Auszug - Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee  

Frau Plaethe erläutert die Tabellenanlagen zur VzK und weist darauf hin, dass die Einnahmen aus den Parkautomaten im Wirtschaftsplan und die Einnahmen aus Vignettenverkäufen und Bußgeldern im Haushaltsplan abgebildet werden. Die Einzelaufstellungen in Anlage 2 dienen dem Nachweis, dass die neue Parkraumbewirtschaftungszone wirtschaftlich ist (mittlere Spalte).

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich (Gegen CDU), die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.