Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 15.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates vom 14.05.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Wahlvorlagen      
Ö 5.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
Enthält Anlagen
DS/0744/IV  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Karneval der Kulturen  
DS/0725/IV  
Ö 6.2  
Arbeitsfähigkeit der Verwaltung beim Ausfall von Informations- und Kommunikationstechnik (IuK)  
DS/0736/IV  
Ö 6.3  
Ausrichtung des Weltfestes 2013 am Boxhagener Platz  
DS/0732/IV  
Ö 6.4  
Altkleidercontainer  
DS/0741/IV  
Ö 6.5  
Unzumutbare Zustände im Flüchtlingslager auf dem Oranienplatz und in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Grundschule beenden!  
DS/0734/IV  
Ö 6.6  
Planungen für das Freudenberg-Areal in Friedrichshain: Ausgestaltung der Wohnfolgeeinrichtung und der Beteiligung sowie Möglichkeiten für den Bezirk  
DS/0726/IV  
Ö 6.7  
Eichenprozessionsspinner und weitere gefährliche Insekten auch in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0737/IV  
Ö 6.8  
Die Beschulung in der Schulanfangsphase  
DS/0727/IV  
Ö 6.9  
Welche Schildbürgerstreiche verantworten Senat und Bahn bei der Sanierung der Eisenbahnunterführung Alt Stralau?  
DS/0728/IV  
Ö 6.10  
Prognose der Entwicklung der Schülerinnen- und Schülerzahlen  
DS/0733/IV  
Ö 6.11     Jugendschutz bei der Nutzung von PC in Bibliotheken und Jugendeinrichtungen  
DS/0738/IV  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Ist sichergestellt, dass Jugendliche bei der PC-Nutzung in o. g. Einrichtungen keinen Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten (Webseiten) haben und sich auch keine jugendgefährdenden Spiele herunterladen können?

 

  1. Existiert dazu eine Richtlinie, die vorgibt, in welcher Weise der Jugendschutz beim Umgang mit PC in bezirklichen Einrichtungen gesichert wird und wenn ja, mit welchem Inhalt?

 

  1. Ist zudem gesichert, dass mitgebrachte Daten mit jugendgefährdenden Inhalten nicht auf die Rechner in bezirklichen Einrichtungen gelangen können?

 

 

Nachfrage:

 

  1. Inwiefern gelten die Vorschriften/Richtlinien zu 2. auch für im Auftrag des BA tätige Träger/ Einrichtungen, zum Beispiel in Kinder- und Jugendeinrichtungen freier Träger?

 

 

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg                                        Berlin, den 15.05.2013

Familie, Gesundheit, Kultur und Bildung

Bezirksstadträtin

 

 

 

Ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

 

1. Ist sichergestellt, dass Jugendliche bei der PC-Nutzung in o. g. Einrichtungen keinen Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten (Webseiten) haben und sich auch keine jugendgefährdenden Spiele herunterladen können?

 

Bibliotheken

Für die Einrichtungen der Stadtbibliothek Friedrichshain-Kreuzberg ist in den Nutzungsbedingungen für die Internetzugänge festgelegt, dass der Aufruf von gewaltverherrlichenden, rassistischen, pornographischen oder in anderer Weise jugendgefährdenden Seiten verboten ist. Diese Regelungen gelten für Kinder, Jugendliche und Erwachsene.

 

Auf allen Internet-PCs ist eine Jugendschutzsoftware aufgespielt (Content - Filter). Bei dieser Form der Sicherung werden einzelne Seiten durch die Software gesperrt.

 

Darüber hinaus sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angewiesen, regelmäßig die Nutzung der PCs durch Kinder und Jugendliche zu kontrollieren und konsequent einzugreifen, wenn Regelverstöße beobachtet werden. Es besteht aufgrund der Hausordnung und der Benutzungsbedingungen die Möglichkeit, in extremen Fällen vom Hausrecht Gebrauch zu machen und Benutzerinnen bzw. Benutzer unabhängig vom Alter von der Nutzung der Geräte bzw. der Bibliothek auszuschließen.

 

 

 

Kinder- und Jugendeinrichtungen

Computer in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sind in der Regel mit einer Jugendschutzsoftware ausgestattet. Durch die direkte Betreuung der Computerbereiche in den Einrichtungen wird ebenfalls sichergestellt, dass jugendgefährdende Inhalte weder aufgerufen noch heruntergeladen werden. Über Zugangscode und Verlaufsprotokolle kann rückwirkend personenbezogen das Internetverhalten kontrolliert werden, für Zeiträume in denen Kinder oder Jugendliche eigenständig Computer nutzen dürfen.

 

 

2. Existiert dazu eine Richtlinie, die vorgibt, in welcher Weise der Jugendschutz beim Umgang mit PC in bezirklichen Einrichtungen gesichert wird und wenn ja, mit welchem Inhalt?

 

Eine separate bezirkliche Vorgabe gibt es nicht. Es gilt das Jugendschutzgesetz. Die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben sind in allen öffentlichen Bibliotheken Berlins ähnlich bzw. identisch geregelt.

