Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 10.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 20.08.2020      
Ö 3     Umwelt      
Ö 3.1  
Klimanotstand in Friedrichshain Kreuzberg: Nach Erklärung der Berliner Klimanotlage jetzt den Umbau im Bezirk sozial gerecht voranbringen!  
Enthält Anlagen
DS/1642/V  
Ö 3.2  
Biodiversitätsfreundliche Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben
Enthält Anlagen
DS/0564/V  
Ö 4  
Anpassung der „Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum“ Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1709/V  
Ö 5  
Kinderbetreuung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/1464/V  
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Angstraum Stralauer Allee entschärfen – Betonstelen entfernen  
Enthält Anlagen
DS/1647/V  
Ö 6.2  
Straßenbahnen bei ZLB-Planung frühzeitig berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/1660/V  
Ö 6.3  
Widmung von Straßenzügen zu vier Fußgänger*innenzonen  
Enthält Anlagen
DS/1712/V  
Ö 6.4  
Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1713/V  
Ö 6.5  
Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm  
Enthält Anlagen
DS/0129/V  
Ö 6.6  
Gefährdung Straßenverkehr  
Enthält Anlagen
DS/0132/V  
Ö 6.7  
Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0372/V  
Ö 6.8  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 6.9  
Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern
Enthält Anlagen
DS/0432/V  
Ö 6.10  
Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden  
Enthält Anlagen
DS/0433/V  
Ö 6.11  
Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern
Enthält Anlagen
DS/0598/V  
Ö 6.12  
Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/0682/V  
Ö 6.13  
Sondernutzungsgenehmigungen in der Mainzer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 6.14  
Verkehrsberuhigte Straßen– Maßnahmen endlich mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0792/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Straßenneubau bzw. Umbau in Spielstraßen verkehrsberuhigende Maßnahmen endlich miteinzuplanen und sogenannte liegende Polizisten (Bodenwellen) alle 50m einzubauen.

 

Die Haasestraße im Friedrichshainer Südkiez soll als eine der ersten Straßen so geplant werden.

 

Begründung:

Spielstraßen sind toll und eine kleine Oase im Großstadtdschungel für Kinder. Leider werden diese Straßen sehr häufig als Abkürzung genutzt, dabei wird die Schrittgeschwindigkeit dann nicht eingehalten. Der Nutzen solcher Spielstraßen wird damit zu Nicht gemacht.

 

 

UVKI 07.06.2018

Durch Antragstellerin geändert:

 

Verkehrsberuhigte Straßen Maßnahmen endlich mitdenken!

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Straßenneubau bzw. Umbau in verkehrsberuhigten Straßen wirksame Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung endlich miteinzuplanen und sogenannte liegende Polizisten (Bodenwellen) alle 50m einzubauen.

 

Die Haasestraße im Friedrichshainer Südkiez soll als eine der ersten Straßen so geplant werden.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei Straßenneubau bzw. Umbau in verkehrsberuhigten Straßen wirksame Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung endlich miteinzuplanen und sogenannte liegende Polizisten (Bodenwellen) alle 50m einzubauen.

 

Die Haasestraße im Friedrichshainer Südkiez soll als eine der ersten Straßen so geplant werden.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss Umwelt, Verkehr, Klimaschutz und Immobilien

 

 

UVKI 10.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.47 - überwiesen
   
   
    07.06.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6.15  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel  
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 6.16  
Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen
Enthält Anlagen
DS/1202/V  
Ö 6.17  
Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien
Enthält Anlagen
DS/1203/V  
Ö 6.18  
Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1257/V  
Ö 6.19  
Bordsteinabsenkungen parallel anordnen – kein Zickzackkurs mehr für Rollstuhlfahrer*innen
Enthält Anlagen
DS/1363/V  
Ö 7     Grünflächen      
Ö 7.1  
Finanzielle Mittel für die Umsetzung der Drucksache 1473/V "Den Görlitzer Park sicherer machen - die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen" frei machen  
Enthält Anlagen
DS/1715/V  
Ö 7.2  
Den Görlitzer Park sicherer machen – die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
DS/1473/V  
Ö 7.3  
Baumscheiben
Enthält Anlagen
DS/0325/V  
Ö 7.4  
Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen
Enthält Anlagen
DS/0565/V  
Ö 7.5  
Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!  
Enthält Anlagen
DS/0594/V  
Ö 7.6  
Alt-Stralau – Bolzplatz jetzt  
Enthält Anlagen
DS/0603/V  
Ö 7.7  
Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0985/V  
Ö 7.8  
Leuchten am Planufer für Fußgänger*innen nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1031/V  
Ö 8  
Übersendung der Feste-Liste  
Enthält Anlagen
DS/1109/V  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin