Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 19.09.2013      
Ö 3  
Keine Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0915/IV  
Ö 4  
Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
 DS/0257-01/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 18.09.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 26.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 
   
    18.09.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - überwiesen
   
   
    09.10.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.10.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 3 - vertagt
   
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.11.2013 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung unmittelbar am Ostbahnhof auf das Wochenende ausdehnen  
DS/0877/IV  
Ö 6  
Gewinnabschöpfung illegal aufgestellter Glückspielautomaten durchsetzen!  
Enthält Anlagen
 DS/0804/IV  
Ö 7  
Außendienst des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
 DS/0810/IV  
Ö 8  
Hotel- und Hostelflut stoppen - für eine nachhaltige Kiezgestaltung  
DS/0882/IV  
Ö 9  
Infostände auch für Bürger- und Kiez-Initiativen ermöglichen  
Enthält Anlagen
 DS/0884/IV  
Ö 10  
Freie Räume in Sekundarschulen nutzen  
Enthält Anlagen
 DS/0889/IV  
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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