Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1     Kunst- und Gewerbehöfe Muskauer Straße 24 vor Verdrängung bewahren  
Enthält Anlagen
DS/0859/V  
Ö 5.2     Erhalt von Kitaplätzen der FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH  
DS/0872/V  
Ö 5.3     DS/0881/V Resolution - KITA-Plätze in Alt-Stralau sichern!      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1     EA030 - Baumfällungen in der Großbeerenstraße  
DS/0858/V  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche sind die Gründe dafür, dass kürzlich im südlichen Abschnitt der Großbeerenstraße zwischen Hagekberger Straße und Kreuzbergstraße mehrere sehr stabil aussehende große Bäume in bezirklichem Auftrag gefällt wurden?

 

  1. re es nicht möglich, dass eine wie sich jetzt gezeigt hat verstört und ratlos reagierende Anwohnerschaft in solchen Fällen zumindest in der unmittelbaren Umgebung öffentlich informiert wird?

 

 

Beantwortung: BezStR Herr Schmidt

 

zu Frage 1: Die Wurzeln der Bäume haben Fahrbahn und Gehweg ca. 20 cm angehoben, dadurch ist eine Gefahrenstelle entstanden. In Einzelfällen, z.B. im Bereich Bushaltestelle, wurde der Bereich Gehweg und Fahrrad aufgrund dieser Gefahr entsprechend abgesperrt.

Noch mal zur Erläuterung: Die Wurzeln der gefällten Bäume stellten eine akute Gefährdung u.a. für dort verlaufende Wasserleitungen des Straßenverkehrs sowie für parkende Autos dar. Beim Ortstermin durch das Straßen- und Grünflächenamt wurde festgestellt, dass durch die Beseitigung der verkehrssicherheitsgefährdenden Wurzeln die Standsicherheit der Bäume nicht mehr sichergestellt werden konnte. Es kam in diesem Bereich zu Schadensfällen. Die beauftragten Baumpflegefirmen sind angewiesen, insbesondere wenn die Fällungen innerhalb der Vogelschutzzeiten erfolgen, die Belange des Arten- und Naturschutzes umzusetzen. In den betroffenen Bäumen wurden keine Nester oder Habitate seitens der Baumpflegefirma vorgefunden.

 

zu Frage 2: Das SGA führt über Baumfällungen eine sogenannte Informationsliste. Diese wird im Internet veröffentlicht. Die hier in Rede stehende Maßnahme ist ebenfalls in dieser Liste enthalten. Eine darüber hinausgehende Öffentlichkeitsarbeit hierzu ist aus personellen Gründen leider nicht umsetzbar, berichtet mir die Verwaltung. Ich denke, das muss man der Ehrlichkeit halber hier auch dazu sagen, würde das Straßen- und Grünflächenamt im Vorfeld einer Baumfällung, die ja immer ein schmerzhafter Eingriff ist gerade für die Nachbarn, darüber berichten oder informieren, dann befürchtet die Verwaltung wahrscheinlich nicht ganz zu Unrecht, dass es dann zu erheblichen Protestaktionen kommen würde bis hin zu Baumanbindungen und damit quasi das Maß, also das Ausmaß an Aufwand, das hier betrieben werden muss, aber letztlich um eine Verkehrssicherheit herzustellen, ins Unermessliche oder auf jeden Fall nicht mehr vertretbar gesteigert würde.

 

Herr Dr. Enkemann: Ja, eine Frage: Ob an diesen Stellen neue Bäume gepflanzt werden? Die sind zwar zunächst noch klein, aber die werden ja auch größer. In welchem Zeitraum, wenn das der Fall ist, kann man das erwarten?

 

zu Nachfrage 1: Also ich weiß, dass neue Pflanzungen entsprechend der Fällungen vorgesehen sind. Ich kann jetzt leider ad hoc über die Zeiträume nichts sagen, aber die wachsen dann …, es wird ein bisschen dauern, bis sie wieder groß sind.

 

Herr Dr. Enkemann:r jeden Baum drei neue.

 

BezStR Herr Schmidt: Okay, auch eine gute Idee, ja. Ach so, das ist so. Entschuldigung, habe ich …, tut mir leid. Also wir pflanzen, ich wiederhole das nochmal, wir pflanzen …, grundsätzlich gilt die Regel, dass für jeden gefällten Baum drei neue gepflanzt werden sollen. Darüber können wir noch mal berichten. Ich habe es nicht auswendig alles im Kopf ….

