Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob eine App-Lösung für eine Datenschnittstelle zwischen dem Gesundheitsamt und Besucher:innen von Restaurants, Fitnessstudios und anderen Treffpunkten analog zum Vorstoß in Jena auch in Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist.
Die App digitalisiert, anonymisiert und vereinfacht die Dokumentationspflicht von persönlichen Daten im Rahmen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen in Restaurants und Co., die momentan über auszufüllende Zettel realisiert wird und keinen wirklichen Datenschutz bietet. Sie beschleunigt die Kontaktverfolgung und -information.
Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Jena in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.
Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.
Begründung:
Die Corona-Epidemie stellt uns vor immense Herausforderungen. Auf der einen Seite benötigen wir größtmöglichen Infektionsschutz, auf der anderen Seite leidet unsere Wirtschaft immer mehr. Daher müssen Lösungen gefunden werden, wie beide Probleme in Einklang miteinander angegangen werden können. Eine permanente Schließung aller gastronomischen und anderen Einrichtungen mit Öffentlichkeitsverkehr können wir nicht verantworten und nicht durchhalten. Daher braucht es Ideen, wie nach dem Lockdown verantwortungsvoll und vernünftig Lokalitäten wieder geöffnet werden können. Wichtige Grundlage dafür sind auf der einen Seite gute Hygienekonzepte, auf der anderen Seite aber auch eine schnelle Kontaktverfolgung und Aufbrechung von Infektionsketten. Hier setzt die Idee der Stadt Jena an. Sie ließ eine App entwickeln, die einen anonyme Schnittstelle via QR-Codes zwischen Restaurants und anderen teilnehmenden Einrichtungen und dem Gesundheitsamt anbietet. Auch für Menschen ohne Smartphone gibt es eine Lösung. Nach Angaben der Entwickler können nach Jena auch alle anderen Städte die App nutzen. Sie versteht sich als Ergänzung zur offiziellen Corona-Warn-App der Bundesregierung.
Weitere Informationen: https://kommunal.de/jena-restaurantbesuche.
BVV 09.12.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)
PHI 23.02.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob eine App-Lösung für eine Datenschnittstelle zwischen dem Gesundheitsamt und Besucher:innen von Restaurants, Fitnessstudios und anderen Treffpunkten analog zum Vorstoß in Jena auch in Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist.
Die App digitalisiert, anonymisiert und vereinfacht die Dokumentationspflicht von persönlichen Daten im Rahmen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen in Restaurants und Co., die momentan über auszufüllende Zettel realisiert wird und keinen wirklichen Datenschutz bietet. Sie beschleunigt die Kontaktverfolgung und -information.
Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Jena in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.
Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.
BVV 24.02.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, zu prüfen, ob eine App-Lösung für eine Datenschnittstelle zwischen dem Gesundheitsamt und Besucher:innen von Restaurants, Fitnessstudios und anderen Treffpunkten analog zum Vorstoß in Jena auch in Friedrichshain-Kreuzberg möglich ist.
Die App digitalisiert, anonymisiert und vereinfacht die Dokumentationspflicht von persönlichen Daten im Rahmen der SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen in Restaurants und Co., die momentan über auszufüllende Zettel realisiert wird und keinen wirklichen Datenschutz bietet. Sie beschleunigt die Kontaktverfolgung und -information.
Ziel ist, eine solche Lösung auch in Friedrichshain-Kreuzberg anzubieten. Dafür soll sich das Bezirksamt zeitnah mit der Stadt Jena in Verbindung setzen und sich über die App-Lösung austauschen.
Dem zuständigen Fachausschuss ist bis Januar 2021 zu berichten.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
BVV 28.04.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
PHI 25.05.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
BVV 26.05.2021
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Leichte Sprache
DGS
