Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 18.09.2007      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4  
Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiter/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0414/III  
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EA V/III Peter Schenk Anwendung des § 11 Abs.2 und in Anlehnung § 10 des Berliner Straßengesetzes vom Dez. 2005 Hier speziell das Aufstellen von Werbetafeln an Straßenkreuzungen an Nebenstraßen      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Aussagen des Finanzsenators zur bezirklichen Haushaltssituation  
Enthält Anlagen
DS/0419/III  
Ö 6.2  
Bürgerbegehren der Initiative "Mediaspree versenken"  
Enthält Anlagen
DS/0425/III  
Ö 6.3  
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide  
Enthält Anlagen
DS/0420/III  
Ö 6.4  
Sicherung des Bethanienkomplexes als Kulturstandort bei gleichzeitiger Mieteinnahme für den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0426/III  
Ö 6.5  
Aktivitäten des Bezirksamtes zum Ausschluss des MIV auf der zukünftigen Brommy - Brücke  
Enthält Anlagen
DS/0427/III  
Ö 7  
Bezirkshaushaltsplanung 2008 und 2009      
Ö 7.1  
Ergänzung des Vorberichts zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
DS/0412/III  
Ö 7.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
DS/0355-1/III  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Kapitel 46 10 Titel 531 21  
Enthält Anlagen
DS/0355-2/III  
Ö 7.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: alle Kapitel Titel 517 01 Bewirtschaftungskosten senken, mehr Bildung ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0355-4/III  
Ö 7.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Überlassungen unter Wert  
Enthält Anlagen
DS/0355-5/III  
Ö 7.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Wer bestellt, der muss auch bezahlen  
Enthält Anlagen
DS/0355-6/III  
Ö 7.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier:Kapitel 4042 Titel 671 46 Weniger Heimunterbringung, mehr Familienförderung  
Enthält Anlagen
DS/0355-7/III  
Ö 7.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Kap. 3300, Titel 54053 (Veranstaltungen)  
DS/0355-8/III  
Ö 7.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Ausbildung im Bezirksamt (Kap. 3304, Titel 42521) in Verbindung mit Kap. 5950, Titel 46101  
DS/0355-9/III  
Ö 7.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Reduzierung des Defizits im Schulbereich (Kapitel 37 00 bis 37 36)  
DS/0355-10/III  
Ö 7.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung  
DS/0355-11/III  
Ö 7.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Steuerungsmöglichkeiten im Amt für soziale Dienste  
DS/0355-12/III  
Ö 7.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verfahrensweise Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtplanung und Bauen  
DS/0355-14/III  
Ö 7.14  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 7.15  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
DS/0373/III  
Ö 7.16  
2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
DS/0434/III  
Ö 7.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
DS/0355/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Sofortige Öffnung des Spielplatzes Willibald-Alexis-Str. 23 - 24  
Enthält Anlagen
DS/0399/III  
Ö 8.2  
Ausweisung der Brommybrücke in der BEP  
DS/0406/III  
Ö 8.3  
Besetzung der Stelle der Migrationsbeauftragten  
Enthält Anlagen
DS/0410/III  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Kommunale Integrationsarbeit / Interkulturelles Leitbild Hier: Erfolge, Defizite, Handlungsschwerpunkte, Perspektiven  
Enthält Anlagen
DS/0334/III  
Ö 10     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 18.09.2007      
Ö 10.1  
Wahl eines Mitglieds der Spielplatzkommission  
DS/0401/III  
Ö 10.2  
Übergabe bezirklicher Bestandsimmobilien an soziale Träger vor Übergabe an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) überw. i.d.A.f. ImmoVw u. PHI(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0400/III  
Ö 10.3  
Das CO² - Prinzip überw. i.d.A.f.ImmoVw  
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 10.4  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung überw. i.d.A.f. StaplBau u. BeschJC(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 10.5  
Netzwerkinitiative "STOPP TOKAT" überw. i.d.A.f. IntMig u. JHA(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0409/III  
Ö 10.6  
Nachträgliche Genehmigung der 2006 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0309/III  
Ö 10.7  
Erhalt der außerbetrieblichen Erstausbildung zur/zum Tischler/-in für ehemals suchtmittelabhängige Menschen (siehe DS/2189/II)  
DS/0312/III  
Ö 10.8  
Umweltentlastungsprogramm II  
Enthält Anlagen
DS/0402/III  
Ö 10.9  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen  
Enthält Anlagen
DS/0405/III  
Ö 10.10  
Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Bibliotheken überw.i.d.A.f.KuBi  
Enthält Anlagen
DS/0150/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

1.      Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt die Ergebnisse des Abschlussberichtes der Arbeitsgemein­schaft (AG) „Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Bibliotheken“ vom 31. Mai 2006.