 

Das Kinder- und Jugendschutzgesetz ist für die Arbeit in den Kinder- und Jugendeinrichtungen aller Träger gleichfalls bindend.

 

 

3. Ist zudem gesichert, dass mitgebrachte Daten mit jugendgefährdenden Inhalten nicht auf die Rechner in bezirklichen Einrichtungen gelangen können?

 

Bibliotheken

Die Internet- und Multimedia-PCs in den bezirklichen Bibliotheken sind so eingerichtet, dass mit jedem neuen "Hochfahren" der PCs alle nicht autorisierten bzw. von Benutzerinnen und Benutzern aufgespielten Inhalte gelöscht werden.

 

Es sei darauf hingewiesen, dass alle Aussagen sich nur auf die von der Stadtbibliothek bereitgestellten PCs beziehen können. Die Einwahl ins Internet über eine Wlan-Anbindung mit dem eigenen Smartphone, Tablet oder PC kann von bezirklicher Seite nicht mit Hilfe von Jugendschutzsoftware kontrolliert werden. Die Bibliotheksmitarbeiterinnen und -mitarbeiter könnten in Fällen, in denen ein Missbrauch erkennbar ist, nur auf die Hausordnung und die Benutzungsbedingungen hinweisen.

Eine 100% Sicherheit und Kontrolle des Internets ist seitens der Bibliotheken - und aller anderen Einrichtungen - nicht leistbar.

 

Kinder- und Jugendeinrichtungen

In den meisten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sind die PC, auf welche mitgebrachte Daten (auf CD/DVD, USB Stick) übertragen werden können Passwort geschützt. Das bedeutet, dass nur Mitarbeiter/innen diese freigeben können. Dadurch ist die Kontrolle darüber gewährleistet, wer an dem speziellen Rechner gearbeitet hat. Einem Missbrauch kann somit vorgebeugt werden.

 

 

 

Nachfrage:

1. Inwiefern gelten die Vorschriften/Richtlinien zu 2. auch für im Auftrag des BA tätige Träger/Einrichtungen, zum Beispiel in Kinder- und Jugendeinrichtungen freier Träger?

 

Eine direkte Richtlinie für den Umgang mit PC bezüglich des Jugendschutzes gibt es in den Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen nicht. Vorgabe für alle bezirklichen und geförderten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen ist jedoch, dass die Besucher/innen einen einrichtungsbezogenen Computerführerschein ablegen sollen.

Weiterhin wird der Computerbereich in aller Regel durch eine/n Mitarbeiter/in betreut und in vielen Einrichtungen gibt es auch eine Zeitbegrenzung für den/die einzelne/n Nutzer/in.

 

 

 


 

 

Monika Herrmann

 

   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.11 - schriftlich beantwortet
   
