Tagesordnung - 42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

Bezeichnung:	42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Verkehr
Datum:	Di, 16.07.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:31	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Lily-Braun-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Annahme der Niederschriften der 37., 38. und 39 Sitzung
Ö 4	Mitteilungen und Fragen an die Verwaltung
Ö 5	Drucksachen
Ö 5.1	Jugendschutz im Cannabisgesetz konsequent umsetzen	0801/6
Ö 5.2	Zuständigkeit für die Genehmigung von Baustelleneinrichtungen übertragen	0737/6
Ö 5.3	Beschilderung in der Passerelle wieder herstellen	0818/6
Ö 5.4	Parkgebühren dienen nicht dem Stopfen von Haushaltslöchern!	0829/6
Ö 5.5	„Kurzzeitparktaste“ testen	0815/6
Ö 5.6	Verkehrsrechtliche Anordnungen erweitern	0853/6
Ö 5.7	Geplantes Verkehrschaos am Autobahndreieck Funkturm stoppen	0827/6
Ö 5.8	Kein Verkehrschaos durch den Neubau des Autobahndreiecks Funkturm und der Rudolf- Wissell-Brücke	0852/6
Ö 6	Verschiedenes

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