2.      Das Bezirksamt (BA) wird beauftragt, sich im Rat der BürgermeisterInnen (RdB) aktiv dafür einzusetzen, dass die Ergebnisse der AG „Neuorganisation der Berliner Öffentli­chen Bibliotheken“ umgesetzt werden.

Das BA wird gebeten, dem Ausschuss für Kultur und Bildung über das Ergebnis der Beratung im Rat der BürgermeisterInnen zu berichten und ihm die Stellung­nahme des RdB für den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten des Abgeord­netenhauses zur Kenntnis zu geben.

3.      Darüber hinaus wird das BA aufgefordert, sich im Rat der BürgermeisterInnen dafür einzusetzen, die AG Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Biblio­theken wieder einzusetzen und ihr den Arbeitsauftrag zu erteilen, die Vorschläge weiterzuentwickeln, welche von der Fachebene zur Effektivierung der Arbeit des Verbunds Öffentlicher Bibliotheken Berlins (VÖBB) unterbreitet wurden – insbesondere die Vorschläge für ein gemeinsames Bestandsprofil, für die ge­meinsame Beschaffung und ausleihfertige Einarbeitung von Medien.

 

 

Begründung:

 

Eine vom Kultursenator beauftragte Expertenkommission zur Evaluierung des Sy­stems der Berliner Öffentlichen Bibliotheken in den Bezirken stellte im Juni 2005 er­hebliche Defizite fest. So liegt z.B. der Versorgungsstandard mit Bibliotheksleistun­gen für die Berliner Bevölkerung „deutlich unter vergleichbaren Standards anderer Regionen“. Dabei sei das Qualitätsbild und die Ausstattung der jeweiligen bezirkli­chen Bibliothekssysteme sehr unterschiedlich. Der Effizienzgrad bei der Erstellung von Bibliotheksleistungen bietet nach Auffassung der Expertenkommission Optimie­rungspotentiale.

Zur Verbesserung der Situation schlugen die ExpertInnen insbesondere vor, „defi­nierte und verbindliche Standards zur Schaffung einheitlicher Mindestqualität für alle bezirklichen Bibliotheken“ einzuführen sowie den EDV-Verbund der Öffentlichen Bi­bliotheken Berlins (VÖBB) zu einer zentralen Dienstleistungseinrichtung für sämtliche Berliner Bibliotheken auszubauen.

 

Der Kultursenator und die zuständigen StadträtInnen beauftragten daraufhin eine bezirksübergreifende Arbeitsgruppe, eine Umsetzungsstrategie für diese Vorschläge zu erarbeiten. Die AG „Neuorganisation der Berliner Öffentlichen Biblio­theken“ (AG Neuorganisation) hat ihre Ergebnisse in ihrem Abschlussbericht vom 31. Mai 2006 wie folgt vorgelegt:

-          alle Bezirke erkennen qualitative und quantitative Mindeststandards wie 6 Entlei­hungen und/oder 2,5 Besuche je EinwohnerIn sowie 1 Euro Medienetat pro Ein­wohner/In als verbindlich an und stellen die dafür benötigten Ressourcen an Medienetat und Personal bereit

-          Werden diese Mindeststandards seitens der Bezirke eingehalten, greift ein Bonussystem der Senatsverwaltung und die Bezirke erhalten zusätzlich 0,50 € Medienetat pro EinwohnerIn (Matching-Modell)

-          Werden die Mindeststandards nicht erreicht, droht der Ausschluss aus dem VÖBB

-          der EDV-Verbund der Öffentlichen Bibliothe­ken (VÖBB) wird zu einer zentralen Dienstleistungseinrichtung für die Berliner Öffentlichen Bibliotheken ausgebaut.

