Tagesordnung - Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Umsetzung der Ergebnisse der Wiederholungswahl vom 12.2.2023 in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0650/VI  
Ö 3  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 4  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 5  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 6.1  
Baumfällung durch Neubau - Information der BVV bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
DS/0041/VI  
Ö 6.2     E-Lastenfahrrad-Richtlinie – Förderprogramm nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0102/VI  
Ö 6.3  
Schulwege sichern – Umgehungsverkehr in der Kohlfurther Straße unterbinden
Enthält Anlagen
DS/0149/VI  
Ö 6.4  
Graefekiez ohne Parkplätze
Enthält Anlagen
DS/0154/VI  
Ö 6.5  
Eine sichere Fahrradstraße für die Rigaer Straße!
Enthält Anlagen
DS/0156/VI  
Ö 6.6  
Barrierefrei ist gut - Inklusiv ist besser
Enthält Anlagen
DS/0198/VI  
Ö 6.7     Geschlechtergerechte Ausstattung von ungedeckten und gedeckten Sportanlagen
Enthält Anlagen
DS/0318/VI  
Ö 6.8  
Deutlich mehr öffentliches Schwimmen im Spreewaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0351/VI  
Ö 6.9     Frauenschwimmen und Schwimmzeiten für LSBTTIQ* in der Betonhalle Prinzenbad
Enthält Anlagen
DS/0352/VI  
Ö 6.10  
Akteneinsichtnahme für Bezirksverordnete erleichtern  
Enthält Anlagen
DS/0356/VI  
Ö 6.11  
Sofortzuschlag und Einmalzahlungen auch in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0360/VI  
Ö 6.12  
Längere Öffnungszeiten für das Sommerbad Kreuzberg (Prinzenbad)  
Enthält Anlagen
DS/0426/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in Gesprächen mit den Bäderbetrieben für längere Öffnungszeiten im Prinzenbad ab der Sommerbadesaison 2023 einzusetzen. Es sollte eine Verlängerung der Öffnungszeiten im Juni und Juli bis 22.00 Uhr, im August bis 21.00 Uhr und im September bis 20.00 Uhr geprüft und angestrebt werden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert dem Sportausschuss bis Februar 2023 über die Ergebnisse der Gespräche zu berichten.

 

Begründung:

 

Das Prinzenbad, als einziges Freibad des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, erfreut sich großer Beliebtheit und leistet einen wichtigen Beitrag zum städtischen Schwimmangebot. Viele Menschen nutzen das Angebot der Abendkarte, um nach der Arbeit oder zu späterer Stunde schwimmen zu gehen. Badeschluss ist unter den bestehenden Öffnungszeiten 19.30 Uhr bzw. im September 18.30 Uhr. Längere Öffnungszeiten, die sich am Sonnenuntergang orientieren, würden mehr Menschen über den ganzen Tag verteilt, ermöglichen ein Schwimmangebot in Anspruch zu nehmen. Vor dem Hintergrund der Erderhitzung ist in den kommenden Sommern mit häufigeren Hitzewellen, anhaltender Dürre und Tropennächten zu rechnen, die auch in den späten Abendstunden noch hohe Temperaturen mit sich bringen. Die längeren Öffnungszeiten im Prinzenbad haben aufgrund der bereits eingeführten Energiesparmaßnahmen keinen Einfluss auf den Energieverbrauch des Schwimmbads. Längere Öffnungszeiten des Sommerbad Prinzenbad würden einem größeren Anteil der urbanen Bevölkerung über den Tag verteilt Abkühlung, Erfrischung und sportliche Betätigung trotz Hitze ermöglichen.

 

 

BVV 19.10.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Sport

 

 

Sport 09.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in Gesprächen mit den Bäderbetrieben für längere Öffnungszeiten im Prinzenbad ab der Sommerbadesaison 2023 einzusetzen. Es sollte eine Verlängerung der Öffnungszeiten im Juni und Juli bis 22.00 Uhr, im August bis 21.00 Uhr und im September bis 20.00 Uhr geprüft und angestrebt werden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert dem Sportausschuss bis Februar 2023 über die Ergebnisse der Gespräche zu berichten.

