Tagesordnung - außerordentliche öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: außerordentliche öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mo, 14.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Vorlage des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 durch das Bezirksamt      
Ö 5     Beschlussempfehlungen zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew  
DS/0077-20/VI  
Ö 5.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit  
Enthält Anlagen
 DS/0077-34/VI  
Ö 5.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg  
DS/0077-45/VI  
Ö 5.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße  
DS/0077-48/VI  
Ö 5.5  
Austauschseite zur Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023  
Enthält Anlagen
 DS/0077-55/VI  
Ö 6     Abschließende Aussprache (Generaldebatte) zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023      
Ö 6.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
 DS/0077/VI  
Ö 6.2  
Appell an Landesebene  
Enthält Anlagen
 DS/0077-56/VI  
Ö 7     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 7.1  
Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023  
DS/0077-01/VI  
Ö 7.2     Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion  
DS/0077-02/VI  
Ö 7.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel  
Enthält Anlagen
 DS/0077-03/VI  
Ö 7.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
 DS/0077-04/VI  
Ö 7.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern  
Enthält Anlagen
 DS/0077-05/VI  
Ö 7.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen  
Enthält Anlagen
 DS/0077-06/VI  
Ö 7.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!  
Enthält Anlagen
 DS/0077-07/VI  
Ö 7.8  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen  
Enthält Anlagen
 DS/0077-08/VI  
Ö 7.9  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen  
DS/0077-09/VI  
Ö 7.10  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!  
DS/0077-10/VI  
Ö 7.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge  
DS/0077-11/VI  
Ö 7.12  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
 DS/0077-13/VI  
Ö 7.13  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken  
DS/0077-14/VI  
Ö 7.14  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden  
DS/0077-15/VI  
Ö 7.15  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten
DS/0077-16/VI  
Ö 7.16  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen  
DS/0077-18/VI  
Ö 7.17  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran  
DS/0077-19/VI  
Ö 7.18     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen  
DS/0077-21/VI  
Ö 7.19  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum  
DS/0077-22/VI  
Ö 7.20  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße  
DS/0077-23/VI  
Ö 7.21     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise  
DS/0077-24/VI  
Ö 7.22  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken  
DS/0077-25/VI  
Ö 7.23  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente  
DS/0077-26/VI  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

3620/51140

Ansatzerhöhung 2022 +20.000

Ansatzerhöhung 2023 +20.000

 

4500/97130

Ansatzsenkung 2022  -20.000

Ansatzsenkung 2023  -20.000

 

Begründung:

Titel ist deutlich unterausgestattet

 

 

PHIRW 10.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 14.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.
   
    10.03.2022 - Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung
    Ö 2.26 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    14.03.2022 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7.24  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten  
DS/0077-27/VI  
Ö 7.25  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle  
DS/0077-28/VI  
Ö 7.26  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat  
DS/0077-29/VI  
Ö 7.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse  
DS/0077-30/VI  
Ö 7.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung  
DS/0077-31/VI  
Ö 7.29  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge  
DS/0077-32/VI  
Ö 7.30  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportler*innenehrungen  
DS/0077-33/VI  
Ö 7.31     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen  
DS/0077-35/VI  
Ö 7.32  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt
Enthält Anlagen
 DS/0077-37/VI  
Ö 7.33  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV  
DS/0077-38/VI  
Ö 7.34  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge  
DS/0077-39/VI  
Ö 7.35  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene  
DS/0077-40/VI  
Ö 7.36     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"  
DS/0077-41/VI  
Ö 7.37  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel  
DS/0077-42/VI  
Ö 7.38     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Kurzzeitparkausweise
DS/0077-44/VI  
Ö 7.39  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention  
DS/0077-46/VI  
Ö 7.40     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine  
DS/0077-47/VI  
Ö 7.41  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk  
DS/0077-49/VI  
Ö 7.42     Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen  
DS/0077-50/VI  
Ö 7.43  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0077-51/VI  
Ö 7.44  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen  
DS/0077-52/VI  
Ö 7.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern  
DS/0077-53/VI  
               
 
 

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