Dieser Abschlussbericht wurde vom Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten des Abgeordnetenhauses zu Berlin am 12.01.2007 beraten. Der Ausschuss beschloss, zu den Ergebnissen und Vorschlägen der AG Neuorganisation eine Stellungnahme des Rates der BürgermeisterInnen einzuholen, um da­nach die Ergebnisse erneut zu beraten.

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das von der AG Neuorganisation vor­geschlagene „Olympia“-Modell, weil es eine gesamtstädtische Entwicklungsperspek­tive für eine Versorgung der Bevölkerung mit Bibliotheksleistungen bietet, welche den in Deutschland üblichen fachlichen wie kultur- und bildungspolitischen Standards entspricht und andere, realisierbare Alternativen nicht zur Verfügung stehen.

Um den Kultursenator dazu zu bewegen, die Bibliotheksentwicklung in Berlin prioritär zu behandeln und trotz angespannter Haushaltslage ca. 1,7 Mio. Euro für das Mat­ching-Modell in den Landeshaushalt einzustellen, ist es wichtig, dass von der Stel­lungnahme des Rates der Bürgermeister das eindeutige Signal ausgeht: die Bezirke werden das Ihrige zur Anhebung der Bibliotheksleistungen der bezirklichen Bibliothe­ken beitragen. Daher fordern wir den Bezirksbürgermeister auf, sich im RdB entspre­chend einzusetzen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0150/III wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage zur DS/0405/III wird überwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0150/III wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    19.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.24 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 10.11  
Öffnung der Türme der Oberbaumbrücke für Besucher/-innen überw.i.d.A.f.WiBüDOrdA  
Enthält Anlagen
DS/0178/III  
Ö 10.12  
Bessere Transparenz der Schulreinigung durch Erstellung und Veröffentlichung von Schulreinigungsplänen!  
Enthält Anlagen
DS/0221/III  
Ö 10.13  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren überw.i.d.A.f. Schule, WiBüDOrdA u. BeschJC(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 10.14  
EU-Förderprogramm 2007-2013? überw.i.d.A.f.WiBüDOrdA  
Enthält Anlagen
DS/0264/III  
Ö 10.15  
Wirtschaftsförderung überw. i.d.A.f. Bürg.Eng.DemokratfördQM u. WiBüDOrdA  
Enthält Anlagen
DS/0265/III  
Ö 10.16  
Wassertarife I Ergänzung "als Zwischenbericht z.K. genommen."  
Enthält Anlagen
DS/0349/III  
Ö 10.17  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtgungen überw.i.d.A.f.PHI  
Enthält Anlagen
DS/0413/III  
Ö 10.18  
Innenraumluftqualität in Schulen überw.i.d.A.f.Schule  
Enthält Anlagen
DS/0415/III  
Ö 10.19  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice überw.i.d.A.f.ImmoVw u. PHI(ff)  
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 10.20  
Bebauungsplan XVII-4 (Ostkreuz) überw.i.d.A.f. StadtplanBau  
Enthält Anlagen
DS/0435/III  
Ö 10.21  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166 -168, Neuenburegr Straße 10-20 und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg, hier: Aufstellungsbeschluss überw.i.d.A.f. StadtplanBau  
Enthält Anlagen
DS/0436/III  
Ö 10.22  
Bebauungsplan V-18 - für die Grundstücke Alt - Stralau 3 bis 19 einschließlich parkweg im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung überw.i.d.A.f. StadtplanBau  
Enthält Anlagen
DS/0437/III  
Ö 10.23  
Bebauungsplan V-14-a für die Grundstücke Alt - Stralau 55-58, Alt - Stralau 59/Krachtstraße 1, Bahrfeldstraße 1/Krachtstr. 2, Bahrfeldtstr. 2 sowie einen Abschnitt der Bahrfeldtstr. im Bezirk Friedrichshain - Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier:Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0438/III  
Ö 10.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Kapitel 31 00 Titel 684 01  
DS/0355-15/III  
Ö 10.25  
Neueinstellungen im Job Center  
DS/0094/III  
Ö 10.26  
Veränderungen im Job-Center  
DS/0215/III  
Ö 10.27  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 10.28  
Bebauungsplan V-20 für die Grundstücke Pettenkoferstr. 20-26 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain  
DS/0353/III  
Ö 10.29  
Umsetzung des Bundes-ÖBS  
DS/0361/III  
               
 
 

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