 

Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1     „Rausgeworfen, angelogen und verarscht“ ? Von der PostOst zur Factory Berlin – oder doch nicht?  
DS/0860/V  
Ö 7.2     Zukunft des SEZ  
DS/0874/V  
Ö 7.3     Kita Menschenskinder - nicht endende Baumaßnahmen in der Fürstenwalder Straße  
DS/0867/V  
Ö 7.4     Exil-Museum in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0873/V  
Ö 7.5     Wohnberechtigungsscheine an Schutzbedürftige  
DS/0889/V  
Ö 7.6     Wichtige Radverkehrsprojekte  
DS/0882/V  
Ö 7.7     „Strategischer Leerstand“ am Lausitzer Platz 17  
DS/0861/V  
Ö 7.8     Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain  
DS/0875/V  
Ö 7.9     Fertigstellung des Mehringplatzes  
DS/0868/V  
Ö 7.10     Ehemaliges Postcheckamt  
DS/0862/V  
Ö 7.11     BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße – wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0863/V  
Ö 7.12     Evaluierung der Verkehrsberuhigung Samariter-Kiez  
DS/0876/V  
Ö 7.13     Personalsituation und –entwicklung im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0869/V  
Ö 7.14     Frühzeitige Zustellung der Schulbescheide  
DS/0864/V  
Ö 7.15     Grundstück Stresemannstraße 38  
DS/0865/V  
Ö 7.16     Alles klar bei der Steuererklärung?  
DS/0866/V  
Ö 7.17     Verkehrsberuhigung Ebertystraße  
DS/0877/V  
Ö 7.18     (Bau-)Verkehrskonzept Urbane Mitte  
DS/0878/V  
Ö 7.19     Einhaltung Parkverbot in der Häuserdurchfahrt Proskauer Straße 38  
DS/0879/V  
Ö 7.20     Baumfällung Samariterstraße 10 im Ortsteil Friedrichshain  
DS/0880/V  
Ö 7.21     Ein Schluck aus der Pulle  
DS/0870/V  
Ö 7.22     Maßnahmen im Sinne einer Nachhaltigkeit in Bezug auf Mobilität im Bezirk  
DS/0871/V  
Ö 7.23     Parkplätze für Schwerbehinderte in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0883/V  
Ö 7.24     Befragung zum Probelauf der Parklets in der Bergmannstraße  
DS/0884/V  
Ö 7.25     Beteiligungsverfahren Dragoner Areal  
DS/0885/V  
Ö 7.26     Hospize in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0886/V  
Ö 7.27     Parkraumbewirtschaftung an Bezirksgrenzen  
DS/0887/V  
Ö 7.28     Pflegeleistungen im Bezirk  
DS/0888/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Postgiro-Areal Hallesches Ufer  
DS/0708-01/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?  
Enthält Anlagen
DS/0844/V  
Ö 9.2     Reduzierung des Sicherheitsgefühls von Kindern an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0846/V  
Ö 9.3     „100 Jahre Frauenwahlrecht - ein Grund zu feiern und zu erinnern!“  
Enthält Anlagen
DS/0830/V  
Ö 9.4     KITA-Plätze in Alt-Stralau sichern!  
Enthält Anlagen
DS/0881/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1     Mehr Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr – bezirklichen Abschleppdienst prüfen  
Enthält Anlagen
DS/0781/V  
Ö 10.2     Spenden- und Sponsoringbericht 2017  
Enthält Anlagen
DS/0741/V  
Ö 10.3     Kostenfreies W-LAN in bezirklichen Einrichtungen ausbauen  
Enthält Anlagen
DS/0782/V  
Ö 10.4     Die Berliner Zoll- und Akzisemauer in der Stresemannstraße instandsetzen und als Informationsort ausbauen.
Enthält Anlagen
DS/0785/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Aufbruch durch Bildungskonferenzen an den Friedrichshain-Kreuzberger Schulen  
DS/0180-01/V  
Ö 11.2     Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)
Enthält Anlagen
DS/0182/V  
Ö 11.3     Schulneubau auf dem Dragoner Areal
Enthält Anlagen
DS/0261/V  
Ö 11.4     Gewerbetreibende auf den Dragoner-Areal in den Planungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
DS/0373/V  
Ö 11.5     Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
Ö 11.6     Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0558/V  
Ö 11.7     Kiezdetektive wieder beauftragen  
Enthält Anlagen
DS/0632/V  
Ö 11.8     Benennung des Platzes am westlichen Ende der Naunynstraße nach Maria von Maltzan  
Enthält Anlagen
DS/0634/V  
Ö 11.9     Unangekündigte Pflegeheimkontrollen  
Enthält Anlagen
DS/0641/V  
Ö 11.10     Entwicklung einer Nachhaltigkeitsstrategie für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0692/V  
Ö 11.11     Eine Kita auf dem Gelände der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0694/V  
Ö 11.12     Freiparken für Hebammen im Dienst  
Enthält Anlagen
DS/0733/V  
Ö 11.13     "Rote Karten" des Bezirksamts wegen sexistischer Werbung - wie viele an wen?  
Enthält Anlagen
DS/0736/V  
Ö 11.14     Sondernutzungsgenehmigungen in der Mainzer Straße verlängern  
Enthält Anlagen
DS/0737/V  
Ö 11.15     Neufassung der Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnungen in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0777/V  
Ö 11.16     Verlängerung der Veränderungssperre 2-50 / 24 um ein Jahr für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0778/V  
Ö 11.17     Bebauungsplan V-51 für das Gebiet zwischen Revaler Straße 21-23, Helmerdingstraße 2-10, Simplonstraße 38-48, Haasestraße 3-15, Döringstraße 2-10 und Nr. 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0779/V  
Ö 11.18     Einrichtung von Naturlehrpfaden auf bezirkseigenen Grünflächen
Enthält Anlagen
DS/0780/V  
Ö 11.19     Recht der Mieter*innen auf Information zur von Vermieter*innen geplanten Umwandlung der Wohnungen in Eigentumswohnungen
Enthält Anlagen
DS/0783/V  