Ö 6.12     Herkunftshomogenisierte Klassen an Schulen des Bezirks  
DS/0729/IV  
Ö 6.13     Urheberrechtsverstöße  
DS/0740/IV  
Ö 6.14     Sicherung einer Spielfläche für Türkiyemspor  
DS/0730/IV  
Ö 6.15     Einsatz von Kompensationsmitteln des Bundes nach dem Entflechtungsgesetz im Bezirk  
DS/0739/IV  
Ö 6.16     Spatenstich zur Verlängerung der Autobahn A100 endlich erfolgt !  
DS/0735/IV  
Ö 6.17     Bedrohte Bäume in der Lausitzer Straße ¿ Wer fällt hier warum?  
DS/0731/IV  
Ö 6.18     Akarsu e.V. / TUH e.V.  
DS/0742/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Beteiligung des Behindertenbeirates Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0208/IV  
Ö 8.2  
Schulsanierungen in bezirklicher Verantwortung belassen!  
Enthält Anlagen
DS/0272/IV  
Ö 8.3  
Baumaßnahmen an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
DS/0419/IV  
Ö 8.4  
Zustand bezirklicher Radfahrwege und Straßen analysieren - Bezirksamt muss Konzepte entwickeln!
Enthält Anlagen
DS/0584/IV  
Ö 8.5  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
Enthält Anlagen
DS/0634/IV  
Ö 8.6  
Bezirkseigene Wohnungen für soziale Zwecke nutzen
DS/0665/IV  
Ö 8.7  
Organisationsuntersuchung im Sozialamt
DS/0666/IV  
Ö 8.8  
Dolmetschertätigkeiten gebührend anerkennen
Enthält Anlagen
DS/0668/IV  
Ö 8.9  
Anliegenmanagement
DS/0674/IV  
Ö 8.10  
Sponsoringbericht 2012  
Enthält Anlagen
DS/0675/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Senator Müller hat es vorgemacht!  
Enthält Anlagen
DS/0670/IV  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Wahl eines Bürgerdeputierten  
DS/0045-99/IV  
Ö 10.2  
Erteilung einer allgemeinen Genehmigung für Rechtsvorgänge nach § 144 Abs. 2 BauGB für Grundstücke im Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt (vereinfachtes Sanierungsverfahren)  
Enthält Anlagen
DS/0289-01/IV  
Ö 10.3  
Orte der Bewegung und des Sports für Kinder und Jugendliche in der Südlichen Friedrichstadt  
Enthält Anlagen
DS/0347/IV  
Ö 10.4     Radverkehrsplanung für Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0348/IV  
Ö 10.5     Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013
Enthält Anlagen
DS/0467/IV  
Ö 10.6  
Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
Ö 10.7     "First Contact: Freifunkstrecke zu Nachbarbezirken aufbauen"  
Enthält Anlagen
DS/0549/IV  
Ö 10.8  
Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!  
Enthält Anlagen
DS/0624/IV  
Ö 10.9  
Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken - einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0625/IV  
Ö 10.10  
Früheinschulung
Enthält Anlagen
DS/0626/IV  
Ö 10.11     Bebauungsplan VI-4-1aa und VI-4-1ab für das Gelände des Prinzenbades im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Hier: Beschluss über die Veränderung der Geltungsbereiche der Bebauungspläne VI-4-1aa und VI-4-1ab; das Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan VI-4-1ab  
Enthält Anlagen
DS/0637/IV  
Ö 10.12  
Leistungsentzug auf Grundlage der Aussetzung des Europäischen Fürsorgeabkommens (EFA)  
Enthält Anlagen
DS/0663/IV  
Ö 10.13  
Frische Luft für den Bezirk - endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/0664/IV  
Ö 10.14     Unterstützung und Stärkung der Arbeit von SchülerInnenvertretungen  
Enthält Anlagen
DS/0667/IV  
Ö 10.15  
Bebauungsplan VI-140h VE "Flottwellstraße Mitte" für die Flurstücke 3285 und 3276 östlich der Flottwellstraße, südlich der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0698/IV  
Ö 10.16  
Veränderungssperre V-79/21 für die Flurstücke 399 (Am Ostbahnhof), 400 (Am Ostbahnhof/ Stralauer Platz 12), 458 (Stralauer Platz), 462 (Am Ostbahnhof), 476 (Am Ostbahnhof/ Stralauer Platz) der Flur 19, Gemarkung Friedrichshain, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0701/IV  
Ö 10.17  
Zusammenlegung der Bernhard-Rose-Schule (02S04) und der Blumen-Schule (02G05) zu einer inklusiven vierzügigen Grundschule zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0702/IV  
Ö 10.18  
Einschulungsbereichsänderungen im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr2014/2015  
Enthält Anlagen
DS/0703/IV  
Ö 10.19  
Einmalige Leistungen und Umzüge im SGB II Und SGB XII rechtssicher handhaben  
Enthält Anlagen
DS/0705/IV  
Ö 10.20  
Vorrang für Elterngeldanträge  
DS/0706/IV  
Ö 10.21  
Sponsoring- und Spendenberichte transparenter gestalten  
DS/0707/IV  
Ö 10.22  
Mülleimer vor der Kochstraße 15 in Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/IV  
Ö 10.23  
Veränderungssperre 2-32/20 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr  
Enthält Anlagen
DS/0709/IV  
Ö 10.24  
Ampel in der Andreasstraße  
DS/0710/IV  
Ö 10.25  
Bestandsnutzung und Grünfläche an der Ratiborstraße schützen  
DS/0711/IV  
Ö 10.26  
Bezahlbare Mieten bei Dachgeschossausbauten für die Hausgemeinschaft sichern  
Enthält Anlagen
DS/0712/IV  
Ö 10.27  
Beteiligung bei Bauvorhaben: Nachbar*innen sind die Expert*innen - "Freudenberger Fachgespräche" als Modell für Bürger*innen-Beteiligung in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0713/IV  
Ö 10.28  
Einwohner*innen-Anfragen protokollieren  
DS/0714/IV  
Ö 10.29  
Einheitliche Gender-Schriftsprache  
DS/0715/IV  
Ö 10.30  
Namensfindung ist auch eine Frage für den Ausschuss Frauen, Gleichstellung und Queer  
DS/0716/IV  
Ö 10.31  
Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!  
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
Ö 10.32  
Revaler Spitze  
Enthält Anlagen
DS/0718/IV  
Ö 10.33  
Aktivitäten zur Benennung der Planstr. D in Edith-Kiss-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0719/IV  
Ö 10.34  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)  
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 10.35  
Bebauungsplan 2-41 für das Grundstück Frankfurter Tor 8A, Warschauer Straße 5 - 8 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0721/IV  
Ö 10.36     Wiederwahl zweier Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
DS/0722/IV  
Ö 10.37  
Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 10.38  
Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724/IV  
Ö 10.39  
Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - das Ergebnis der Beteiligung der Behörden undsonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, - das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - den Bebauungsplan VI-140e VE einschließlich Begründung, - den Entwurf der Rechtsverordnung.  
Enthält Anlagen
DS/0743/IV  
Ö 10.40  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2014/15  
Enthält Anlagen
DS/0745/IV  
               
 
 

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