Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT

Bezeichnung:	3. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften und IT
Gremium:	Ausschuss für Liegenschaften und IT
Datum:	Mi, 18.05.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 18:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Zoom-Meeting
Ort:
Zusatz:	https://us06web.zoom.us/j/85297565990?pwd=TmtnQ2lmVkJvbVR4WGJjWWdic3JpUT09, Meeting-ID: 852 9756 5990, Kenncode: 416039

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der Niederschriften der 1. und 2. Sitzung
Ö 3		Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen	1956/5
Ö 4		Werkzeugstationen an öffentlichen Gebäuden	1982/5
	27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.15 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu.

	18.05.2022 - Ausschuss für Liegenschaften und IT
	Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Beitritt: SPD-Fraktion Der Ausschuss für Liegenschaften und IT empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, an öffentlichen Gebäuden in allen Ortsteilen Fahrradwerkzeugstationen mit Luftpumpen aufzustellen. Der BVV ist bis zum 31.10.2022 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 9 dagegen: 4 Enthaltung: 0

	19.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die CDU-Fraktion beantragt, die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt. Die BVV lehnt dies mehrheitlich ab.
Ö 5		Stufenplan für die Rekommunalisierung der Schulreinigung vorlegen	2015/5
Ö 6		Aktives Liegenschaftsmanagement betreiben	0082/6
Ö 7		Unterstützung von Nahwärmeprojekten	0094/6
Ö 8		Schnelle Hilfe für ukrainische Schüler	0100/6
Ö 9		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 10		Verschiedenes

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