Ö 11.20     Entschädigungszahlungen für Gewerbetreibende in der Rigaer Straße  
Enthält Anlagen
DS/0784/V  
Ö 11.21     Ein Baulückenkataster für Xhain  
Enthält Anlagen
DS/0787/V  
Ö 11.22     Konzept zur Instandsetzung, Pflege, Erweiterung und Finanzierung von öffentlichen Sitzgelegenheiten in Friedrichshain- Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0788/V  
Ö 11.23     Schaffung von Verkehrsmaßnahmen entlang der Köpenicker Straße und der Schlesischen Straße
Enthält Anlagen
DS/0790/V  
Ö 11.24     Verkehrsberuhigte Straßen– Maßnahmen endlich mitdenken!  
Enthält Anlagen
DS/0792/V  
Ö 11.25     Einwohner*innen-Versammlungen zu Verbesserungen bei den Veranstaltungen des 1. Mai in Kreuzberg durchführen
Enthält Anlagen
DS/0794/V  
Ö 11.26     Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten  
DS/0795/V  
Ö 11.27     Mehr Verkehrsberuhigung in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0796/V  
Ö 11.28     Bebauungsplan VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-2 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0826/V  
Ö 11.29     Bebauungsplan VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-16 für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Landwehrkanal, Mehringdamm und Obentrautstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-16-3 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-16 im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0827/V  
Ö 11.30     Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin II  
Enthält Anlagen
DS/0829/V  
Ö 11.31     Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport  
Enthält Anlagen
DS/0831/V  
Ö 11.32     Maßnahmen aus dem neuen Berliner Tourismuskonzept zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0832/V  
Ö 11.33     Neue Graffiti an Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0833/V  
Ö 11.34     Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen  
Enthält Anlagen
DS/0834/V  
Ö 11.35     Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen  
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 11.36     Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand  
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 11.37     Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung  
Enthält Anlagen
DS/0837/V  
Ö 11.38     Moderne Mobilität stärken – Car-Sharing-Flächen in der Yorckstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0838/V  
Ö 11.39     Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte  
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 11.40     Konzept für Standorte/Stellflächen von Leihfahrrädern im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0840/V  
Ö 11.41     Elektromobilität bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
DS/0841/V  
Ö 11.42     Ausbau der Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain-Kreuzberg forcieren  
Enthält Anlagen
DS/0842/V  
Ö 11.43     Sanierungsstopp aufheben! Endlich Toiletten in der Pettenkofer Grundschule sanieren!  
Enthält Anlagen
DS/0843/V  
Ö 11.44     Radspuren Frankfurter Allee – Anlieger beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/0845/V  
Ö 11.45     Wiederwahl einer Schiedsperson  
Enthält Anlagen
DS/0847/V  
Ö 11.46     Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54 und eine Teilfläche des Grundstücks Landsberger Allee 50 (Flurstück 258), im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans V-VE 2-1  
Enthält Anlagen
DS/0848/V  
Ö 11.47     Green Xhain für höhere Lebensqualität und saubere Luft  
Enthält Anlagen
DS/0849/V  
Ö 11.48     Free Spätis! Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte  
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 11.49     Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17 sowie die angrenzenden Flurstücke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über - die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB, - die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB.  
Enthält Anlagen
DS/0851/V  
Ö 11.50     Wahl einer Patientenfürsprecherin für das Vivantes-Klinikum am Urban  
Enthält Anlagen
DS/0852/V  
Ö 11.51     Bebauungsplan VI-140ca für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Bahnanlagen, öffentlicher Parkanlage (Westpark) und Grenze zum Grundstück Schöneberger Ufer 5 (Parkhaus) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0853/V  
Ö 11.52     Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Hornstraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0854/V  
Ö 11.53     Bebauungsplan VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-150g-1 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, Stresemannstraße und Möckernstraße, für eine Teilfläche des Grundstücks Askanischer Platz 6 nördlich des Lilli-Henoch-Sportplatz sowie für das Grundstück Askanischer Platz 5 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans VI-150g-1-1 zur teilweisen Änderung des Bebauungsplans VI-150g-1  
Enthält Anlagen
DS/0855/V  
Ö 11.54     Veränderungssperre V-44/ 25 für die Grundstücke Straße der Pariser Kommune (Flurstück 147), Erich- Steinfurth- Straße 1–5 und 9-10 und Lange Straße 44 –54 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0856/V  
Ö 11.55     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
Enthält Anlagen
DS/0857/V  
               
 
 

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