 

 

BVV 30.11.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in Gesprächen mit den Bäderbetrieben für längere Öffnungszeiten im Prinzenbad ab der Sommerbadesaison 2023 einzusetzen. Es sollte eine Verlängerung der Öffnungszeiten im Juni und Juli bis 22.00 Uhr, im August bis 21.00 Uhr und im September bis 20.00 Uhr geprüft und angestrebt werden.

Das Bezirksamt wird aufgefordert dem Sportausschuss bis Februar 2023 über die Ergebnisse der Gespräche zu berichten.

 

 

 

BVV 29.03.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

 

Sport 19.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.04.2023

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    19.10.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.32 - überwiesen
   
   
    09.11.2022 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.03.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.12 - überwiesen
   
   
    19.04.2023 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.04.2023 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.13  
Änderung des Flächennutzungsplans unterstützen - A100 verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0429/VI  
Ö 6.14     Bäderkarte darf kein Luxus für einige wenige bleiben!
Enthält Anlagen
DS/0469/VI  
Ö 6.15     Weitere Tätigkeit des Unterausschusses Pandemie  
DS/0484/VI  
Ö 6.16     Bezirksweite Wohnungstauschbörse für Friedrichshain-Kreuzberg: Modellprojekt umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/0574/VI  
Ö 6.17  
Vergesellschaftung in Friedrichshain-Kreuzberg: Wohnungen im Eigentum von vergesellschaftungsreifen Wohnungsunternehmen
Enthält Anlagen
DS/0575/VI  
Ö 6.18  
Autonomes Fahren fördern  
DS/0586/VI  
Ö 6.19  
Eine Vier-Wochen-Frist für Akteneinsichtnahmen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
DS/0635/VI  
Ö 6.20  
Arbeitsgruppe Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk  
DS/0638/VI  
Ö 6.21     Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den Ehrenamtlichen Dienst im Rahmen des bezirklichen Netzwerkes der Wärme  
Enthält Anlagen
DS/0639/VI  
Ö 6.22  
Bebauungsplan 2-66 für den Block zwischen Franz-Klühs-Straße, Friedrichstraße, Friedrich-Stampfer-Straße, Mehringplatz sowie Wilhelmstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-66  
Enthält Anlagen
DS/0640/VI  
Ö 6.23  
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) für das Fördergebiet Luisenstadt im Programm Lebendige Zentren und Quartiere  
Enthält Anlagen
DS/0641/VI  
Ö 6.24     Vorbereitung der Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 und Bestimmung der Verwaltungsbeamten für den Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
DS/0642/VI  
Ö 6.25     Wahl von Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss  
DS/0642-01/VI  
Ö 6.26     Aufstellung der Vorschlagslisten für die Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
Enthält Anlagen
DS/0643/VI  
Ö 6.27  
Erfahrungsberichte 2022 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/0644/VI  
Ö 6.28  
Umwandlung der Inklusiven Schwerpunktschule Temple-Grandin-Schule (02S01) in eine Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
DS/0645/VI  
Ö 6.29     Benennung der Lina-Morgenstern-Schule – 02K04 -, Gneisenaustraße 7, 10961 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0646/VI  
Ö 6.30     Benennung der Carl-von-Ossietzky-Schule (Gemeinschaftsschule) – 02K02 -, Blücherstraße 46/47, 10961 Berlin  
Enthält Anlagen
DS/0647/VI  
Ö 6.31  
Programm Sozialer Zusammenhalt – Baufonds: Programmjahr 2024 Bezirklich abgestimmte Prioritätenliste  
Enthält Anlagen
DS/0648/VI  
Ö 6.32  
Eine Straße für Regina Jonas (in Bezug auf DS/1973/V)  
Enthält Anlagen
DS/0649/VI  
Ö 6.33     Wahl eines Schriftführers der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0651/VI  
Ö 6.34     Wahl einer Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung  
DS/0652/VI  
Ö 6.35     Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Amtsperiode 19.08.202318.08.2028)  
DS/0653/VI  
Ö 6.36     Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Berlin (Amtsperiode 01.01.202431.12.2028)  
DS/0654/VI  
               
 
 

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