Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 21.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 20.09.2005      
Ö 4     Anträge      
Ö 4.1     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 40 42, Hilfen zur Erziehung)  
DS/1747-17/II  
Ö 4.2     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 00 Titel 685 69, Städtepartnerschaften)  
DS/1747-22/II  
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1     Änderungsantrag zur 3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung)  
DS/1747-23/II  
Ö 5.2     3. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Quartiersmanagement und Bürgerbeteiligung)  
DS/1747-3/II  
Ö 5.3     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07  
DS/1747/II  
Ö 6     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 20.09.2005      
Ö 6.1     Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07  
DS/1747-1/II  
Ö 6.2     2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Hochbauunterhaltung)  
DS/1747-2/II  
Ö 6.3     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 46 10 Titel 531 21 Bürgerbeteiligung)  
DS/1747-4/II  
Ö 6.4     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)  
DS/1747-5/II  
Ö 6.5     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 60 Titel 636 03, Pauschalierter Ersatz von Verwaltungsausgaben)  
DS/1747-6/II  
Ö 6.6     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 20 Titel 521 13, Stiftung Historische Kirchhöfe und Friedhöfe in Berlin - Brandenburg)  
DS/1747-7/II  
Ö 6.7     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel Titel 511 43, I- und K- Technik)  
DS/1747-8/II  
Ö 6.8     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Nachbudgetierung Hilfe zum Lebensunterhalt)  
DS/1747-10/II  
Ö 6.9     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Immobilienservice)  
DS/1747-11/II  
Ö 6.10     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)  
DS/1747-12/II  
Ö 6.11     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 10, Titel 684 32, Sonderprogramm Ost im Bereich Bildung)  
DS/1747-13/II  
Ö 6.12     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30,Titel 519 00, Energieminimierende Maßnahmen)  
DS/1747-15/II  
Ö 6.13     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 37 30 bis 37 36, Titel 517 01,Reinigung in Schulgebäuden) Konsens gegen die FRaktion der CDU bei Enthaltung der Linkspartei.PDS  
DS/1747-16/II  
Ö 6.14     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel - Computerbörse im Bezirk)  
DS/1747-18/II  
Ö 6.15     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 42 11, Aktivitäten des Hochbauamtes)  
DS/1747-19/II  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

Begründung:

Besonders durch die Abgabe der Kitas an andere Träger und einer Vielzahl von Liegenschaften an den Liegenschaftsfond und dem damit verbundenen Rückgang in der Bau- und Gebäudevertretung reduziert sich der Aufgabenbereich des Hochbauamts. Von daher ist es wichtig den Umfang der baulich zu begleitenden Sonderprogramme einschätzen zu können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Vorlage der BVV zur Novembersitzung zu erstellen, in der die einzelnen Sonderprogramme im Baubereich dargestellt sind, die das Hochbauamt baulich zu betreuen hat.

In der gleichen Vorlage ist der Umfang der vom Bezirk abzugebenden Immobilien einschließlich des damit einhergehenden Rückgangs der Bau- und Gebäudebetreuung darzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes - DS/1747-19 /II - wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in die Ausschüsse für Umwelt und Verkehr und Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    28.06.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.38 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 6.16     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel, leerstehende Räume im Bezirksamt)  
Enthält Anlagen
DS/1747-20/II  
Ö 6.17     Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 ( Kapitel 37 23, Bibliotheken)  
DS/1747-21/II  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin