-Planung
Enthält Anlagen
DS/2011/V  
Ö 9.10  
Erkelenzdamm 3 verkaufen: Arbeitsplätze statt Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/2017/V  
Ö 9.11  
Legalisierung und Unterstützung der Spendenzäune für obdachlose und wohnungslose Menschen
Enthält Anlagen
DS/2047/V  
Ö 9.12  
Klimaschutzmanager*in für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/2053/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1  
Benennung einer Straße nach Audre Lorde  
Enthält Anlagen
DS/0678/V  
Ö 10.2  
Ausweisung der ehemaligen Sanierungsgebiete Samariterkiez und Travekiez-Ostkreuz als Erhaltungssatzungsgebiet  
Enthält Anlagen
DS/0890/V  
Ö 10.3  
Schließfachschränke für den Metro-Himmel
Enthält Anlagen
DS/1145/V  
Ö 10.4  
DS/1988/IV - Zum Gedenken an die staatlich organisierten Massenexekutionen tausender Dersimer in den Jahren 1937/38  
Enthält Anlagen
DS/1213/V  
Ö 10.5  
Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"  
Enthält Anlagen
DS/1575/V  
Ö 10.6  
Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
Ö 10.7  
Unterstützung der Rückkehr des Schwulen Museums (SMU) nach Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1665/V  
Ö 10.8     Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II  
Enthält Anlagen
DS/1666/V  
Ö 10.9  
Nicht mehr benötigte Friedhofsflächen für das Stadtgrün sichern  
Enthält Anlagen
DS/1667/V  
Ö 10.10     Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte  
Enthält Anlagen
DS/1670/V  
Ö 10.11     Schaffung der Rechtsgrundlagen für mehr Grün bei Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
DS/1673/V  
Ö 10.12     Bessere Corona-Testmöglichkeiten für Erzieher*innen  
Enthält Anlagen
DS/1836/V  
Ö 10.13  
Sofortauszahlung statt Gutschrift für Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
DS/1965/V  
Ö 10.14     Erfahrungsberichte 2020 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1999/V  
Ö 10.15     Bebauungsplan VI-46-1 für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: der redaktionell geänderte Entwurf der Rechtsverordnung sowie Festsetzung des Bebauungsplans durch die BVV als Rechtsverordnung  
DS/2101/V  
Ö 10.16     Situation von Frauen mit Behinderungen auf dem ersten Arbeitsmarkt
Enthält Anlagen
DS/2003/V  
Ö 10.17     Tagesstätte für Frauen mit unterschiedlichen Problemlagen
Enthält Anlagen
DS/2004/V  
Ö 10.18  
Versenkbare Poller für temporäre Spielstraße im Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/2012/V  
Ö 10.19  
EwA Viktoriakiez für Menschen statt Durchgangsverkehr mit Katzbachstraße als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
DS/2045/V  
Ö 10.20  
Förderung der sozialen/solidarischen Ökonomie im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/2050/V  
Ö 10.21  
EwA - Reichenberger Kiez: Für Menschen statt für Durchgangsverkehr - für einen lebenswerteren Reichenberger Kiez -  
DS/2063/V  
Ö 10.22  
Gleiches Recht für alle  
Enthält Anlagen
DS/2083/V  
Ö 10.23  
Bilanz des Beitritts des Bezirks zur "Solidarity City"  
Enthält Anlagen
DS/2087/V  
Ö 10.24  
Mehr Grün in Friedrichshain-Kreuzberg - Hallesches Ufer zukunftsorientiert umgestalten  
Enthält Anlagen
DS/2088/V  
Ö 10.25  
Artenschutz in Friedrichshain-Kreuzberg unter Einbindung der Zivilgesellschaft  
Enthält Anlagen
DS/2089/V  
Ö 10.26  
Toiletten zur kostenlosen Nutzung für obdach- und wohnungslose Menschen  
Enthält Anlagen
DS/2090/V  
Ö 10.27  
Aussetzung der Umwidmung der Krautstraße zu einer Fußgänger*innenzone  
Enthält Anlagen
DS/2091/V  
Ö 10.28  
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) Lindenstraße / Ritterstraße  
Enthält Anlagen
DS/2092/V  
Ö 10.29  
Anwohnerabstimmung - Vor der Einrichtung einer Radstreifens in der Möckernstraße (Westseite)  
Enthält Anlagen
DS/2093/V  
Ö 10.30  
Ständige Polizeiwache am Kottbusser Tor einrichten – Jetzt schon anfangen und nicht bis nach den Wahlen warten  
Enthält Anlagen
DS/2094/V  
Ö 10.31  
Neues Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Lausitzer Platzes  
Enthält Anlagen
DS/2096/V  
Ö 10.32  
Genehmigung für Außenbewirtschaftung am Boxi wohlwollend prüfen  
Enthält Anlagen
DS/2097/V  
Ö 10.33  
Revitalisierung der Ausstellung zur Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
DS/2099/V  
Ö 10.34  
Prävention Gleisdreieckpark: Damit der Park kein Problem-Park wird  
Enthält Anlagen
DS/2100/V  
Ö 10.35  
Solidarität mit Juden  
Enthält Anlagen
DS/2103/V  
Ö 10.36  
Maßnahmen im Samariterkiez  
DS/2122/V  
               
 
 

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